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„Das könnte mein Sprungbrett sein!“

Ich bin ja so glücklich, dass ich endlich wieder Arbeit habe!“, sagt Rosalie Kimmel (49) aus Stadthagen. „Zehn Jahre lang war ich arbeitslos, ich dachte, für mich gibt es keine Chance mehr!“ Seit dem Monat Mai antwortet sie auf die Frage, was sie so macht, nicht mehr: „Ich bekomme Hartz IV“, sondern mit Stolz: „Ich bin in der Kindertagesstätte Rolfshagen angestellt.“ Möglich wurde das durch die Einführung der „Bürgerarbeit“, ein 2010 bundesweit von Ursula von der Leyen ins Leben gerufenes Projekt, mit dem insgesamt 34 000 Arbeitsstellen für Hartz-IV-Empfänger geschaffen werden sollen, 150 davon im Landkreis Schaumburg. Rosalie Kimmel kann darüber nur Positives sagen. Woran aber liegt es, dass nur ein Bruchteil des Konzeptes bisher umgesetzt werden konnte?

veröffentlicht am 02.09.2011 um 00:00 Uhr
aktualisiert am 24.01.2019 um 16:02 Uhr

Bernd Dittmer (l.) und Harald Niemann vom Jobcenter Schaumburg.
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Cornelia Kurth Reporterin zur Autorenseite

„Die Bürokratie!“ stöhnen alle, die man zu dem Thema befragt, sei es Rintelns Bürgermeister Karl-Heinz Buchholz, der sich so sehr für die Bürgerarbeit engagierte, dass Rinteln geradezu als „Bürgerarbeits-Hochburg“ gilt, sei es Thomas Priemer, Bürgermeister im Auetal, oder auch Bernd Dittmer, stellvertretender Geschäftsführer des Jobcenters Schaumburg. Ähnlich wie bei den Ein-Euro-Jobs müssen die beantragten Stellen „gemeinnützig und zusätzlich“ sein, sie dürfen also keine regulären Jobs ersetzen. Gleichzeitig aber haben sie genügend Arbeitsfeld anzubieten, um eine 20, am besten eine 30-Stunden-Woche auszufüllen. Die Kriterien werden besonders streng vom Bundesverwaltungsamt geprüft, da die Finanzierung nicht nur aus Bundeshaushaltsmitteln erfolgt, sondern auch aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds.

So wurden im Landkreis Schaumburg – und diese Zahlen entsprechen in etwa dem Bundesdurchschnitt – gerade mal 99 Anträge zur Schaffung von Bürgerarbeit gestellt. Nur 64 davon wurden genehmigt, angetreten haben eine Stelle überhaupt erst 21 Menschen, davon vier in Rinteln, drei im Auetal, sechs in Stadthagen – eine ziemlich ernüchternde Bilanz. Dabei klang alles zunächst sehr hoffnungsvoll.

„Wir wollten vor allem Frauen aus ihren missglückten Arbeits-Lebensläufen rausholen, und überhaupt dafür sorgen, dass arbeitslose Bürger ein neues Selbstwertgefühl entwickeln können“, so Karl-Heinz Buchholz. „Unsere Kommune hätte den Vorteil, dass wir Dinge in Angriff nehmen könnten, die wir uns sonst nicht leisten würden, den Friedhof aufwerten, den Generationenpark mit seinen Apfelbäumen erweitern oder eine zusätzliche Kraft für die Stadtbibliothek engagieren. Beide Seiten hätten ihren Gewinn davon.“

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Kerstin Horstmann freut sich über ihre just angetretene Bürgerarbeit in der Rintelner Kindertagesstätte „Klabauternest“ – zumal ihre Tochter Kira direkt nebenan zur Schule geht und sie beide so gemeinsam kommen und gehen können. Fotos: cok

Von Stadthagen aus war koordiniert worden, alle möglichen geeigneten Institutionen anzuschreiben, um sie in das Projekt zu integrieren, Altenheime und Jugendzentren zum Beispiel, Bauhöfe, Tafeln, Touristikeinrichtungen, Vereine. Diese erfuhren, dass sie damit keine „normale“ Arbeitskraft ersetzen dürften, dass darin aber die Chance läge, lang geplante Zusatzaufgaben in Angriff zu nehmen. Kosten für das Entgelt – abzüglich der Sozialversicherungsbeiträge sind das 900 beziehungsweise 720 Euro pro Monat – würden für die Einrichtungen kaum entstehen. Die betroffenen Hartz-IV-Empfänger besäßen dann zwar kaum mehr als ihre vorherigen Bezüge, würden aber besonders motiviert sein, da sie nach einem intensiven Training endlich wieder einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgehen könnten.

Doch neben den vielen bürokratischen Vorarbeiten für die entsprechenden Anträge trug wohl auch eine gewisse, nicht leicht zu durchdringende Widersprüchlichkeit des Projektes zur enttäuschenden Resonanz bei. Auf drei Jahre hin ist das Projekt Bürgerarbeit angelegt, ein halbes Jahr davon gilt der „Aktivierungsphase“, in der geeignet erscheinende Hartz-IV-Empfänger von ihren Jobcentern dazu verpflichtet werden, sich einem Bewerbungstraining zu stellen, das zunächst ihre Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt ergründen und verbessern sollte. Erst nach diesem Training und falls sie in dieser Zeit keinen regulären Job fänden, bewerben sie sich auf eine Bürgerarbeitsstelle. Aber auch während der dann angetretenen Bürgerarbeit sollen sie sich weiterhin um reguläre Stellen bemühen und diese dann gegebenenfalls auch sofort antreten.

„Ja, wenn man es genau betrachtet, ist es eigentlich unsere Aufgabe, die Bürgerarbeit zu verhindern“, meint Bernd Dittmer. „Nur, wenn jemand tatsächlich gar nicht vermittelbar ist, kommt er für die Bürgerarbeit in Frage.“ Das alles sind Momente, die potenzielle Arbeitgeber verunsichern können, zumal die Gewerkschaft ver.di auch mögliche rechtliche Probleme zu bedenken gab, etwa, dass die Löhne aufgestockt werden müssten, wenn sie nicht den üblichen Tarifen entsprächen.

Rosalie Kimmel und ihre Chefin, die Kindertagesstättenleiterin Beate Schürmann, sind froh, dass diese Bedenken in ihrem Fall überwunden wurden. Zwar musste die Stellenbeschreibung der „zusätzlichen und gemeinnützigen“ Arbeit mehrmals überarbeitet werden, bis sie genehmigungsfähig war, jetzt aber läuft es für alle Beteiligten sehr gut.

Kimmel, die, zwar ungelernt, 20 Jahre lang in einem anderen Kindergarten alle hauswirtschaftlichen Dinge übernommen hatte, sagt: „So was ist eigentlich mein Leben!“ Das spüren die Kinder und die anderen Mitarbeiterinnen. Die 49-Jährige, die beinahe an der Altersgrenze für das Projekt gescheitert wäre (angesprochen werden Menschen zwischen 25 und 50 Jahren), sie hilft in der Küche, bei der Wäsche, beim Putzen und überhaupt an allen Ecken, wo sie gebraucht wird. „Sie gehört zum Team, ganz klar!“, so Beate Schürmann.

Ähnlich sieht es auch bei Kerstin Horstmann (34) aus, die seit wenigen Wochen eine Bürgerarbeit in der Kindertagesstätte Rinteln „Klabauternest“ in der Grundschule Nord angetreten hat. Die zierliche Frau und alleinerziehende Mutter der kleinen Kira, hatte es als Ungelernte schwer, eine Arbeit zu finden. Als sie von ihrer Betreuerin im Jobcenter auf die Bürgerarbeit angesprochen wurde, dachte sie sofort: „Das könnte mein Sprungbrett sein!“ Bewerbungen auf Verkäuferinnenstellen des ersten Arbeitsmarktes brachten zwar nichts, trotzdem habe das Bewerbungstraining ihr neue Sicherheit für die Art ihres Auftretens gegeben, meint sie.

Mit ganzem Herzen lässt sie sich auf ihren ersten Arbeitsplatz ein, das sieht auch Leiterin Ursula Neumann so. Kerstin Horstmann hat dabei das Glück, dass ihre Tochter die Grundschule nebenan besuchen wird und sie also beide zusammen morgens kommen und mittags gehen können.

„Ich muss zwar wahrscheinlich weiterhin ergänzende Hilfen beantragen, aber es ist so viel besser jetzt. Endlich werde ich nicht mehr in die Schublade ,arbeitslos‘ gesteckt!“ Ob sie später Chancen haben wird, übernommen zu werden, darüber will sie noch gar nicht nachdenken. „Hauptsache, ich bestehe die Probezeit von einem halben Jahr.“

17 Bürgerarbeitsstellen wurden in Rinteln entwickelt und auch alle bewilligt. Hier, wie überall im Landkreis, dürften es ruhig noch mehr sein, bis die Grenze von 150 Stellen erreicht wäre. Die Antragsfrist läuft erst im Oktober aus, die genehmigte Arbeit muss dann bis spätestens zum Dezember angetreten sein. Ohne dass sich Institutionen von selbst bemühen und sich mit neuen Ideen an das Jobcenter Schaumburg wenden, wird es wohl aber kaum mehr Stellen geben. „Wir haben uns hier genau überlegt, was machbar und sinnvoll wäre. Da steckt so viel Gedankenarbeit drin“, sagt Kornelia Budde aus der Stadtverwaltung. „Jetzt können wir von der Stadt nur noch darauf warten, dass das Jobcenter uns endlich geeignete Bewerber schickt.“ „Es wäre durchaus auch möglich, dass sich einzelne Hartz-IV-Empfänger von sich aus für die Entstehung eines Bürgerarbeitsplatzes einsetzen“, meint der Teamleiter des Jobcenters Schaumburg, Harald Niemann. „Natürlich darf es sich dabei nicht um Fantasie-Jobs handeln. Aber wenn zum Beispiel der Naturschutzbund oder einer der Vereine im Landkreis einen Arbeitslosen in seinen Reihen hat, der eine zusätzliche, im öffentlichen Interesse liegendes Engagement einbringen kann – warum nicht?“ Das Jobcenter würde so einen Antrag vorab auf seine Chancen zur Genehmigung prüfen und auch für entsprechende Beratung zur Verfügung stehen.

Während die CDU in Person der niedersächsischen Parlamentariern Rita Pawelski darauf dringt, dass die Entscheidungsprozesse bei der Bewilligung einzelner Arbeitsplätze dringend beschleunigt werden müssten, schlägt Thomas Künzel vom Kreisvorstand der Grünen in Schaumburg eine Alternative vor, wie sie bereits im Jahr 1996 von der Bayerisch-Sächsischen Zukunftskommission entwickelt worden war: Statt der zeitlich begrenzten Bürgerarbeit solle es um die Schaffung eines „dauerhaften sozialen Arbeitsmarkts für den am schwersten zu vermittelnden Teil der Langzeitarbeitslosen“ gehen.

Die Arbeit wäre freiwillig, würde mit einem „Bürgergeld bezahlt und so die Betroffenen, die eh kaum Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt hätten, aus der Arbeitslosenstatistik herausnehmen.

Die von Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, bereits 2010 eingeführte Bürgerarbeit für Hartz-IV-Empfänger soll Arbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt integrieren. Aber das Projekt verläuft schleppend. Auch in Schaumburg wurde die Idee bislang nur in kleinem Rahmen umgesetzt.

„So was ist eigentlich mein Leben!“, sagt Rosalie Kimmel über ihre Stelle in der Kindertagesstätte Rolfshagen.

Kerstin Horstmann freut sich über ihre just angetretene Bürgerarbeit in der Rintelner Kindertagesstätte „Klabauternest“ – zumal ihre Tochter Kira direkt nebenan zur Schule geht und sie beide so gemeinsam kommen und gehen können.

Fotos: cok



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