weather-image
Kreis soll Breitband-Ausbau lieber in Eigenregie nur mit Landesförderung weiter vorantreiben

Finanzausschuss will keine Bundeshilfe

HAMELN-PYRMONT. Der Verwaltung ist von der Mehrheit des Kreis-Finanzausschuss empfohlen worden, beim Breitbandausbau im Landkreis Hameln-Pyrmont keine Fördermittel vom Bund in Anspruch zu nehmen. Zu teuer und zu bürokratisch sei dies im Endeffekt. Stattdessen solle der Kreis den Breitband-Ausbau in Eigenregie nur mit Landesförderung weiter vorantreiben.

veröffentlicht am 28.02.2017 um 19:59 Uhr
aktualisiert am 09.07.2018 um 16:59 Uhr

Der Landkreis will den Breitbandausbau forcieren – aber auf Fördergelder verzichten. Foto: Dana
Joachim Zieseniß

Autor

Joachim Zieseniß Reporter Coppenbrügge-Salzhemmendorf zur Autorenseite
Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

Die beiden CDU-Abgeordneten nahmen wegen Beratungsbedarfs nicht an der Abstimmung teil. Der geplante Breitband-Ausbau wird ein Investitionsvolumen von rund 48 Millionen Euro umfassen. Vom Bund wäre ein maximaler Zuschuss von 15 Millionen Euro möglich. Der Ausschuss hat sich aber dafür entschieden, auf diese Bundesfördermittel zu verzichten, da damit ganz erhebliche Gewinn-Einschränkungen und zeitraubende Formalitäten verbunden wären.

Förderkriterium des Bundes ist die Fertigstellung des gesamten Breitbandausbaus im Kreisgebiet bis zum 31. Dezember 2018. Dies ist unter den vorgeschriebenen Ausschreibungsformalitäten kaum zu schaffen, zumal sich Landkreise in vergleichbarer Situation auch in diesem schmalen Zeitfenster intensiv um Tiefbauunternehmen bemühen werden. Schon jetzt ist abzusehen, dass es im nächsten Jahr zu deutlichen Engpässen und erheblichen Kostensteigerungen beim Tiefbau kommen wird. Vor diesem Hintergrund hatte die Verwaltung vorgeschlagen, auf eine Bundesförderung in Höhe der in Aussicht gestellten 15 Millionen Euro zu verzichten und den Breitbandausbau mit einer Landesförderung in Höhe von 5 Millionen Euro ohne Bundes-Reglementierungen in Eigenregie weiter voranzutreiben. Der Ausbau unter Verzicht auf Bundesfördermittel ermöglicht es dem Landkreis, schnell und zügig das Gesamtpaket Planung–Bau–Betrieb auszuschreiben. Ein großer Teil der Nutzer könnte damit 2018 ans Netz gehen. Außerdem könnten so Millionenbeträge eingespart werden. Und schließlich sind bei einer ausschließlichen Verwertungshoheit des Landkreises über das Netz anschließend höhere Netz-Pachterlöse möglich. Der Landkreis soll somit für den Breitbandausbau bis 2020 insgesamt netto 43,886 Millionen Euro im Investitionsprogramm etatisieren.



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2018
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Weiterführende Artikel
    Anzeige
    Anzeige

    Immobilien in Hameln: auf immo.dewezet.de finden Sie tagesaktuelle Angebote zur Miete und zum Kaufen

    Immobilien mieten

    Immobilien kaufen

    Anzeige
    Kommentare

    Kontakt

    Redaktion
    E-Mail: redaktion@dewezet.de
    Telefon: 05151 - 200 420/432
    Anzeigen
    Anzeigen (Online): Online-Service-Center
    Anzeigen (Telefonisch): 05151 / 200 - 666
    Abo-Service
    Abo-Service (Online): Online-Service-Center
    Abo-Service (Telefonisch): 05151 / 200 777

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt