Bückeberg-Debatte: Barbara Otte-Kinast unter Druck

HANNOVER/EMMERTHAL. Für die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast war es keine Debatte, die spurlos an ihr vorbeiging. Der Landtag hat über den historisch belasteten Bückeberg in Emmerthal und die dort geplante Mahnstätte gestritten. Auf dem Bückeberg wurden in der Zeit von 1933 bis 1937 die sogenannten NS-Reichserntedankfeste durchgeführt, ein Massenspektakel erhobener rechter Arme, die dem Nazi-„Führer“ Adolf Hitler huldigten.

Als der Kreistag Hameln-Pyrmont Mitte März nach einer kontroversen öffentlichen Debatte beschloss, dass am Bückeberg ein Dokumentations- und Lernort entstehen soll, hatte Otte-Kinast es vorgezogen, kurz vor der Abstimmung den Saal zu verlassen. Am Donnerstag saß sie auf der Regierungsbank und konnte Vorwürfen nicht ausweichen. Grünen-Fraktionschefin Anja Piel äußerte, dass eine Ministerin so nicht mit dem sensiblen Thema Bückeberg umgehen könne. Piel griff Otte-Kinast an: „Sie sind Ministerin und als solche tragen Sie Verantwortung für alle Niedersachsen und müssen Ihren Rücken grademachen und eine Haltung zeigen. Beweisen Sie also Haltung.“ Piel zeigte auch kein Verständnis für die Haltung der CDU insgesamt, die sich „im Kreistag eindeutig positioniert“ habe, als sie das Bückeberg-Projekt gemeinsam mit der AfD ablehnte.

Otte-Kinast äußerte sich am Donnerstag nicht zum Thema Bückeberg, ist aber pikanterweise als Landwirtschaftsministerin zuständig für die Flächen am Bückeberg, die dem Land gehören und von Otte-Kinasts Ministerium verwaltet werden.

SPD und FDP unterstützten am Donnerstag den Grünen-Antrag, der darauf abzielt, dass sich der Bund und das Land Niedersachsen an dem Projekt ideell und finanziell beteiligen mögen. Die CDU gab sich distanziert bis ablehnend, die AfD polterte gegen das Geschichtsprojekt.

Die Kosten für den Dokumentationsort Bückeberg sollen sich auf 450 000 Euro belaufen, für die Hälfte liegen Zusagen von Stiftungen vor.

Mein Standpunkt

Von Thomas Thimm

Es ist vertrackt für Barbara Otte-Kinast: Lehnt sie das Geschichtsprojekt Bückeberg ab, macht sie sich als Ministerin mit der AfD gemein. Pro Bückeberg fällt sie ihrer CDU in den Rücken. Es nützt aber nix: Frau Otte-Kinast, Sie müssen hier politisch Position beziehen.