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Welzhofer (CDU) kritisiert Investition von 1,5 Millionen Euro und Finanzierungslücke / Leunig (SPD): Keine neue Summe

Bückeberg-Debatte – Kontroverse um höhere Kosten

veröffentlicht am 22.08.2018 um 17:06 Uhr

Bückeberg, Foto: Dana
Christian Branahl

Autor

Christian Branahl Reporter / Newsdesk zur Autorenseite

EMMERTHAL. Laufen die Kosten für den Lern- und Dokumentationsort Bückeberg aus dem Ruder? Das befürchtet Emmerthals CDU-Fraktionsvorsitzender Rudolf Welzhofer. Dabei beruft er sich auf die Beratungen des Landtags-Kultusausschusses, der sich am Freitag in Hannover mit einer möglichen finanziellen Förderung des umstrittenen Projektes befasst hatte. Beispielsweise sei nun von 1,5 Millionen Euro Kosten die Rede, außerdem gebe es eine Finanzierungslücke, sagte er in seiner Funktion als Ortsbürgermeister im Ortsrat. Diese Informationen seien den Einwohnern und Politikern in der Region so nicht bekannt, sagte Welzhofer. Ruth Leunig (SPD) wies die Kritik zurück. Mit Blick auf die Investition sagte sie: „Das war keine neue Summe.“

Welzhofer, der mit einem Vertreter der Bürgerinitiative an der Sitzung der Landespolitiker in Hannover teilgenommen hatte, verband seine Ausführungen im Ortsrat mit einer heftigen Medienschelte. Der Dewezet-Bericht über die Beratungen im Kultusausschuss sei am Samstag „unvollständig und irreführend“ gewesen. Die finanziellen Punkte sah er als ungenügend dargestellt: Inzwischen sei von Kosten in Höhe von 1,5 Millionen Euro statt wie ursprünglich geplant 450 000 Euro die Rede; der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten stünden nach eigenen Angaben für die zugesagten 150 000 Euro in den Jahren 2018/2019 keine Gelder zur Verfügung; darüber hinaus gebe es noch eine weitere Lücke in Höhe von 200 000 Euro. Außerdem vermisste Welzhofer die Information, dass die Landtagspolitiker eventuell bei einer weiteren Beratung die Kritiker des Bückeberg-Projektes anhören wollten.

Neuigkeiten wollte Leunig in den Vorwürfen nicht erkennen. Eigentlich seien ursprünglich 450 000 Euro für einen „behutsamen Umgang“ mit dem Bückeberg als Ort der NS-Propagandaveranstaltungen vorgesehen worden. Sie erinnerte daran, dass es bei den Dialog-Terminen aber zusätzliche Verbesserungsvorschläge der Einwohner und Politiker gegeben habe, Kritiker bei der Finanzierung den Bund mit in der Pflicht gesehen hätten. Dadurch seien die Kosten immer weiter gestiegen, würden nun bei 1,5 Millionen Euro liegen.

„Alles, was darüber hinaus geht, kann nicht gemacht werden“, sagte Leunig. Bei der von Welzhofer genannten Finanzierungslücke in Höhe von 200 000 Euro handele es sich um EU-Gelder, die beantragt worden seien. Dafür gebe es positive Signale.

Auch mit Blick auf die bevorstehende Einwohnerbefragung und weitere Beratungen in Emmerthal mahnte Leunig im Ortsrat: „Vielleicht sollten wir mal das Kriegsbeil begraben und gemeinsam sehen, wie wir vorankommen.“ Ortsbürgermeister Welzhofer vermutet, „dass das ohne externe Moderation“ wohl nicht möglich sei. Vielleicht sei es sinnvoll, wenn sich der Kultusausschuss des Landtages als Vermittler anbieten würde. Gelegenheit könnte die nächste Sitzung in Hannover sein.



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