weather-image
25°
Kritiker wollen sich mit Beschluss nicht abfinden

Bückeberg erhitzt weiter die Gemüter

EMMERTHAL. Die Gegner der geplanten NS-Doku-Stätte am Bückeberg wollen sich mit dem Kreistagsbeschluss für das Projekt nicht abfinden. Dies machten Einwohner und Teile der Politik im Rahmen der Sitzung des Gemeinderats Emmerthal am Donnerstagabend in einer teils hochemotional geführten Diskussion deutlich.

veröffentlicht am 16.03.2018 um 13:11 Uhr
aktualisiert am 16.03.2018 um 18:10 Uhr

Das Gelände will der Landkreis Hameln-Pyrmont demnächst zu einem Lern- und Dokumentationsort herrichten lassen. Foto: Archiv/Dana
Philipp Killmann

Autor

Philipp Killmann Reporter zur Autorenseite

Dabei hatte es zum Thema Bückeberg laut Tagesordnung eigentlich nur einen Sachstandsbericht geben sollen – auf Wunsch des Ratsvorsitzenden Matthias Koch (CDU), wie Bürgermeister Andreas Grossmann (SPD) anmerkte. Doch bereits in der Einwohnerfragestunde entflammte die Diskussion erneut.

Doch bereits in der Einwohnerfragestunde entflammte die Debatte erneut. Karl-Otto Gericke, selbsterklärter Gegner der vorgesehenen Doku-Stätte, unterstrich seine Auffassung, dass die Größenordnung des geplanten Projekts nicht angemessen sei, mit einem fragwürdigen Hinweis: der „verteufelte Naziführer“ Hitler habe in fünf Jahren doch insgesamt nur viereinhalb Stunden am Bückeberg gesprochen. Dazu Bürgermeister Andreas Grossmann: „Ihre geschichtsrevisionistischen Ansichten teile ich nicht.“

Darüber hinaus holten sowohl CDU/FWE und AfD auf der einen und SPD und Grüne auf der anderen Seite weit aus, indem sie den gesamten Entwicklungsprozess des Projekts noch einmal aufrollten. Eine Diskussion, die sich fortsetzte, als schließlich der eigentliche Tagesordnungspunkt zum Thema erreicht wurde: der Sachstandsbericht des Bürgermeisters. Doch Rudolf Welzhofer (CDU) setzte noch einen oben drauf, indem er gewissermaßen die Debatte aus dem Kreistag im Gemeinderat fortsetzte und vor allem Landrat Tjark Bartels und Kreistagsmitglied Ulrich Watermann (beide SPD) für im Kreistag gefallene Äußerungen kritisierte.

Die Fragestellung für die Bürgerbefragung dürfte schwer zu finden sein.

Andreas Grossmann, Bürgermeister Emmerthal

Zuvor hatte Welzhofer eine Erklärung der CDU/FWE-Fraktion verlesen, in welcher dem „Landrat mit seinem Gefolge“ (Dazu Ruth Leunig von der SPD: „Wo sind wir eigentlich?!“) unterstellt wurde, seine Zielsetzung zum Bückeberg um jeden Preis durchgeboxt zu haben. Gleichwohl sei das letzte Wort noch nicht gesprochen: CDU/FWE will geklärt wissen, in welcher Form der Gemeinderat Emmerthal durch eventuelle Baugenehmigungsverfahren Einfluss auf die Pläne für das Bückeberg-Projekt hat. Grossmann erläuterte, dass die Gemeinde unter bestimmten Bedingungen das Einvernehmen für Bauleitplanungen zwar verweigern könne. Aber es „einfach nicht zu wollen“, reiche als Begründung nicht aus. Daher könne die Bauaufsichtsbehörde – der Landkreis – eine Baugenehmigung auch ohne Einvernehmen der Gemeinde erteilen. Darüber hinaus, erinnerte Welzhofer daran, sei, wie im Gemeinderat beschlossen, ja auch noch eine Bürgerbefragung durchzuführen. Grossmann wies darauf hin, dass es eine „sportliche Aufgabe“ sei, die Befragung noch bis zu den Sommerferien durchführen zu wollen, und stellte klar, dass die Verwaltung nicht bereit sei, die Fragestellung dafür zu erarbeiten. Die dürfte nämlich „schwer zu finden“ sein, „weil es ja bereits eine Beschlusslage gibt“.

Delia Klages (AfD) unterstellte Landrat Bartels und der Kreistagsgruppe SPD/Grüne/Linke/Mönkeberg, sich nicht dafür zu interessieren, „was die Bürger mehrheitlich wollen, sonst würden sie das Bürgervotum abwarten“. Was Oliver Gockel (SPD) als „populistisches Geschwafel“ bezeichnete, zumal die Bürger laut Kreistagsbeschluss mit zwei weiteren Bürgerforen durchaus in die Gestaltung mit eingebunden würden. Helmut Brinkmann, ebenfalls SPD, erinnerte Klages daran, dass die Bürgerbefragung noch ausstehe, sie also nicht irgendwelche Mehrheiten behaupten dürfe.

Gelächter erntete Rolf Keller (CDU) von SPD und Grünen für die Behauptung, die Sanierung der Johann-Comenius-Schule sei auf 2024 verschoben worden, weil Geld für Projekte wie den Bückeberg bewilligt wurden. „Das ist nicht passend“, sagte Grossmann unter Verweis darauf, dass die Schule im Gegensatz zum Bückeberg „im zweistelligen Millionenbereich“ liege. Beendet wurde die Debatte nach fast anderthalb Stunden auf Antrag der Grünen.

Copyright © Deister- und Weserzeitung 2018
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.

Mehr Artikel zum Thema
Weiterführende Artikel
    Anzeige

    Immobilien in Hameln: auf immo.dewezet.de finden Sie tagesaktuelle Angebote zur Miete und zum Kaufen

    Immobilien mieten

    Immobilien kaufen

    Anzeige
    Kommentare