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Oberbürgermeisterin freut sich über acht Millionen / „Sorgen bleiben“

Geldregen für die Stadt

Hameln (red). Gute Nachricht aus dem Rathaus: Die Stadt kann in diesem Jahr unvorhergesehene Gewerbesteuer-Nachzahlungen in Millionenhöhe verbuchen. Zusammen mit dem positiven Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung ergibt sich gegenüber der bisherigen Planung ein Plus in Höhe von 8,2 Millionen Euro. Der Fehlbedarf im Haushalt 2012 in Höhe von 9,2 Millionen Euro reduziert sich damit auf rund eine Million Euro. „Das führt zu einer leichten Entspannung“, freut sich Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann.

veröffentlicht am 07.06.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 24.05.2013 um 13:40 Uhr

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Der „Geldregen“ geht insbesondere auf Betriebsprüfungen der Finanzämter zurück. Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von rund 10 Millionen Euro brutto sprudeln dadurch zusätzlich in die leere Kasse. Die Rathaus-Chefin warnt jedoch vor Euphorie: „Es handelt sich dabei hauptsächlich um Einmal-Effekte, die sich auf die Vergangenheit beziehen.“ Diese Entwicklung könne leider nicht in diesem Umfang in die Zukunft fortgeschrieben werden. „Die Sorgen bleiben“, sagt Susanne Lippmann.

Auch der Leiter der Abteilung Finanzen, Uwe Kiesling, warnt: „Aus den Gewerbesteuermehreinnahmen werden sich im Jahr 2013 erhebliche Mindereinnahmen ergeben.“ So werde die Stadt Einbußen bei den Schlüsselzuweisungen vom Land in Höhe von 6,5 Millionen Euro verkraften müssen – zusätzlich zu bereits in diesem Jahr entstehenden Belastungen aus der Gewerbesteuer-Umlage in Höhe von 1,8 Millionen Euro. „Von 10 Millionen Euro zusätzlichen Gewerbesteuereinnahmen verbleiben in der Summe der Jahre 2012 und 2013 letztlich nur 1,7 Millionen Euro im Stadtsäckel“, rechnet Kiesling vor.

Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann sieht vor diesem Hintergrund die Gefahr, die positive Entwicklung des Haushalts 2012 überzubewerten. Angesichts der kumulierten Fehlbedarfe der Jahre 2009 bis 2011 in Höhe von 44,7 Millionen Euro seien die Mehreinnahmen von 1,7 Millionen Euro netto „kaum mehr als der berühmte Tropfen auf den heißen Stein“.

Am Montag, 11. Juni, werden sich die Mitglieder des Finanzausschusses des Rates der Stadt mit den neuen Finanzdaten beschäftigen.

Leichte Entspannung, aber keine Entwarnung, meint Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann angesichts des unerwarteten Geldsegens.



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