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AfD legt zu – geringe Beteiligung

Wahl ohne Wirkung

HAMELN. Sonntagmittag schien es noch so, als könnte die Wiederholungswahl im Wahlbezirk 30 doch unerwartet viele Menschen in die Pestalozzi-Schule locken. Die Helfer in dem Wahllokal in der Nordstadt meldeten zu diesem Zeitpunkt, dass wohl ungefähr genauso viele Hamelner ihre Stimmen abgeben könnten wie noch bei der Kommunalwahl am 11. September 2016.

veröffentlicht am 19.02.2017 um 23:10 Uhr
aktualisiert am 21.06.2017 um 10:11 Uhr

In der Pestalozzi-Schule werden die Stimmen aus dem Wahlbezirk 30 ausgezählt. Hier musste neu gewählt werden, nachdem bei der Wahl im September 2016 Stimmzettel vertauscht worden waren. Foto: wal
Lars Lindhorst

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Lars Lindhorst Reporter zur Autorenseite

Damals waren es gut 41 Prozent der Wahlberechtigten, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten. Für eine Wiederholungswahl, die notwendig wurde, weil im September 66 Wahlzettel vertauscht worden waren, keine so schlechte Aussicht.

Gestern Abend gegen 20.30 Uhr stand dann eindeutig fest: Die Wahl ist bei den 648 wahlberechtigten Hamelnern nur auf wenig Interesse gestoßen. Gerade einmal 202 Männer und Frauen haben ihre Stimmen abgegeben. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 27 Prozent.

Die Nachwahl im Wahlbezirk 30 hätte gewiss politische Veränderungen nach sich ziehen können. Die AfD, derzeit mit zwei Sitzen im Hamelner Stadtrat vertreten, konnte sich im Vorfeld berechtigte Hoffnungen auf ein drittes Mandat machen. Im Parteienvergleich legte die AfD nun zwar am deutlichsten zu: Sie brachte es auf 14,84 Prozent der Stimmen. Das sind gut 4 Prozentpunkte mehr als bei der Wahl im September. Für einen weiteren Sitz im Rat reichte das aber bei Weitem nicht.

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Kleine Stimmenzuwächse kann auch die SPD verzeichnen. Die Sozialdemokraten kamen dieses Mal auf einen Stimmenanteil von 29,94 Prozent. Im September 2016 erreichte die Partei 26,45 Prozent. Ein Zuwachs von knapp 3,5 Prozentpunkten. Dass die SPD zulegt, freute den Fraktionschef Wilfried Binder zwar, gleichzeitig bedauerte er aber die geringe Wahlbeteiligung. „Schade, dass so viele Menschen nicht von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben“, sagte er. Grundsätzlich meinte Binder angesichts des offenkundigen Desinteresses beim Wähler: „Die Wahl hat nur sehr wenig Aussagekraft.“

Mit der Wahl ändert sich denn auch nichts: Rein theoretisch hätten sich personelle Wechsel in den Fraktionen des Stadtrats ergeben können – wenn denn einzelne Bewerber überaus hohe Stimmenzahlen erreicht hätten. Solche Überraschungen blieben gestern aber aus. Eine böse Überraschung erlebten die Piraten. Sie bekamen keine einzige Stimme der Wähler in Bezirk 30. Im vergangenen September waren es immerhin zwölf.

CDU kam auf 21,65 Prozent (2016: 22,71), Grüne auf 15,39 Prozent (17,45), FDP auf 8,12 Prozent (7,61), Linke auf 6,09 Prozent (6,09), die Unabhängigen auf 2,19 Prozent (2,21), UFB Hameln auf 0,33 Prozent (2,90) und Frischer Wind auf 1,35 Prozent (2,07).

Nach der Wahlpanne im September sei gestern nun „alles reibungslos gelaufen“, teilte ein Stadtsprecher mit. Ob die Hamelner dennoch ein weiteres Mal ihren Stadtrat wählen werden, entscheidet sich vor Gericht.

Die AfD hat eine Klage beim Verwaltungsgericht Hannover eingereicht, bestätigte der Sprecher. Der Hamelner Wahlleiter hatte AfD-Kandidaten im Wahlbereich 5 nicht zugelassen, weil Unterstützerunterschriften mutmaßlich gefälscht worden seien. Gibt das Verwaltungsgericht der Klage statt, ist immer noch eine Wahlwiederholung in der ganzen Stadt möglich, heißt es aus dem Rathaus.



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