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Warten auf Breitbandausbau und flächendeckendes Mobilfunknetz

Krüger: Wirtschaftlicher Schaden wächst

HESSISCH OLDENDORF. In der Weserstadt gibt es viele Bereiche, in denen in punkto Internet nichts oder nur wenig möglich ist. Das hat wirtschaftliche Konsequenzen und damit Auswirkung auf den Stadtsäckel. Einig sind sich die Politiker darüber, dass „Druck gemacht werden muss“, wie der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Thomas Figge, erklärt.

veröffentlicht am 16.05.2018 um 16:06 Uhr
aktualisiert am 09.07.2018 um 16:15 Uhr

Vielerorts ist die Internetverbindung schlecht. Foto: pixabay

Autor:

PETER JAHN
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Über das Vorgehen besteht indes keine Einigkeit zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Opposition im Stadtrat.

CDU, FDP und Die Unabhängigen fordern die Bildung eines Ausschusses, der sich allein mit der digitalen Infrastruktur beschäftigt. „Dies ist ein wichtiges Thema, vor allem auch, da der Bereich Mobilfunk nicht angepackt wird“, betont Figge. Heinz-Otto Hoppe, Christdemokrat mit Wohnort Wahrendahl, fordert „auch für die kleinen Dörfer: Mobilfunk flächendeckend und Glasfaser an jedes Haus“. Damit läuft die Opposition im Stadtrat bei der Mehrheit aus SPD und Bündnis 90/ Die Grünen offene Türen ein. „Die Ungeduld steht uns allen ins Gesicht geschrieben, wir müssen sehen, dass wir schnell vorankommen“, so Torsten Schulte von den Grünen.

Die Opposition sieht den Weg über einen neuen Ausschuss, der „temporär den Ausbau des Breitbandnetzes begleitet“, wie Figge ausführt. Dirk Adomat, Fraktionschef der SPD im Stadtrat, sieht das Thema im Planungsausschuss „gut behandelt, es steht bei jeder Sitzung auf der Tagesordnung“. Beginne der Ausbau, werde der Bau- und Umweltausschuss hinzugezogen. Kai-Uwe Eggers (SPD) will den bestehenden Ausschüssen „keine Kompetenzen entziehen. Ein neuer Ausschuss muss sich erst finden, wir verlieren Zeit und verursachen zusätzliche Kosten.“

SPD und Grüne setzen sich mit ihrer vorgeschlagenen Vorgehensweise klar durch. Zumal wie Adomat verweist: „Das Thema Breitbandausbau ist ein laufendes Geschäft der Verwaltung.“ Dies bestätigt Bürgermeister Harald Krüger und erklärt, dass „ein ständiger Austausch mit dem Landkreis stattfindet“. Der wollte eigentlich am Dienstagabend seine Pläne zum seit Jahren in Aussicht gestellten Breitbandausbau im Landkreis Hameln-Pyrmont bekanntgeben. Doch der Termin im Weserbergland-Zentrum, zu dem der Landkreis die Kreispolitik, Bürgermeister, Städte und Gemeinden eingeladen hatte, wurde kurzfristig abgesagt und dafür eine „verfahrenstechnische Änderung, die die Veröffentlichung der geplanten Informationen“ derzeit nicht erlaube, ins Feld geführt (wir berichteten).

Da die Karte in Hessisch Oldendorf „viele weiße Flecken hat, wurde zugesagt, dass dies bei den Verhandlungen berücksichtigt wird“. Krüger ist indes auch nicht zufrieden mit dem Tempo: „Eigentlich müssten in diesem Jahr die Bagger anrücken, der wirtschaftliche Schaden wird für uns immer größer. Heute braucht man eine schnelle Internetverbindung so selbstverständlich wie einen Wasseranschluss. Gibt es diese nicht, werden sich Unternehmen entscheiden, nicht hier zu bleiben und dies bedeutet einen Verlust an Arbeitsplätzen und Kaufkraft.“



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