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Sich vertragen ist besser als zu klagen

Eine Einigung gibt es leider nicht immer“, sagt Schiedsmann Horst Nähring aus Steinbergen, wie ein Beispiel aus seinem Rechtsalltag zeigt: Da waren zwei Nachbargrundstücke mit Baumbestand, und natürlich wurden die Bäume eines Tages zu hoch und standen damit plötzlich auch zu dicht an der Grenze zum Nachbarn. Der Kläger hatte sich an den Schiedsmann gewandt, nachdem das Reden mit dem Baumbesitzer keinen Erfolg gebracht hatte.

veröffentlicht am 22.02.2011 um 18:18 Uhr

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„Da war eine Ortsbesichtigung nötig“, erläutert Nähring, „und das haben wir dann auch getan.“ Gemeinsam mit den beiden Kontrahenten suchte er das Streitobjekt auf. Die Bäume waren tatsächlich zu hoch, und in seiner freundlichen und ruhigen Art konnte er den Beklagten sogar zur Einsicht bringen. „Alles war prima“, erinnert sich der Schiedsmann, „bis der Beklagte auf einmal zu seinem Nachbarn sagte, er benähme sich wie eine Sau. Damit war die Einigung natürlich zum Teufel.“

Horst Nähring ist Schiedsmann für Rinteln II, das sind die nördlichen Ortsteile ohne Todenmann. Insgesamt ist Rinteln in drei Bereiche eingeteilt. Schon zum zweiten Mal wurde er in dieses Ehrenamt gewählt. Schiedsmänner oder natürlich auch Schiedsfrauen werden vorgeschlagen, können sich aber auch selbst um diese Tätigkeit bewerben und werden dann vom Rat der Gemeinde oder der Stadt für fünf Jahre gewählt. Eine Verkürzung der Amtszeit ist nur in dringenden Ausnahmefällen möglich, dazu können gesundheitliche Gründe zählen. Selbstredend muss ein Kandidat von seiner Persönlichkeit her dazu geeignet sein, Streitigkeiten in Ruhe zu klären. Eine Voraussetzung, die bei dem 66-Jährigen, der inzwischen im wohlverdienten Ruhestand ist, schon durch seine langjährige Tätigkeit als Betriebsratsmitglied einer großen Firma gegeben ist.

Seine „Fälle“ bekommt der Streitschlichter auf unterschiedliche Weise: „Anfangs habe ich mich sowohl bei der Polizei als auch bei der Stadt vorgestellt“, berichtet Nähring. Die Polizei kann also zwei Streithähnen kurzfristig das Einschalten des Schiedsmannes empfehlen und einen Kontakt herstellen. Es komme aber auch vor, dass ein Beteiligter von sich aus diesen Weg einschlägt, um eine Klage zu vermeiden. Nach neuestem Recht müssen zwei sich streitende Parteien bei Privatklagen zunächst versuchen, sich mit Hilfe des Fachmannes auszusöhnen. Erst wenn das nicht gelingt, kann Klage eingereicht werden.

Horst Nähring ist Schiedsmann, er vermittelt zwischen verkrachten Parteien, damit es nicht unbedingt zu einem Gerichtsprozess kommen muss. „Eine Einigung gibt es leider nicht immer“, sagt der Rintelner. Einfacher wäre sein Ehrenamt wohl , würden die Parteien das Motto dieses Spiels beherzigen: „Mensch, ärgere dich nicht“. Foto/Repro: tol/pr.

Am liebsten sind dem Schiedsmann die „Tür- und Angelfälle“. Da gibt es nichts Schriftliches, die Kontrahenten einigen sich, geben sich die Hand, es entstehen keine Kosten und alles ist gut. So hätte es in dem beschriebenen Fall auch sein können, wenn im letzten Moment nicht eine Einigung durch die Beleidigung vereitelt worden wäre. Hier musste Horst Nähring nun ein Protokoll schreiben und eine Sühne- oder Erfolgslosigkeitsbescheinigung ausstellen, die bestätigt, dass keine Einigung erzielt werden konnte. Damit kann der Kläger vor Gericht eine Klage einreichen.

„Zuhören können ist erst einmal das Wichtigste,“ sagt Horst Nähring. „Wird eine Klage an mich herangetragen, gibt es zunächst Einzelgespräche mit dem Kläger und dem Beklagten. Ich höre mir an, was der eine und der andere sagt und versuche, mir ein Bild zu machen. Erst danach gibt es einen gemeinsamen Gesprächstermin.“ Der findet normalerweise an einem neutralen Ort statt, in Steinbergen, dem Wohnort Nährings, ist das ein Raum im Gemeindehaus. Ergibt sich in diesem Gespräch eine Einigung, die schönste Lösung, ist der Fall erledigt, doch dazu kommt es nur selten. Meist räumt der Schiedsmann dem Kläger eine Bedenkzeit ein, doch wenn es nach wie vor zur Klage kommen soll, beginnt der offizielle Weg: Der Schiedsmann setzt die Klage schriftlich auf und bekommt eine Vorschussgebühr von 50 Euro, die für mögliche anfallende Kosten erhoben wird. Der Kläger muss sich natürlich ausweisen und die Klage unterschreiben. Je eine Ausfertigung der schriftlichen Klage bekommen die Streithähne, ein Ausdruck landet in der Akte des Schiedsmannes.

„Es ist genau wie bei einer Gerichtsverhandlung“, erzählt Nähring. „Als nächstes setze ich einen Verhandlungstermin fest, in der Regel ist der etwa vier Wochen später. Beide Beteiligten werden geladen und müssen zu diesem Termin erscheinen, sonst können sie mit einer Strafe von 50 Euro belangt werden.“ Dieses Strafgeld bekommt die Stadt, und wenn nicht gezahlt wird, treibt die Stadt das Geld ein. „Das ist gesetzlich vorgeschrieben.“ Die Verhandlung findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Jede Partei kann sich einen Beistand mitbringen, falls es gewünscht ist, aber keinen Vertreter entsenden. Persönliche Anwesenheit ist Pflicht.

„Als erstes trägt der Kläger den Fall aus seiner Sicht vor, der Beklagte muss zuhören, wie in einer Gerichtsverhandlung auch,“ beschreibt er den Ablauf einer solchen Verhandlung, „anschließend wird der Sachverhalt vom Beklagten ausgeführt. Auch muss jedem der Beteiligten dieselbe Redezeit zur Verfügung gestellt werden.“ In der Verhandlung muss die Forderung des Klägers klar erkennbar sein, auch Kleinigkeiten, wie gewünschte Gebührenerstattung, sollten enthalten sein. Ob ein Lösungsvorschlag des Schiedsmannes angenommen wird, muss direkt vor Ort entschieden werden.

Nicht nur Nachbarschaftsprobleme landen beim Schiedsmann. So hatte sich beispielsweise ein Vermieter bei Horst Nähring gemeldet, der aus einem Mietrechtsstreit noch fast 1400 Euro zu bekommen hatte. Die Situation war verfahren, aber in der Verhandlung konnte eine Lösung ausgehandelt werden, nach der der Mieter bereit war, die Schuld in monatlichen Raten abzustottern. Diese Vereinbarung setzt der Schlichter schriftlich auf und lässt beide Parteien unterschreiben. Damit ist sie rechtskräftig. Der Titel gilt für 30 Jahre und kann jederzeit zwangsvollstreckt werden, wenn sie vom Beklagten nicht eingehalten wird.

Ein Schiedsmann ist kein Richter, im Gegensatz zu den großen Berufskollegen kann er keinen Urteilsspruch fällen. Ihm bleibt nur die Möglichkeit, als Vermittler zu fungieren, auszugleichen und Lösungsvorschläge anzubieten. „Da muss man manchmal ganz schön einfallsreich sein und wirklich ruhig bleiben,“ lacht Nähring, „es gibt schon sehr kuriose Fälle.“

So hatten Nachbarn beispielsweise schon zwei Jahre lang nicht mehr miteinander gesprochen. Damit dürfte eigentlich auch kein Streit mehr möglich sein, aber es kam anders. Eines schönen Nachmittages saß Ehepaar Meier (Name geändert) vor seiner Haustür und konnte die sehr laut gesprochene Unterhaltung des Nachbarehepaares mit anhören.

„Die Frau Meier, die alte Ziege, die mach ich noch fertig,“ ertönte es von nebenan. Damit fühlte sich Frau Meier bedroht, und als einige Wochen später der Nachbar sich mit einer manuellen Heckenschere daranmachte, Meiers Hecke von Meiers Grundstück aus herunter zu schneiden, war das Maß voll. Der Heckenschnitt blieb auf Meiers Grundstück liegen, von der anderen Seite hatte der Nachbar außerdem zahlreiche große Ausbuchtungen geschnitten. Schriftlich nahm Ehepaar Meier Kontakt zum Schiedsmann auf und bat um Schlichtung.

Seine Bemühungen blieben allerdings erfolglos, die Nachbarn waren nicht bereit, sich zu einigen.

„Da bleibt nur der Klageweg“, seufzt Nähring, „obwohl das ,Miteinander reden‘ immer die beste Lösung ist.“ Für ihn war der Fall damit zu Ende. Er musste nur noch die Kostenrechnung aufstellen, bei der von Schreibgebühren, Porto und Telefonkosten bis zu eventuellen Fahrkosten zu einer Ortsbesichtigung alles enthalten ist, und diese Beträge mit der erhaltenen Vorschussgebühr verrechnen. „Und natürlich muss ich den Fall in die Bücher eintragen. Auch bei einem Schiedsmann muss alles seine Ordnung haben.“ Ob die sich streitenden Parteien später tatsächlich eine Gerichtsverhandlung anstrengen, bekommt er meist nicht mehr mit.

„Sinn eines Schiedsverfahren ist es, eine Einigung herbeizuführen, wobei es nicht unbedingt einen Verlierer gibt,“ erklärt der Schiedsmann.

„Es ist ein schönes Amt, auch wenn ich mit meinen Bemühungen nicht immer Erfolg habe. Am liebsten wäre mir zwar, wenn eine solche Vermittlerrolle gar nicht erst nötig wäre, aber wenn ich es schaffe, dass sich zwei Streithähne am Ende die Hand geben, freue ich mich. Dann hat dieses Ehrenamt seinen Zweck erfüllt.“

Die Hecke ist höher als erlaubt, der Nachbar hat den Stinkefinger gezeigt oder im Vollrausch wurde dem Kumpel ein blaues Auge gehauen: Der Frust ist groß und der Gang zum Gericht scheint unvermeidbar. Aber nicht mehr jede Privatklage landet vor einem Amtsgericht, denn der Weg führt zunächst zum Schiedsmann.



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