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Geplante Ortsumgehungen in Reher und Groß Berkel / Land erarbeitet Kriterien für Prioritätenliste

Geduldsprobe

Aerzen. Für die weiteren Planungen der Ortsumgehungen in Reher und Groß Berkel ist zunächst Geduld gefragt. Nach Ansicht von Bürgermeister Bernhard Wagner haben Politik und Verwaltung vor Ort die entscheidenden Schritte im Vorfeld geleistet. Er verweist auf „Reaktionen von maßgeblichen Stellen“ auf Bundes- und Landesebene, nachdem sie Post aus Aerzen erhalten hatten. „Jetzt müssen wir abwarten, wann wir in diesem Jahr wieder tätig werden müssen“, meint er. Das ist allen in Politik und Verwaltung in Aerzen bewusst: Hartnäckigkeit zahlt sich aus. Nicht nur die Erfahrungen mit der im November 2013 fertiggestellten Umgehungsstraße im Kernort, seit Jahrzehnten auf der Wunschliste, gelten dafür als Beleg. Hunderte Kommunen drängen darauf, Gehör zu finden, um von den knappen finanziellen Ressourcen des Bundes zu profitieren.

veröffentlicht am 19.01.2015 um 20:00 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 01:21 Uhr

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Das Schlüsselwort: der Bundesverkehrswegeplan. In diesem Jahr will ihn die Bundesregierung verabschieden, um damit die Verkehrsprojekte für die Zeit von 2015 bis 2030 festzulegen. Orte, die darin gelistet sind, haben zumindest die Chance, den erhofften Straßenneubau oder -ausbau zu erhalten. Der Bund denkt in langen Zeiträumen, wenn es um die Verkehrsinfrastruktur geht. Schon im Bundesverkehrswegeplan 2004 standen die Ortsumgehungen Reher und Groß Berkel neben Aerzen. Nur: Es gibt eine deutliche Unterscheidung. Während Aerzen die Bezeichnung „vordringlicher Bedarf“ bekam, gab es für die beiden anderen Orte entlang der B 1 nur den Zusatz „weiterer Bedarf“. Diese Kategorie scheint angesichts fehlenden Geldes eher einem Prinzip zu entsprechen: Dabei sein ist alles – ein Bau aber Wunschdenken.

Nun also ein neuer Versuch für zwei Ortsumgehungen, deren Aufnahme in die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes der Gemeinderat schon 1991 – also vor fast einem Vierteljahrhundert – gefordert hat. In den späteren neunziger Jahren gab es sogar ein Verfahren, mit dem der Verlauf der Neubaustrecken festgelegt wurde. Ende 2013 erneuerte der Rat mit einer Resolution die Forderung, die Umgehungsstraßen Reher und Groß Berkel – hier allerdings mit der Prüfung eines neuen Trassenverlaufs – aufzunehmen. Und zwar als vordringliche Projekte mit oberster Priorität. Die Verwaltungsspitze schrieb Politiker auf Landes- und Bundesebene an. Die Botschaft ist angekommen, wie Bürgermeister Wagner unter Hinweis auf die in einem Ordner gesammelten Antworten verweist. Der niedersächsische Verkehrsminister Olaf Lies habe sich deshalb sogar an den zuständigen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium gewandt, so Wagner.

In der vergangenen Woche hatte der Verkehrsminister erneut auf eine ganze Reihe von dringend notwendigen Bundesstraßenprojekten gerade zur Erschließung der ländlichen Räume hingewiesen. Ein Flächenland wie Niedersachsen brauche eine gut ausgebaute Infrastruktur, um auch für zukünftige Generationen die notwendige Mobilität zu ermöglichen und neue Impulse für wirtschaftliches Wachstum zu schaffen, sagte Lies.

Zumindest sind Reher und Groß Berkel schon seit Juni 2013 in der Liste des Landes aufgeführt. Der Bund überprüft und bewertet die Projekte. Einen Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes will der Bund dann mit den Ländern abstimmen beziehungsweise erörtern. Das Land werde eine eigene Prioritätenliste erstellen. „Dabei werden auch die Ortsumgehungen Reher und Groß Berkel einbezogen“, bekräftigt auf Nachfrage Sabine Schlemmer-Kaune, Sprecherin des Verkehrsministeriums in Hannover. Für Niedersachsen sind zum neuen Bundesverkehrswegeplan 214 Bundesfernstraßenprojekte mit Gesamtkosten in Höhe von rund 12,2 Milliarden Euro zur Bewertung angemeldet worden. Für Reher werden Kosten in Höhe von 10,2 Millionen Euro, für Groß Berkel 12,2 Millionen Euro genannt.

Die Landesverwaltung erarbeitet in einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe Kriterien für eine Landesprioritätenliste. Eigentlich sollte sie schon Ende 2014 vom Kabinett verabschiedet worden sein. Die Kriterien befinden sich derzeit in der Abstimmung, so Schlemmer-Kaune. „Zeitdruck gibt es hier nicht“, teilt die Sprecherin weiter mit. Grund: Das Bundesverkehrsministerium habe im Herbst mitgeteilt, dass die gesamtwirtschaftlichen Bewertungen auf Bundesebene bis weit in das Jahr 2015 andauern würden. Zur Landesprioritätenliste werde die Öffentlichkeit in einer zweiten Stufe des Verfahrens mit einer Online-Konsultation beteiligt. Ziel sei es, ein öffentliches Meinungsbild sowie Anregungen und Vorschläge einzuholen. Das werde voraussichtlich im zweiten Halbjahr sein. Anschließend werde die endgültige Landesprioritätenliste erstellt, die dann von der Landesregierung verabschiedet wird, wie es aus Hannover heißt. Danach liegt die Entscheidung beim Bund.

Seit Jahren setzen sich die Einwohner von Reher für eine Umgehungsstraße ein – auch mit Transparenten entlang der B 1. Dana

Von Christian Branahl



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