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Wie die Grünen-Fraktionsvorsitzende Anja Piel die ersten 100 Tage Rot-Grün im Landtag erlebt hat

„Zwischendurch mal atmen“

Twitter-Eintrag vom 4. Februar, 14.44 Uhr: Müde, aber nicht unzufrieden. Tage wie Bergaufstiege. Du bist nie wirklich oben.

veröffentlicht am 31.05.2013 um 00:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 13:16 Uhr

Lars Lindhorst

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Redaktionsleiter zur Autorenseite

Als Anja Piel diese Zeilen twittert, steht seit zwei Wochen fest: Die schwarz-gelbe Regierung von Ministerpräsident David McAllister ist abgelöst. Ein rot-grünes Bündnis wird Niedersachsen für die kommenden fünf Jahre regieren. Die politische Wachablösung im Leineschloss von Hannover gilt als kleine Sensation. Anja Piels Grüne, deren Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin sie ist, legen knapp sechs Prozentpunkte zu. Die neue rot-grüne Mehrheit ist trotzdem denkbar knapp: SPD und Grüne haben eine Stimme mehr im Landtag als CDU und FDP.

An diesem 4. Februar befinden sich Grüne und Sozialdemokraten noch mitten in den Koalitionsverhandlungen. Anja Piel gehört zu den Verhandlungsführern. In den Zeitungen liest man überwiegend von „Harmonie“ zwischen Rot und Grün; zäh werden die Verhandlungen aber bei der Besetzung der Spitzenämter in den Ministerien. Am Ende bekommt die SPD fünf Minister und die Leitung der Staatskanzlei, die Grünen stellen vier Chefposten.

Am 19. Februar tritt der neu gewählte Landtag erstmals zusammen. Die Fischbeckerin Piel ist da immer noch nicht „wirklich oben“, aber dafür ganz vorne – sie sitzt als Fraktionsvorsitzende der Grünen in der ersten Reihe des Landtagsplenums. Den Platz direkt neben ihr besetzt Johanne Modder, die neue Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag.

Twitter-Eintrag vom 28. März, 7.48 Uhr: An manchen Tagen ist die DB-Lounge wie ein Zoo. Wobei ich für Affen mehr Toleranz empfinde.

Von ihrem Wohnort Fischbeck fährt die 47-Jährige überwiegend mit Bus und Bahn nach Hannover. Sie ist „Heimschläfer“. Manchmal sei das ein Fluch, sagt sie. Im Landtag hat Rot-Grün eine dünne Ein-Stimmen-Mehrheit. „Da darf keine S-Bahn ausfallen“, sagt Piel. Kommt sie zu spät zur Abstimmung, ist die Mehrheit dahin. Das passiert auch, wenn einer der Abgeordneten von Grünen oder SPD krank wird. Wenn also wichtige Abstimmungen in den Plenarwochen anstehen, dann bleibt sie schon mal über Nacht in Hannover, sagt sie, um pünktlich um 8 Uhr da zu sein.

Und so wie in der DB-Lounge sitzen im Landtag auch bloß Menschen. Und die können bekanntlich manchmal nervtötend sein. Zwei Monate nach diesem Twitter-Eintrag sagt Anja Piel: „Als Parlamentsneuling habe ich mit kultureller Verwunderung zur Kenntnis genommen, wie Reden im Plenum ablaufen.“

Tatsächlich: Rede und Gegenrede ist nur ein kleiner Teil des politischen Diskurses. Wenn Fraktionen den eigenen Leuten Zustimmung versichern wollen, dann schlagen Abgeordnete mit der flachen Hand auf den Tisch. Unermüdlich, oft nach jedem vollendeten Satz, wie Hau-drauf-Männchen. Wenn die einen sprechen, dann johlen die anderen, lachen lauthals, rufen dazwischen. Fraktionsübergreifend im Übrigen.

„Politiker müssen lernen, anders zu sprechen“, ist Piel überzeugt. Zu Besuchern des Landtags, einer Gruppe von jungen Erwachsenen aus Bad Pyrmont, sagt sie am vergangenen Mittwoch: „Besucher sollen bitte nicht denken, das hier ist Kasperletheater.“

Dabei ist ihr vergangenes Jahr im Wahlkampf selbst ein schwerwiegender Sprach-Lapsus unterlaufen: Den Verfassungsschutz bezeichnete sie im Zuge des NSU-Skandals als „Scheißhaufen“. Das tat ihr leid, die Emotionen seien hochgekocht. Piel hatte sich dafür sofort entschuldgt.

Twitter-Eintrag vom 25. April, 1.47 Uhr: VW-Hauptversammlung. Und vorne sitzen überwiegend Männer – 21. Jahrhundert, gleichstellungspolitisch noch kein Aufbruch in Sicht.

Gleichstellung von Frauen und Männern – ein urgrünes Thema. Anja Piel wird mit ihrem Twitter-Eintrag recht behalten. Nach der gewonnenen Landtagswahl verkünden die Grünen, mehr Einfluss auf den Volkswagen-Konzern nehmen zu wollen. Das Land Niedersachsen hält etwa ein Fünftel der VW-Anteile. Zwei Mitglieder der Regierung entsendet das Land in den Volkswagen-Aufsichtsrat. Ministerpräsident Stephan Weil und Olaf Lies, SPD-Wirtschaftsminister, sind dabei. Von den 20 Aufsichtsräten des Konzerns sind drei weiblich.

Twitter-Eintrag vom 30. April, 15.58 Uhr: Feierabend. Ein gut gelaunter Windhund. Das Leben ist eine Seifenblase.

Der Feierabend kommt oft ziemlich spät. Ganz besonders während der Sitzungswochen des Landtags. Spaziergänge mit dem Hund bieten Anja Piel da willkommene Abwechslung und Entspannung. Wenn etwas wie eine Seifenblase ist, wird auch immer etwas platzen. Man weiß nie, was kommt. Vertraute aus ihrer Fraktion sagen über Anja Piel: In den Fraktionssitzungen sei gerade sie es, die verhindert, dass Dinge einfach platzen. „Zwischendurch mal atmen“ sei ein Spruch, den die Fraktionsvorsitzende häufig bringt, wenn interne Debatten im Streit zu enden drohen.

Die Opposition wirft der rot-grünen Koalition nach 100 Tagen in Regierungsverantwortung vor, viel zu viel Luft zu holen, die Aufgaben nicht entschieden und schnell genug anzupacken. Mit „zögerlichem Handeln“ und „angezogener Handbremse“ charakterisiert der CDU-Fraktionschef Björn Thümler die 100-Tage-Bilanz von Rot-Grün bei der „Aktuellen Stunde“ im Landtag vorgestern, ein „verpasster Start“ sei das. Die FDP bläst in dasselbe Horn: Die ersten 100 Tage von Rot-Grün waren „blass“ und „nicht besonders spannend, aber teuer“, so Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Fraktion.

Anja Piel beendet ihre Rede zur 100-Tage-Bilanz mit den Worten: „Ich hatte schon als Schülerin wenig Freude an kurzen, staubigen Sprints auf langweiligen Aschebahnen auf dem Sportplatz. Wir haben jetzt eine Strecke vor uns, die mindestens fünf Jahre dauern wird. Jede und jeder, der Langstrecken läuft, weiß: das Wichtigste ist, sich die Kräfte gut einzuteilen.“

Twitter-Eintrag vom 7. Mai, 12.54 Uhr: Eine ausgefallene S-Bahn. Es regnet. Zeit für Urlaub. Oder ein neues Leben.

Ein neues Leben? Ist die Grünen-Fraktionsvorsitzende so gefrustet von der Politik? Immerhin: Das neue Büro von Anja Piel im Gebäude gegenüber dem Leineschloss, wo die Fraktionen untergebracht sind, ist eines der wenigen mit ansprechender Aussicht. Von ihrem Schreibtisch aus kann die Fraktionschefin auf die Marktkirche sehen. Hinter ihr hängt das Landeswappen im Großformat an der Wand. Das Ross ist selbstverständlich grün gefärbt. „Die Politik ist eine Tretmühle“, meint Anja Piel, „aber eine, die Spaß macht.“

Seit März 2012 sei sie unentwegt unterwegs in Sachen Politik, erzählt sie. Erst als Landesvorsitzende, dann als Spitzenkandidatin im Wahlkampf, dann kamen Koalitionsverhandlungen, jetzt Regierungsverantwortung. Wenn sie gefragt werde, ob sie schon zu Urlaub gekommen sei, habe Piel immer nur „hämisch gelacht“. In der Opposition kann man „Forderungen rufen, ohne sich abzustimmen“, meint die 47-Jährige. Jetzt sei der „Abstimmungsaufwand schon erheblich“.

Twitter-Eintrag vom 18. Mai, 8.14 Uhr: Kein einziger Termin im Kalender die nächsten zwei Tage? Was ist das jetzt, Apokalypse?

Es gibt sie wohl doch, die Zeit für Urlaub oder ein (kurzfristiges) neues Leben.

Twitter-Eintrag vom 19. Mai, 13.21 Uhr: Vernichtend vom Vater im Kniffeln geschlagen. Dann hat er mich überlegen gefragt, wie ich klar komme in der Politik…

Ihre Rede zur 100-Tage-Bilanz trägt Anja Piel ruhig und sachlich vor. Ihre Stimme erhebt sie nicht laut, auch dann nicht, als sie beim Thema Finanzen von der Opposition ausgelacht wird. Intern gilt Anja Piel als eine Fraktionschefin, die ihre Truppe zusammenhält, als eine, die das Poltern vermeidet.

Geschlossenheit und übereinstimmende Meinungen in der Fraktion bei allen Fragen – das sind Erwartungen, die man nicht ohne weiteres an die Grünen stellt.

Auch wenn in der Atommüll-Endlager-Frage das letzte Wort die Bundesregierung hat, hatte man hinter vorgehaltener Hand mehr Widerstand von einzelnen Abgeordneten der niedersächsischen Grünen erwartet, als Gorleben als möglicher Standort nicht ausdrücklich ausgeschlossen worden war. Von einem Streit darüber innerhalb der Niedersachsen-Fraktion wurde zumindest nichts bekannt. Dem Koalitionspartner SPD wird das gefallen haben.

Dort, bei den Sozialdemokraten, pflegt Piels Kollegin einen ähnlichen Politikstil. SPD-Fraktionschefin Johanne Modder wirkt nach außen eher zurückhaltend, gilt aber als gewiefte Taktikerin. Die beiden Frauen an der Spitze der Fraktionen verstehen sich blendend, sagt man. Eine – nicht unbedingt erwartete – gemeinsame Position zur Flüchtlingspolitik, Änderungen im Schulgesetz und die Abschaffung der Studiengebühren in Niedersachsen – werten beide Fraktionschefinnen als gemeinsame Erfolge.

Man ziehe an einem Strang in die gleiche Richtung, sagt der Bad Pyrmonter SPD-Abgeordnete Ulrich Watermann. SPD und Grüne seien unterschiedliche Parteien mit eigenen Vorstellungen, jede Partei müsse sich auch gegenüber ihren Mitgliedern profilieren. „Aber es gibt viele Gemeinsamkeiten, das Land gemeinsam nach vorne zu bringen“, so Watermanns Zwischenfazit.

Aber der rot-grünen Koalition droht Unfrieden: Bei den Plänen zum Ausbau der Autobahnen in Niedersachsen haben sich Grüne und SPD bislang noch nicht auf eine gemeinsame Position einigen können. Fracking könnte ein weiterer Knackpunkt werden: Grüne sind eindeutig dagegen, Teile der SPD, so heißt es, vertreten die Position: „Mal schauen.“

In den nächsten Wochen wird über den Haushalt des Landes 2014 verhandelt. Dann steht auch die „Harmonie“ zwischen Rot und Grün auf dem Prüfstand.

Die Fraktionen im niedersächsischen Landtag haben Bilanz zu 100 Tagen Rot-Grün gezogen. Seit Mitte Februar ist die Fischbeckerin Anja Piel Fraktionsvorsitzende der Grünen. Anlass für die Redaktion, auch ein Fazit zu ziehen – anhand der Nachrichten, die Anja Piel bei Twitter ins Internet „gezwitschert“ hat.



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