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Schulden der Gemeinde wachsen weiter / Verwaltung rechnet mit Defizit von 3,2 Millionen Euro

Düstere Aussicht und ein Hoffnungsschimmer

Emmerthal (ll). Die Gemeinde Emmerthal ist keine Ausnahme: Der Haushalt bleibt defizitär – so wie in vielen anderen Kommunen auch. Im ersten Entwurf eines Haushaltsplans für das Jahr 2011 klafft zwischen Einnahmen und Ausgaben ein Loch von rund 3,2 Millionen Euro. „Die Lage in den Kommunen ist grundsätzlich schwierig“, sagte Bürgermeister Andreas Großmann bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs im Finanzausschuss.

veröffentlicht am 04.11.2010 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 23:41 Uhr

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Im ersten Entwurf sind die Einnahmen der Verwaltung deshalb zunächst bescheiden angesetzt. Beispiel: Die Gewerbesteuereinnahmen für 2011 werden zunächst auf 2,5 Millionen Euro geschätzt. Im Vergleich dazu belaufen sich die Gewerbesteuereinnahmen im aktuellen Jahr auf rund 3,2 Millionen Euro.

Ein kleiner Hoffnungsschimmer immerhin: Der niedersächsische Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie (LSKN) prognostiziert landesweit ein Gewerbesteuerplus für 2011 von etwa 7,6 Prozent im Durchschnitt. Grundlage hierfür sei eine positive Wirtschaftsentwicklung, die höhere Steuereinnahmen zur Folge hätte. „Die Auswirkungen sind allerdings zeitlich versetzt von den Entwicklungen“, machte die Leiterin des Finanzwesens, Helga Scheffzick, deutlich.

Die Ausgabenseite der Gemeinde sei jedenfalls weitgehend „ausgelutscht“, sagte Grossmann. Es sei schwierig, weitere Einsparpotenziale auszumachen. An den freiwilligen Leistungen der Gemeinde wolle die Verwaltung nicht weiter rütteln. Laut Grossmann sind die „dicksten Brocken“ in diesem Bereich das Emmerthaler Hallenbad und das Museum für Landtechnik und Landarbeit in Börry.

Trotz Defizit werden dennoch Investitionen getätigt: Die Straßenbeleuchtung in Emmerthal soll im Hinblick auf die Energieeinsparung in den folgenden Jahren umgerüstet werden. 1444 sogenannte Quecksilberdampfhochdrucklampen werden gegen Leuchten mit modernerer Natriumdampftechnik ausgetauscht.

Die Leuchtengehäuse blieben dabei erhalten. Die Kosten für die Erneuerung liegen bei rund 320 000 Euro, die jährliche Energieeinsparung durch die neue Technik bei etwa 26 000 Euro.

Rund 485 000 Euro sind für die Errichtung des Bildungshauses in Börry eingeplant. Das alte Schulgebäude werde energetisch saniert. In gleichem Zuge müssten Vorbereitungen zur Betreuung von Kindern unter drei Jahren getroffen werden, die ab 2013 für die Kommunen verpflichtend sind.

Die Gemeindeverwaltung plant eine Kreditaufnahme von rund 909 000 Euro. Von der kommunalen Aufsichtsbehörde ist die Neuaufnahme von Krediten allerdings auf den Betrag der jährlichen Kredittilgungen beschränkt worden.

Die Tilgungsbeträge betragen etwa 419 000 Euro und liegen damit um 490 000 Euro von den Vorgaben entfernt. Durch die vorgesehene Kreditaufnahme kann die „Netto-Neuverschuldung gleich null“ also nicht eingehalten werden. „Es sind Gespräche mit der Kommunalaufsicht nötig“, kündigte Bürgermeister Grossmann an.

Insgesamt werde der Schuldenstand der Gemeinde Emmerthal aller Voraussicht nach weiter wachsen – auf knapp sechs Millionen Euro. Das entspricht einer Verschuldung pro Einwohner von 568 Euro. Im Jahr 2007 waren es zum Vergleich noch 492 Euro pro Kopf.

Straßenbeleuchtung vor dem Emmerthaler Hallenbad: Das Bad gehört zu den größten Posten der freiwilligen Leistungen; die Straßenbeleuchtung soll nach derzeitigen Plänen im Jahr 2011 modernisiert werden.

Foto: Wal



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