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Politiker lassen sich von strittigen Punkten überzeugen / Vorschläge eingereicht

CDU/FWE: Einwohnerbefragung kommt – mit Änderungen

EMMERTHAL. Die Einwohnerbefragung in Emmerthal zu den Bückeberg-Plänen kommt – wenn auch mit Verspätung. Darauf hat am Mittwoch Rudolf Welzhofer als Sprecher der CDU/FWE-Gruppe im Emmerthaler Rat hingewiesen. Am Tag zuvor hatten der Christdemokrat und Ernst Nitschke (FWE) ein Gespräch mit der Kommunalaufsicht des Landkreises zu den strittigen Punkten geführt.

veröffentlicht am 12.09.2018 um 14:45 Uhr
aktualisiert am 12.09.2018 um 16:00 Uhr

Bückeberg, Foto: Dana
Christian Branahl

Autor

Christian Branahl Reporter / Newsdesk zur Autorenseite

„Es ging nicht darum, die Einwohnerbefragung zu verhindern“, sagte Welzhofer über die Prüfung der Satzung durch den Landkreis, die Bürgermeister Andreas Grossmann (SPD) für notwendig gehalten hatte. Grossmann hatte im Vorfeld bereits Bedenken angemeldet und den Ratspolitikern empfohlen, entsprechende Änderungen vorzunehmen. Allerdings ohne Erfolg. Anschließend hatte die CDU von einem Maulkorb gesprochen – davon ist nun nicht mehr die Rede.

„CDU und FWE haben sich im Gespräch mit der Kommunalaufsicht überzeugen lassen, rechtlich notwendige Änderungen durchzuführen“, erklärte Welzhofer nach dem Treffen am Vortag. Dies betreffe die Fragestellung, die umformuliert werden müsse, das Mindestalter der Befragten müsse 14 statt 16 Jahre betragen und die sachlichen Informationen zur Befragung müssten den Vorgaben entsprechend geändert werden.

Ein Zeitplan steht noch nicht fest. Die Gruppe habe nun im Rathaus ihre redaktionellen Vorschläge eingereicht, die geprüft werden müssten, so Welzhofer. Für die geänderte Satzung müsste dann der Rat einen Änderungsbeschluss herbeiführen. Wie berichtet, ist das Ergebnis einer Befragung allerdings nicht verbindlich. cb



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