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2012 steht im Haushalt ein Minus von 1,5 Millionen Euro / Größere Bauprojekte mit Zuschüssen

Aerzenern droht finanzielle Durststrecke

Aerzen (cb). Aus der Politik gab es bereits erste Andeutungen, dass es um die Finanzen der Gemeinde Aerzen wieder schlechter gestellt ist, gestern machte es Bürgermeister Bernhard Wagner offiziell: Nach einem positiv verlaufenen Jahr 2011 droht nun ein Minus von 1,5 Millionen Euro. „Bis Mitte Dezember hatte ich noch gehofft, dass es wieder einen ausgeglichenen Haushalt geben kann“, sagte er. Ein wenig lässt er durchblicken, dass es vor allem die heimische Wirtschaft ist, von der das Rathaus nicht ganz so hohe Einnahmen erwarten kann. Wagner spricht von Zahlen, die insgesamt etwas ernüchternd seien: „Die Finanzkrise lässt den Flecken und die Firmen das Jahr 2012 vorsichtig angehen.“

veröffentlicht am 27.01.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 30.10.2016 um 21:21 Uhr

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Noch handelt es sich um einen Entwurf des Etats, der bereits der Politik hinter verschlossenen Türen vorgestellt worden ist und nun in die Beratungen kommt – inzwischen habe die Gemeinde einige Posten sogar etwas nachbessern können, wie der Bürgermeister sagt. Hinzu komme: Da das Vorjahr bei den Einnahmen besser verlaufen sei, zeigten sich nun die Folgen in höheren Umlagezahlungen, die von der Gemeinde zu leisten (plus 500 000 Euro), außerdem weniger Schlüsselzuweisungen (minus 400 000 Euro) zu erwarten seien. Zusammen mit dem Eigenbetrieb Wasser mit dem traditionell hohen Zuschussbedarf der beiden Bäder (minus 400 000 Euro) und dem Defizit beim Regenwasser (200 000 Euro) erkläre sich der Gesamtfehlbetrag von 1,5 Millionen Euro. „Und nicht, weil wir schlecht gewirtschaftet haben“, sagt der Bürgermeister.

Eine Besserung sei nicht in Sicht. Die Finanzplanung mache deutlich, dass in den Folgejahren ebenfalls kein ausgeglichener Haushalt – die Ausgaben bleiben höher als die Einnahmen – zu erwarten ist. Konsequenz: Die Gemeinde muss erneut ein Haushaltssicherungskonzept erstellen, mit dem sie aufzeigt, die Zahlen wieder in den Griff bekommen zu wollen.

Bislang vorgesehen sei die bereits 2010 beschlossene stufenweise Erhöhung der Kindergartengebühren, um nach und nach das durchschnittliche Niveau der anderen Kommunen auf Kreisebene zu erreichen. Immerhin koste es Aerzen 850 000 Euro in diesem Jahr, die Kindergärten zu bezuschussen. Und: Wagner will erneut den Anlauf unternehmen, dass die Gemeinde die Regenwassergebühr einführt – bislang hatte sich die Politik dagegen gesträubt.

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Insgesamt sieht die Verwaltung 2012 Investitionen mit einem Umfang von 3,2 Millionen Euro vor, für die neue Kredite in Höhe von zwei Millionen Euro aufgenommen werden müssen. Im Zuge der Städtebauförderung setzt die Gemeinde die im Vorjahr begonnenen Arbeiten im Bereich der Pöhlenstraße im Ortskern fort, wo als nächster Schritt die Oberflächengestaltung vorgesehen ist. Aus demselben Förderprogramm will sie die Brache der ehemaligen Brotfabrik an der Ortsdurchfahrt entsiegeln und die noch vorhandenen Fundamente entfernen. Überlegt werde, noch den Bereich Wall in die Altdorfsanierung einzubeziehen. „Dann wird es auch schon eng“, bedauert Wagner, dass der Geldfluss aus Hannover ausgerechnet dann versiegt, wenn eigentlich die Umgestaltung der B 1 nach Fertigstellung der Ortsumgehung im Jahr 2014 notwendig werde. Zuschüsse gibt es ebenso für weitere Investitionen. In dieser Woche haben die Arbeiten für den Anbau am Kindergarten in Aerzen begonnen, wo am Tannenweg gesetzlich vorgeschriebene zusätzliche Krippenplätze für unter Dreijährige entstehen sollen. Außerdem vorgesehen ist der seit Jahren geforderte Dorfplatz Kathers Hof in Groß Berkel. Entsprechend den Planungen des Dorferneuerungsausschusses sind Ausgaben in Höhe von rund 200 000 Euro im Haushalt vorgesehen.

Zu den größeren Investitionen, für die die Gemeinde Zuschüsse erhält, gehören der Neubau am Kindergarten (links) und die Sanierung des Bereichs Pöhlenstraße (unten) in Aerzen.

Fotos: Wal



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