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Gespräche über Mehrheitsbildung laufen an

Was machen die „Kleinen“ im neuen Pyrmonter Rat?

veröffentlicht am 19.09.2016 um 21:05 Uhr
aktualisiert am 10.10.2017 um 09:22 Uhr

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Hans-Ulrich Kilian

Autor

Hans-Ulrich Kilian Redaktionsleiter Bad Pyrmont zur Autorenseite

„Ich will auf jeden Fall aktiv mitarbeiten und nicht fünf Jahre rumsitzen“, betont Johannes Güse, der für den Pyrmonter Bürgersinn einen Sitz geholt hat. Alleine könnte er – wie auch Oliver Steinwedel (FDP) und Willi Waidelich (Die Linke) – lediglich im Rat über Anträge und Entscheidungen abstimmen und ansonsten in einem der Fachausschüsse sein Grundmandat wahrnehmen, um dort mitzuarbeiten. Schlösse er sich einer Fraktion an, spränge für ihn wie für die anderen ein regulärer Sitz in einem Ausschuss raus. Güse will sich diese Woche zunächst mit dem Bürgersinn über das weitere Vorgehen abstimmen. „Ich bin grundsätzlich für Gespräche mit allen Fraktionen offen“, sagt er und macht lediglich eine Ausnahme. „Nicht mit der AfD.“ Das gilt nach wie vor für alle im Rat vertretenen Gruppierungen.

Steinwedel vertritt die FDP, die in den letzten fünf Jahren eine Fraktion mit dem Bürgersinn gebildet hatte. Ein Fan dieser Gemeinschaft war er aber nicht. Für ihn geht es um die Frage, ob er eine feste Zusammenarbeit im Rat suchen soll oder eine themenbezogene. Doch auch er weiß: „Ganz alleine wird es schwierig.“ Er wolle erst einmal abwarten, was bei den Gesprächen der großen Fraktionen herauskomme. Er bestätigte, dass er Terminanfragen für Gespräche bekommen habe.

Im Fall von Willi Waidelich ist das nicht so. „Bei mir hat sich bislang noch niemand gemeldet“, so der Linken-Politiker, der wie auch Güse zum ersten Mal im Pyrmonter Rat sitzen wird. Auch er will zunächst abwarten. Vorstellen könnte er sich eine Zusammenarbeit mit den Grünen. Auch die unpopuläre Baumschutzsatzung wäre für ihn kein Hinderungsgrund.

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  • Willi Waidelich (Die Linke)
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  • Johannes Güse (Bürgersinn)

Sowohl SPD als auch CDU haben den Anspruch, eine möglichst große Mehrheit im Rat anzuführen und wollen von dieser Woche an daran arbeiten. Sie haben aber auch ein gemeinsames Gespräch vereinbart, allerdings aus Termingründen erst am 4. Oktober, wie Ursula Körtner (CDU) berichtet. Und nicht nur die SPD sucht das Gespräch mit Lars Diedrichs (WIR), sondern auch die CDU. Das soll der Parteivorsitzende Dirk Wöltje führen.



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