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Gewerbesteuer gilt als schwierig kalkulierbare Einnahmequelle / Erst Nachzahlung, dann Rückerstattung

Freud und Leid mit den Millionen

EMMERTHAL. Wie gewonnen, so zerronnen: Ging die Gemeinde Emmerthal im September noch von unerwarteten Mehreinnahmen aus der heimischen Wirtschaft aus, scheint inzwischen wieder das Gegenteil der Fall zu sein. Das Rathaus muss Gewerbesteuer aus früheren Jahren zurückerstatten – inklusive Zinsen 3,8 Millionen Euro.

veröffentlicht am 13.11.2017 um 15:31 Uhr
aktualisiert am 13.11.2017 um 17:30 Uhr

Foto: dpa
Christian Branahl

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Christian Branahl Reporter / Newsdesk zur Autorenseite
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Damit vergrößert sich das Minus im Haushalt 2017 auf 5,8 Millionen Euro. Das gab der für die Finanzen zuständige Kämmerer Olaf Schmidt den Politikern bekannt. Und nächstes Jahr? Dann rechnet die Gemeinde in diesem Bereich wieder mit einem deutlichen Steuerplus.

Besonders in Emmerthal gilt die Gewerbesteuer – eine der wichtigen Einnahmequellen – als schwer kalkulierbare Größe. Normalerweise rechnet das Rathaus jährlich mit 4,5 Millionen Euro, die Unternehmen, Betriebe und Selbstständige ans Rathaus überweisen. Doch immer wieder erleben die Verantwortlichen erhebliche Ausreißer – im positiven wie im negativen Sinne.

Im September nannte Schmidt noch Mehrerträge in Höhe von 1,96 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer. „Kein Signal, dass wir ein Problem bekommen“, meinte er dann jüngst im Finanzausschuss, als er die aktuelle Rückzahlung an ein Unternehmen für die Jahre 2011 bis 2016 nannte. Mit Hinweis auf das Wehklagen in Hameln, wo seit Wochen die Summe von 22 Millionen Euro als Rückzahlung ans BHW im Gespräch ist, zog Schmidt einen Vergleich. Im Verhältnis zum Finanzvolumen beider Kommunen entspreche die nun fällige Rückzahlung in Höhe von 3,8 Millionen für Emmerthal auf Hameln bezogen einem Wert von 38 Millionen Euro. Umgekehrt wurde der Gemeinde nun aber für 2018 eine unerwartete Zahlung aus der Wirtschaft in Aussicht gestellt. Ein „Einmaleffekt“, so Schmidt. Die genaue Summe sei noch offen. Doch im Etat hat die Gemeinde 3,2 Millionen Euro zusätzlich eingeplant.

Steuergeheimnis hin oder her – natürlich darf die Gemeinde keine Namen der Unternehmen nennen. In einem Fall aber drängt sich die Frage geradezu auf. Der Konzern Eon, über die Tochter Preussen Elektra Betreiber des AKW Grohnde, vermeldete in der vergangenen Woche im Quartalsbericht für die ersten neun Monate einen Milliardengewinn – gegenüber erheblichen Verlusten im Vorjahreszeitraum. Ein Grund für die positive Entwicklung: Das Bundesverfassungsgericht hat die vorübergehend erhobene Kernbrennstoffsteuer rückwirkend für nichtig erklärt. Für Eon mit seinen Atomkraftwerken entstand damit nach eigenen Angaben ein Erstattungsanspruch in Höhe von rund 2,850 Milliarden Euro – der Bund hat diese Summe inzwischen an den Konzern überwiesen, wie es heißt. Doch in diesem Fall geht Emmerthal trotz des höheren Konzerngewinns leer aus.

Bekanntlich war die Steuer vom Bund für die in Kraftwerken eingesetzten Brennelemente erhoben worden. „Die Rückerstattung der Kernbrennstoffsteuer hat keinen direkten Einfluss auf die Gewerbesteuerzahlungen der Kraftwerksgesellschaft an die Gemeinde“, erklärt der AKW- Betreiber. Umgekehrt habe dies in den Jahren, in denen die Kernbrennstoffsteuer zu entrichten gewesen sei, auch keine negativen Auswirkungen auf Emmerthal gehabt.

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