weather-image
CDU will die Stadt beim Breitband-Ausbau in die Pflicht nehmen

Schnelles Internet für jedes Dorf?

HESSISCH OLDENDORF. Wer bekommt den Anschluss an die Datenautobahn? Nach der Vorstellung der Ausbaupläne Ende Juli herrscht darüber für manche Bereiche des Stadtgebietes immer noch Unsicherheit. Lachem ist einer dieser Fälle und Friedrichsburg ebenso.

veröffentlicht am 07.08.2018 um 17:51 Uhr
aktualisiert am 07.08.2018 um 19:30 Uhr

Jens Spickermann

Autor

Jens Spickermann Volontär zur Autorenseite
Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

Nach dem vorgestellten Ausbauplan würden die Dörfer nicht berücksichtigt, was bei manchen Kommunalpolitikern für Unmut und bei den Dorfbewohnern zu der Sorge führt, dauerhaft digital abgehängt zu werden. „Da fehlen Orte, auf die ich schon immer hingewiesen hatte“, kritisiert Thomas Figge (CDU).

In der CDU regt sich nun Widerstand gegen die Vorgehensweise des Landkreises. Wenn der Landkreis nicht dafür sorge, dass ausnahmslos alle Dörfer einen Breitband-Anschluss bekommen, solle die Stadt die Angelegenheit in die eigene Hand nehmen, meint Figge (CDU).

Eigentlich hat der Hessisch Oldendorfer Stadtrat im Jahr 2016 dem Landkreis die Aufgabe übertragen, den Breitband-Ausbau voranzutreiben. Doch ist der damalige Beschluss überhaupt rechtsgültig? Figge und Karlheinz Gottschalk (CDU) zweifeln das an.

Der Beschluss erfolgte am 16. Juni 2016 mit der Einschränkung, dass es Bundesfördermittel geben müsse. „Da die Bundesfördermittel vom Landkreis zurückgegeben wurden, ist die Rechtsgültigkeit des Beschlusses anzuzweifeln“, schreibt die CDU deshalb in einem aktuellen Antrag, den sie im Ortsrat Sonnental zur Abstimmung stellen will.

Bisher hat sich an der Missachtung dieser Nebenbestimmung offenbar niemand gestört. Nun könnte sie der CDU aber als Hebel dienen, die Stadtverwaltung für den Ausbau in die Pflicht zu nehmen.

Warum einige Gebiete, unter anderem auch ein Teil des Steinbrinksweges, auf der Ausbaukarte nicht berücksichtigt wurden, erklärt sich Figge damit, dass dem Landkreis mangels Bundesmitteln schlichtweg das Geld ausgegangen sein könne. Die Voraussetzung für einen Ausbau sei in Friedrichsburg nämlich gegeben: Die Internetgeschwindigkeit liege unterhalb des Schwellenwertes von 30 Mbit/s, sagt Figge.

Während die CDU Pläne schmiedet, sieht man den Sachstand im Hessisch Oldendorfer Rathaus eher optimistisch. Für Lachem meint Bürgermeister Harald Krüger indes schon eine Lösung gefunden zu haben: „Lachem wird mit ausgebaut“, sagt Krüger. Das habe er nun beim Landkreis verbindlich erwirkt. Es sei ihm sehr wichtig, dass kein Dorf beim Ausbau zurückgelassen wird, betont Krüger. „Sonst werden wir als Wohn- und Wirtschaftsstandort abgehängt.“

Auch für Friedrichsburg ist Krüger zuversichtlich, durch weitere Verhandlungen eine Lösung zu finden. „Für mich ist es unabdingbar, dass Friedrichsburg ausgebaut wird“, betont der Bürgermeister. Dort sei schließlich obendrein noch der Handy-Empfang miserabel beziehungsweise nicht vorhanden.

Sämtliche Ausbau-Planungen seien aber letztendlich davon abhängig, dass mindestens 40 Prozent der Haushalte eines Planungs-Bereichs sich für einen Vertragsabschluss mit dem Anbieter htp entscheiden. Krüger sieht es deswegen als besonders wichtige Aufgabe, über das Angebot umfassend zu informieren und möglichst viele Multiplikatoren zu gewinnen, die in den jeweiligen Ortschaften dafür werben. Mitte September soll eine für Verwaltungsmitarbeiter verpflichtende Infoveranstaltung stattfinden, zu der insbesondere auch Vertreter von Vereinen eingeladen sind.

Figge hingegen kritisiert die 40-Prozent-Regelung. Bei der vergangenen Info-Veranstaltung war betont worden, dass sie absolut bindend sei – selbst bei 39,9 Prozent werde keine Ausnahme gemacht. Von der Kreisverwaltung habe es aber vorher geheißen, dass die 40-Prozent-Marke nicht in Stein gemeißelt sei. Er sei davon ausgegangen, dass der Ausbau auch bei weniger Vertragsabschlüssen vonstatten gehen kann, wenn es beispielsweise einen Zuschuss der Stadt gibt, sagt Figge.

Planungsausschuss-Vorsitzender Jost Beckmann (SPD) gibt sich im Grunde zufrieden mit den Ausbauplänen. Jedoch meint auch er, dass ein Anschluss aller Orte unabdingbar ist. In Friedrichsburg liege die derzeitige Internet-Geschwindigkeit „definitiv unter 30 Mbit/s. Er vermutet, dass abweichende Ergebnisse auf einem Fehler in der Datenerhebung beruhen. Im Gegensatz zu Figge vertraut er darauf, dass schon allein durch wirtschaftliche Erwägungen der Firma htp letztendlich alle Orte mit Breitband ausgebaut werden – natürlich nur, wenn sich genügend Bewohner für einen Vertragsabschluss entscheiden. Durch die Verlegung von Leerrohren bei Straßensanierungen habe die Stadt nämlich schon vielerorts gute Voraussetzungen geschaffen, die der Provider nun nutzen könne. Wie Krüger hebt auch Beckmann hervor, dass es nun insbesondere darauf ankomme, die nötigen Informationen durch Multiplikatoren in die Dörfer zu tragen. Optimistisch stimmt ihn auch, dass der Landkreis bereits eine Baufirma für den Ausbau an der Hand habe, die auch im eigenen Interesse an einem schnellen Fortschritt der Ausbauarbeiten interessiert sei.

Mein Standpunkt
Jens Spickermann
Von Jens Spickermann

Jeder Ort braucht schnelles Internet, doch die Versorgung ist noch nicht gesichert. Wegen der 40-Prozent-Regelung könnten Dörfer, die angeschlossen werden sollen, letztendlich leer ausgehen. Eigentlich müsste der Anschluss aber so selbstverständlich sein, wie er es bei Strom und Wasser ist. Es geht schließlich um Infrastruktur.



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2018
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Weiterführende Artikel
    Anzeige
    Anzeige

    Immobilien in Hameln: auf immo.dewezet.de finden Sie tagesaktuelle Angebote zur Miete und zum Kaufen

    Immobilien mieten

    Immobilien kaufen

    Anzeige
    Kommentare

    Kontakt

    Redaktion
    E-Mail: redaktion@dewezet.de
    Telefon: 05151 - 200 420/432
    Anzeigen
    Anzeigen (Online): Online-Service-Center
    Anzeigen (Telefonisch): 05151 / 200 - 666
    Abo-Service
    Abo-Service (Online): Online-Service-Center
    Abo-Service (Telefonisch): 05151 / 200 777

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt