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Gruppe CDU/FWE lotet Möglichkeiten für die Zeit nach dem Atomausstieg aus

AKW Grohnde abgeschaltet - und dann?

EMMERTHAL. Dass die Abschaltung des Kernkraftwerks Grohnde, spätestens am 31. Dezember 2021, gravierende Auswirkungen auf die Gemeinde Emmerthal haben wird, ist seit Langem bekannt. Händeringend suchen sowohl die Verwaltung der Kommune als auch die Parteien im Rat nach Möglichkeiten, diese Auswirkungen so gering wie möglich zu halten.

veröffentlicht am 14.03.2019 um 14:57 Uhr
aktualisiert am 14.03.2019 um 17:30 Uhr

Spätestens Ende 2021 wird das AKW Grohnde abgeschaltet. Das hat weitreichende Folgen für die Gemeinde Emmerthal. Die Frage ist, wie können die dann wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen kompensiert werden? Foto: dana
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Autor

Wolfhard F. Truchseß Reporter
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Zu einem Gespräch über den Stand der Bemühungen hatte jetzt die Gruppe CDU/FWE einen geschlossenen Kreis von Politikern eingeladen, zu denen auch Dirk Toepffer, der Fraktionsvorsitzende im niedersächsischen Landtag, gehörte.

Einen kurzen Disput hatte es noch vor der Veranstaltung im Emmerthaler Rathaus gegeben, weil auch die AfD-Ratsfrau Delia Klages an dem Gespräch teilnehmen wollte, da es in der Dewezet als öffentlich angekündigt worden war. Doch Rudolf Welzhofer, der CDU-Fraktionsvorsitzende im Emmerthaler Rat, verweigerte ihr als einer der Einladenden die Teilnahme mit Hinweis darauf, dass alle Teilnehmer persönlich eingeladen worden seien, sie aber nicht.

Welzhofer schilderte zunächst die Ausgangslage der Gemeinde und erinnerte daran, dass Emmerthal aufgrund der Gewerbesteuereinnahmen, die das Kernkraftwerk in die Gemeindekasse gespült habe, stets in den Topf der Kreisumlage eingezahlt und darüber hinaus auch geringere Mittel aus den Finanzausgleichstöpfen des Landes Niedersachsen erhalten habe. Deshalb benötige Emmerthal, ebenso wie der direkt mitbetroffene Landkreis Hameln-Pyrmont, dringend der finanziellen Unterstützung des Landes Niedersachsen bei der Neuausrichtung der Gemeinde nach der Abschaltung des KKW Grohnde. Die große Politik – Bund und Land – müssten hier ebenso helfen, wie dies für die Regionen, die vom Ende des Kohleabbaus und der Kohleverstromung betroffen seien, geschehen solle.

Bürgermeister Andreas Grossmann (SPD) erinnerte in seinem Kurzvortrag an den Strukturwandel, den Emmerthal nach der Schließung der Zuckerfabrik habe bewältigen müssen. „Wir haben das gut geschafft“, erklärte er, „aber jetzt müssen wir erneut einen Strukturwandel schaffen.“ Erstes Instrument dazu sei eine Analyse des Gewerbeflächenpotenzials. Die Gemeinde nehme dabei eine 20 Hektar große Fläche zwischen dem Gewerbegebiet und dem Kernkraftwerk in den Blick, die allerdings fünf verschiedenen Eigentümern gehöre. „Um sie zu erschließen, werden wir Hilfe brauchen“, wandte er sich auch an den CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Toepffer. Im Wirtschaftsministerium habe man zugesagt, die Analyse zu prüfen und zu schauen, welche Hilfen möglich seien. Das sei alles sehr professionell, lobte Toepffer die Strategie der Gemeinde und versprach, sich für Emmerthal in Hannover einzusetzen. Mit auf den Weg nach Hannover wurde ihm auch gegeben, sich bei der Region dafür einzusetzen, dass die S-Bahn 5 auch in Zukunft von Pyrmont über Emmerthal und Hameln zum Flughafen fahre. Das sei ein wichtiger Standortvorteil.

Viel Hoffnung, dass es der Gemeinde gelingen könnte, einen großen Investor, wie zum Beispiel für eine Batteriefabrik, in den Ort zu holen, konnte Grossmann nicht machen. „Wir haben gehört, dass Harley Davidson einen Standort in Deutschland sucht, aber das werden wir wohl auch zeitlich nicht schaffen“, bedauerte Grossmann. Ebenso wie Welzhofer betonte Grossmann, dass es vor allem darauf ankomme, Unternehmen nach Emmerthal zu holen, die auch Steuern zahlten – also nicht Firmen wie Amazon oder Microsoft. Emmerthal weise dafür sehr gute Standortfaktoren wie Kita-Plätze, Schulen und auch die schiffbare Weser auf.

Dass mit der Abschaltung des Kernkraftwerks in der Kommune auch Arbeitsplätze verloren gingen und das dies Auswirkungen auf viele Betriebe haben werde, ist allen Beteiligten klar. Derzeit wertet die Verwaltung noch eine Online-Umfrage unter den rund 100 Unternehmen in der Gemeinde aus, inwieweit sie von der Abschaltung direkt oder mittelbar betroffen sind. Die Beteiligung an der Umfrage sei außerordentlich hoch gewesen, berichtete Grossmann.



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