Flüchtlinge und Kaserne Themen bei Maikundgebung

Ausführlicher setzte sich Hauptredner Ralf Hermes, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bezirksgruppe Göttingen, mit dem Thema auseinander. Die Erkenntnis aus seinem polizeilichen Alltag: Es gibt Straftaten, die durch Flüchtlinge geschehen („auf niedrigem Niveau“), aber auch solche zum Nachteil von Flüchtlingen. Hermes: „Und wollen wir allen flüchtenden Menschen die Sicherheit, die Aufnahme verwehren, weil unter ihnen auch einige ideologisch Verblendete, Kranke oder Straftäter sind?“ Was seiner Ansicht nach gar nicht geht: von rechts geschürte Angriffe auf Menschen und Unterkünfte, Gewalt gegen Flüchtlinge, Helfer, Einsatzkräfte oder Journalisten. Allerdings müsse der Protest dagegen friedlich gestaltet werden, zumal es auch auf der linken Seite einige „gewaltbereite Idioten“ gebe.

Hermes schlug anschließend einen großen Bogen gewerkschaftlicher Arbeit (soziales Europa, handlungsfähiger Staat mit höheren Steuern für Superreiche, das geplante Handelsabkommen TTIP oder die Energiewende), bevor er auf das vergangene Wochenende zu sprechen kam, als Polizeihundertschaften aus Nordrhein-Westfalen sich geweigert hatten, angesichts von Hygienemängeln in der Linsingen-Kaserne zu übernachten.

„Es war richtig, dass die Einsatzkräfte umquartiert wurden, aber der Eindruck von Sodom und Gomorrha ist in dieser Überspitzung nicht richtig, sondern extrem unfair“, sagte Hermes. Er räumte ein, dass Fehler begangen worden seien, auch durch verantwortliche Polizeibeamte. „Aber alle wurden von den emotionalisiert aufbereiteten Detailbildern im Internet mit einer wahnsinnigen Informationsverbreitung und Meinungsprägung überrollt!“ „In aller Schärfe“ distanzierte sich Hermes deshalb von der Methodik der Gewerkschaftsarbeit der Bundesjugendorganisation der DPolG (der Konkurrenzgewerkschaft, Anm. der Redaktion). Hier hätten einzelne Polizisten das schnelle Internet mit dem Ziel der Profilierung ihrer Organisation eingesetzt, auch, um sich im Personalratswahlkampf in Nordrhein-Westfalen darzustellen. Abschließend: „Es gibt gute und schlechte Gewerkschaftsarbeit. Letztere war der Auslöser für die Eskalation.“

Zu der angesprochenen „guten Gewerkschaftsarbeit gehört gestern sicher das bunte Rahmenprogramm – mit Irish Folk vom Feinsten, dargeboten von Fragile Matt, einem Ballonwettbewerb und einem Auftritt des Kinderzirkus BIKonelli.