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Ein Mammutprogramm mit Folgen

30 Millionen Euro – Investitionspaket bereitet Sorgen

EMMERTHAL. Das Zahlenwerk bereite durchaus „Kopfschmerzen“, meinte Emmerthals CDU-Finanzexpertin Irmgard A. Lohmann zu den Haushaltsplanungen der Gemeinde. „Wir müssen alle Dinge intensiv überdenken“, sagte sie vor allem mit Blick auf die künftig zu erwartenden Zins- und Tilgungszahlungen. Dass die Politik sensibilisiert sei für die bevorstehenden Investitionen mit einem Umfang von derzeit 30 Millionen Euro für die nahe Zukunft, sei auch wichtig, wie Olaf Schmidt, im Rathaus für die Finanzen zuständig, entgegnete.

veröffentlicht am 07.12.2018 um 14:50 Uhr

Zu den großen Investitionen gehört die Grundschule Kirchohsen.
Christian Branahl

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Christian Branahl Reporter / Newsdesk zur Autorenseite
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Und deshalb seien 2019 mehrere Beratungen vorgesehen, welche Regeln sich Politik und Verwaltung „als Selbstdisziplin“ angesichts des Investitionspaketes auferlegen wollten.

Erneut beriet der Finanzausschuss den Haushalt 2019 mit Blick auf die Folgejahre. Die Investitionen beginnen zunächst verhalten, wenn auch deutlich höher als in der Vergangenheit. 3,27 Millionen Euro stehen dafür im Etat. Laut Tanja Lenfert von der Finanzabteilung sind 2019 allein 32 Prozent für die Schulen und 31 Prozent für die Feuerwehren geplant – auch künftig neben Verkehrswegen und Kinderbetreuung die großen Ausgabenblöcke. Der Großteil soll bekanntlich über Kredite finanziert werden.

Wie sehr die Finanzen von einem großen Gewerbesteuerzahler abhängig sind, machte die Sitzung deutlich. Tags zuvor sei eine in Aussicht gestellte Einmalzahlung in Höhe von 3,2 Millionen Euro abgesagt worden. Statt eines leichten Plus erwartet die Gemeinde laut Schmidt 2018 ein Minus von 2,5 Millionen Euro. Selbst wenn es nur noch wenige Tage bis Jahresende sind: Bürgermeister Andreas Grossmann habe mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre verhängt. Allerdings: Die Mindereinnahmen führen durch die komplizierten Mechanismen des Haushaltsrechts dazu, dass Emmerthal über den Finanzausgleich künftig mehr Geld zur Verfügung und deshalb in den Folgejahren ein Plus in den Kassen hat. „Damit revidiert sich das etwas“, kommentierte Ausschussvorsitzender Dominik Petters (SPD) den Einnahmeverlust.



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