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Sechswöchiger Wettbewerb des Landwirtschaftsministers hat schnellere Internetanschlüsse zum Ziel

Startschuss für mehr Breitband auf dem Land

Bodenwerder (ul). In einer sechswöchigen Wettbewerbsfrist können niedersächsische Kommunen seit dem 20. August ihre Projekte zur Erschließung bisher unterversorgter Gebiete mit einer zuverlässigen und erschwinglichen Internet-Breitbandinfrastruktur dem niedersächsischen Landwirtschaftsministerium einreichen.

veröffentlicht am 30.09.2009 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 09.07.2018 um 16:09 Uhr

Lust statt Frust: Spaß macht Surfen im Netz oft nur, wenn Breitb
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Wie Diplom-Ingenieur Holger Gnest von der Stabsstelle Strategische Planung Regionalentwicklung im Landkreis Holzminden erklärt, war der Kreis aufgefordert, „zwei Flecken zu nennen, die dringend für den Ausbau schneller Internetkommunikation infrage kommen“. Welche das für den Landkreis sind, darf Gnest vorerst nicht nennen, um die Teilnahme am Wettbewerb nicht zu verzerren. „Wir als Kreis waren zu einer Bestandsaufnahme aufgefordert. Demnach hat im Kreis Holzminden ein Drittel aller Haushalte keinen schnellen Internetzugang.“

Fest steht für Gnest, dass durch die Förderung und den Wettbewerb die extreme Monopolstellung der Telekom in Südniedersachsen aufgebrochen werden soll. So können sich neben der Telekom auch Kabel Deutschland, Mobilfunkanbieter, Funknetzanbieter wie in Beverungen oder auch die Stadtwerke Hameln mit ihrem Piper-Netz an der Ausschreibung beteiligen. „Die errichtete Infrastruktur gehört dann den Firmen, sie erhalten für die Errichtung den Zuschuss zur Deckung der Wirtschaftlichkeit und müssen künftig Dritte auf das Netz drauflassen.“

Die Landesregierung stellt 50 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II bereit. Mit dem Wettbewerb will sich Niedersachsen in der Breitbandförderung bundesweit in die Spitzengruppe hieven. „Das ist ein weiterer großer Schritt in Richtung einer besseren Versorgung mit schnellen Internetzugängen. Breitbandinternet ist eine Chance für die Zukunft unserer ländlichen Räume“, rühmt der Minister für den ländlichen Raum, Hans-Heinrich Ehlen, diesen ersten Breitbandwettbewerb in Niedersachsen.

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Holger Gnest verdeutlicht: „Es geht nicht um Spielerei am Computer, sondern um Strukturförderung. Jedes Unternehmen auch auf dem Lande, wie kleine Autohäuser, ist auf schnelle Kommunikation mit seinen Kunden und Lieferanten angewiesen. Das geht bis hin zur Reparatur des Kopiergerätes über das Internet.“ Viele Dienstleistungen könnten heute von Arbeitnehmern von zu Hause aus erledigt werden. Das gehe aber nur, wenn die schnelle Internetverbindung vorhanden ist.

Mit der 2008 ins Leben gerufenen Breitbandinitiative Niedersachsen und der Initiative des Kompetenzzentrums Osterholz haben das Landwirtschaftsministerium, das Wirtschaftsministerium und die kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens die verschiedenen Fördermittel gebündelt. Das Landwirtschaftsministerium fördert mit Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ den Breitbandausbau, das Wirtschaftsministerium mit Mitteln aus dem Efre-Fonds.

Eckpunkte noch in diesem Jahr

Doch gerade die bisherige Vormachtstellung der Telekom in Südniedersachsen brachte bisher nicht den erhofften Erfolg. Gnest: „Die Kosten zur Verlegung von Breitband oder Funkanschlüssen auf dem Lande sind durch die geografische Situation deutlich höher als in Städten. Auch bei den Dorferneuerungsprogrammen in Hohe/Brökeln und Heyen wurden im Vorfeld alle Versorger informiert. Doch die Telekom reagierte bisher nicht und verlegt dort bisher kein Breitbandkabel. Die Gefahr, dass die Telekom die jetzt angestrebte Ausschreibung nicht erhält, besteht laut einer Sprecherin des Wirtschaftsministeriums aber nicht.

Bis Ende Oktober wählt die aus den Mitgliedern der Breitbandinitiative Niedersachsen bestehende Jury die Beiträge aus, die für ihr Projekt eine Förderung erhalten werden. Den Unternehmen, die den Teilnahmewettbewerb erfolgreich beenden, werden am 9. Oktober die Unterlagen zur Leistungsausschreibung zugestellt. In einem mehrstufigen Verhandlungsverfahren werden die Lösungsvorschläge identifiziert, die am wirtschaftlichsten sind und der Zielrichtung des Wirtschaftsministeriums, eine möglichst flächendeckende Breitbandanbindung zu gewährleisten, am besten Rechnung tragen.

Wie Gnest weiter sagt, haben sich Landkreis und kreisangehörige Gemeinden darauf verständigt, im Rahmen des Weserberglandplans für den Landkreis Holzminden eine „Geschäftsstelle Breitband“ einzurichten. Diese wird demnächst besetzt. „Mit der Einrichtung der Geschäftsstelle werden wir auch die Arbeit an einer regionalen Breitband-Strategie für den Landkreis intensivieren. Ich gehe davon aus, dass wir noch dieses Jahr Eckpunkte unserer Strategie bestimmen werden und dann die Presse im Detail informieren werden.“

Die verschiedenen Internetanbieter im Kreis Holzminden auf einen Blick. Die Telekom hat einen Marktanteil von fast 70 Prozent und ist damit der Provider-Primus.



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