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Beteiligte sprechen von tragfähigem Kompromissvorschlag – nennen aber noch keine Details

Bückeberg – Durchbruch bahnt sich an

EMMERTHAL. Ein Jahr nach Beginn der erbitterten Debatte um die Gestaltung des Bückeberges als Lern- und Dokumentationsort mit den damit verbundenen umstrittenen Kosten bahnt sich eine politische Lösung an. Ein tragfähiger Kompromissvorschlag soll nun im Raum stehen. Details verraten die Beteiligten nicht.

veröffentlicht am 10.11.2018 um 08:53 Uhr

„Ein gegenseitiges Geben und Nehmen“: Für die Gestaltung des Bückeberges zeichnet sich eine politische Lösung ab. Foto: Wal
Christian Branahl

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Christian Branahl Reporter / Newsdesk zur Autorenseite
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Bei einem weiteren Gespräch am Freitag mit Landrat Tjark Bartels, den Emmerthaler Ratsvertretern Rudolf Welzhofer (CDU) und Ernst Nitschke (FWE) sowie den beiden Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Ulrich Watermann (SPD) und Hans-Ulrich Siegmund (CDU), sei Einigkeit zu einem Kompromissvorschlag erzielt worden. Das teilten Vertreter beider Seiten mit. Bei dem Gespräch hatten sich die Teilnehmer gegenseitig über den neuesten Stand informiert, wie mit dem früheren Austragungsort der NS-Propagandaveranstaltung „Reichserntedankfeste“ umgegangen werde könnte.

„Ich bin froh, dass wir auf einer breiten Basis einen Weg gefunden haben, der den Konsens der Erinnerungskultur fortschreibt“, erklärte Bartels. Der Landrat zollte allen Seiten großen Respekt, denn „jeder musste ein stückweit zurückstecken“. Und Welzhofer fügte hinzu: „Es war ein gegenseitiges Geben und Nehmen.“ Erneut gab es aber keine Details zu einer möglichen Einigung. Es „wurde ein gutes Vorgehen für alle gefunden, das nur noch redaktionell überarbeitet werden muss“, hieß es in einem abgestimmten Statement. In einer gemeinsamen Pressekonferenz solle der gemeinsame Weg erläutert werden – ein Termin dafür wurde aber gestern noch nicht genannt.

Auf Kreis- und Gemeindeebene soll es mehrheitliche Beschlüsse bei CDU und FWE geben, die das bisherige Vorgehen befürworten. Allerdings: Bei einem Gespräch mit den Kritikern der Pläne in der Einwohnerschaft konnte dem Vernehmen nach keine Einigkeit erzielt werden. „Über eventuelle politische Kompromissvorschläge“ werde die Initiative weder sprechen noch verhandeln, heißt es in einer Stellungnahme, die Timo Schriegel unserer Zeitung und den Politikern zukommen ließ. Die Initiative, die sich auf über 2000 Emmerthaler bei einer Unterschriftenaktion gegen die Bückeberg-Pläne stützt, erneuert darin die Forderung nach einer Einwohnerbefragung. „So schnell wie möglich“, heißt es. Alle Optionen seien dabei aufzuführen – von „Der Bückeberg bleibt unverändert“ bis zur „Umsetzung des Kreistagsbeschlusses“. Und: Die Kritiker seien zwar über Details eines möglichen Kompromisses informiert worden, akzeptierten aber die Bitte von CDU und FWE, Informationen stillschweigend zu behandeln, sagte Schriegel.

Zuletzt hatte Welzhofer zu Monatsbeginn im Rat bekräftigt, dass an der Befragung festgehalten werde, sobald eine Entscheidung vorliege. CDU und FWE gehörten bislang mit zu den politischen Wortführern, die die Bückeberg-Pläne in der bisherigen Form kritisiert hatten. Aus den Reihen der CDU-Landtagsfraktion war aber schon vor einigen Wochen in inoffiziellen Gesprächen deutlich geworden, dass die Christdemokraten in Hannover an einer Lösung zum Lern- und Dokumentationsort interessiert seien. Hintergrund bildet die bisherige Linie in der Landespolitik, dass SPD und CDU mit einer Stimme bei der Gedenkstättenförderung sprechen. „Die Diskussion ist durchaus mit angefeuert worden“, in Emmerthal zu einer Lösung zu kommen, die allerdings auch die Menschen vor Ort einbeziehen müsse, hieß es aus Parteikreisen aus Hannover. Und: Sie waren gestern auch darüber informiert, dass nun ein einvernehmliches Ergebnis bevorstehe.

Welzhofer verwies im Rat ebenfalls auf seine Gespräche mit Nitschke in Hannover. Die CDU-Landtagsfraktion habe anschließend mit ihrem SPD-Regierungspartner gesprochen mit dem Ziel, „einen politischen Kompromiss zu finden“. Das habe dazu geführt, dass der Landrat auf ihn und Nitschke zugekommen sei, sagte Welzhofer.

Was bislang durchsickerte: Das Landwirtschaftsmuseum in Börry, früher bereits für eine Ausstellung zu den Reichserntedankfesten vorgesehen und dann aus Geldgründen wieder fallengelasen, soll nun doch eine wichtige Rolle spielen. Das bringt allerdings den Vorsitzenden des Museum-Fördervereins, Rolf Keller, in Gewissensnöte. Als Ratsherr und Kreistagsabgeordnete der CDU hatte er nämlich besonders aus finanziellen Gründen die Pläne am Bückeberg abgelehnt. Nun treibe ihn die Sorge, die Einwohner könnten ihn „für käuflich halten“. Deswegen habe er bei Sitzungen auf Gemeinde- und Kreisebene den Kompromiss abgelehnt, sagte Keller auf Nachfrage. Im Endeffekt sei aber die Gemeinde als Eigentümerin des Museums zuständig.

Welzhofer hielt sich gestern weiter an die Absprache, vor einer gemeinsamen Pressekonferenz keine Details zu nennen. „Es hat aber Zugeständnisse auf beiden Seiten gegeben“, sagte er. Und das beziehe sich auch auf die bauliche Gestaltung am Bückeberg, nicht aber die didaktische Aufbereitung.

Bereits im Rat hatte der Christdemokrat davon gesprochen, dass übergeordnete Instanzen alleine über den Bückeberg entscheiden würden, wenn nicht an einem Kompromiss gearbeitet werde. Ähnlich sieht dies inzwischen Nitschke. Dabei gehörte der FWE-Politiker einst zu denen, die von Haus zu Haus gezogen waren, um Unterschriften gegen die Bückeberg-Pläne zu sammeln. „Alles oder nichts geht nicht mehr“, räumte Nitschke schließlich bei der Ratssitzung ein. Welzhofer sagte gestern: „Wir sind jetzt auf dem richtigen Weg, um möglichst für viele ein gutes Ergebnis zu erreichen.“



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