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Plädoyer für die Ortsräte und für einen gesunden Patriotismus

Die unterschätzte Macht

Als ich vor ziemlich genau zehn Jahren mein Volontariat, also meine journalistische Ausbildung, bei der Schaumburger Zeitung in Rinteln antrat, war das ein Sprung ins kalte Wasser. In vielerlei Hinsicht.

veröffentlicht am 13.04.2019 um 11:00 Uhr
aktualisiert am 15.04.2019 um 10:55 Uhr

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Philipp Killmann

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Philipp Killmann Reporter zur Autorenseite

Bis dahin hatte ich mich vor allem als Musikjournalist geübt. Als angehender Lokalredakteur eröffnete sich mir nun ein gänzlich neues Universum. Zum Beispiel erfuhr ich – nicht ganz schmerzfrei –, dass es ein sogenanntes Sportabzeichen gibt, das vielen Menschen viel bedeutet. So auch einem älteren Herrn, der mich seinerzeit in Anbetracht meiner grenzenlosen Ahnungslosigkeit gleichermaßen empört wie entsetzt fragte: „Wer sind Sie überhaupt, dass Sie nicht wissen, was ein Sportabzeichen ist?!“ Gute Frage. Ich war ein Volontär, der mit so mancher landläufigen Gepflogenheit, gelinde gesagt, noch nicht vertraut war.

Aber vor allem lernte ich, dass das Gefüge der Welt nicht so einfach ist, wie ich es mir bis dahin vorgestellt hatte; ich lernte aber auch, dass es viel einfacher ist, als ich dachte, auf das selbige Einfluss zu nehmen. Zum Beispiel durch die Einrichtung des Ortsrates, dem untersten politischen Gremium unserer Demokratie, das aus den von der jeweiligen Ortschaft gewählten, ehrenamtlichen Volksvertretern besteht und damit am allernächsten an den Einwohnern dran ist.

Leider hatte ich bis zu meinem Einstieg in den Lokaljournalismus noch nicht mal davon gehört. Zu meiner Entschuldigung für diese damals eklatant klaffende Wissenslücke möchte ich anmerken, dass die Instanz Ortsrat in meiner langjährigen Schulzeit nie behandelt worden ist (möglicherweise mal in einer einmaligen Kompaktabhandlung über die Funktionsweise der parlamentarischen Demokratie, in der es in meiner Erinnerung jedoch vor allem um die Unterscheidung von Bundesrat, Bundestag und Bundespräsident ging), geschweige denn, dass wir als Schulklasse jemals eine Sitzung dieser basisdemokratischsten Institution aller politischen Gremien besucht hätten.

Durch meine Arbeit änderte sich das. Allmählich. Bei meiner ersten Ortsratssitzung im schönen Exten muss mir ein besonders freundlicher Volksvertreter buchstäblich angesehen haben, dass ich nicht die geringste Ahnung hatte, wovon diese illustre Runde von Ortsratsmitgliedern und den ihnen zur Seite stehenden Mitarbeitern der Stadtverwaltung da redete. Er steckte mir einen selbstgemalten Sitzplan zu, an dem ich ablesen konnte, wer wie heißt und wo sitzt, sodass ich, zurück in der Redaktion, zumindest wiedergeben konnte, wer was gesagt hat.

Um zu begreifen, wie die Dinge vor und hinter einer Ortsratssitzung ihren Lauf nehmen, dazu brauchte es noch ein paar weitere Besuche in den Ortsräten. Zum Beispiel in Schaumburgs höchstgelegener Ortschaft, dem idyllisch abgeschiedenen Goldbeck, wo ein ganz eigener (und oft sehr frischer) Wind weht und sich die Dorfgemeinschaft mit dem Ortsrat als treibender Kraft sowie mit finanzieller Unterstützung der Stadt Rinteln in Eigenleistung ein stattliches wie schmuckes Dorfgemeinschaftshaus (samt Ausschank und Biertresen) gebaut hat, das seitdem weit über die Dorfgrenzen hinaus als „Goldbecker Modell“ – und damit als Vorbild – gepriesen wird. Ich lernte also nicht nur als angehender Redakteur, sondern auch als Bürger, dass Ortsräte eine gleichermaßen großartige wie – von mir bis dato – sträflich unterschätzte basisdemokratische Instanz sind, und dass die Möglichkeiten, Einfluss auf politische Prozesse zu nehmen, weitaus größer sind, als ich bis dahin annahm.

Wenige Jahre später staunte ich umso mehr über die politischen Umtriebe höherer Instanzen, wie Stadträte und Stadtverwaltungen, die vorsahen, die Ortsräte – die im Übrigen weitaus besser besucht und folglich auch stimmungsvoller sind als der Stadtrat –, zumindest zu verkleinern (durchgezogen) oder gar abzuschaffen (noch mal abgewendet). Und das mit der Begründung, Kosten einzusparen. Wir sprechen dabei von Kosten in Höhe von 8 500 Euro, die in Hameln ein Ortsrat pro Jahr(!) verursacht. Ungleich höhere Summen werden für mitunter fragwürdige Dinge ausgegeben, die nicht hinterfragt werden, Stichwort: kostspielige Sanierungen unbedeutender Nebenstraßen.

Tatsächlich ist der Preis für einen Ortsrat, den es nicht mehr gäbe, weitaus höher als das, was er kostet: Denn ohne Ortsrat steht eine Ortschaft ohne unmittelbare politische Interessenvertretung da beziehungsweise wäre sie dann allein auf den Stadtrat angewiesen. In den Hamelner Ortsteilen könnte dieses Szenario derzeit sogar noch funktionieren – schließlich wohnt die Mehrheit der Stadtratsmitglieder (darunter mit Abstand das Gros aller Fraktionsspitzen) auf den Dörfern, viele sitzen auch in den jeweiligen Ortsräten. Während die Kernstadt, in der zwei Drittel(!) aller Hamelner wohnen, seit jeher gänzlich ohne eigenen Ortsrat auskommen muss.

Ich finde, auch die Kernstadt braucht eine ureigene Interessenvertretung, einen Ortsrat, der sich für die Ortschaft und ihre Einwohner einsetzt. Die sich dann womöglich auch, wie die Besucherzahlen der Ortsräte zeigen, eher von der Politik angesprochen fühlten. Bürgerforen, auf die sich die Politik beschränken will, reichen dafür nicht aus. Denn es ist ein Unterschied, ob man, quasi als Bittsteller, Vorschläge machen darf oder ob in einem politischen Gremium Nägel mit Köpfen gemacht (ja, auch ein Ortsrat hat Entscheidungsbefugnisse) oder wenigstens auf den Weg gebracht werden können. Aber das muss die Politik selber wissen.

Ich frage mich in Anbetracht der vielfach beklagten Politikverdrossenheit, des zunehmenden Rechtspopulismus und seinen Fürsprechern, der unzähligen Facebook-Beiträge und ihren Urhebern, die beklagen, „nicht gehört“ zu werden, und unser System zum Teufel wünschen, ob es nicht dringend an der Zeit für eine politische Gegenoffensive ist. Für einen gesunden Patriotismus, der das, was der großen Mehrheit hierzulande immer noch ein unbeschwertes Leben beschert, voller Freiheiten und ohne staatlicher Repressalien, feiert: mit groß angelegten Festen, mit Schulaktionen, mit Würdigungen der sich verdient gemachten, politischen Protagonisten – auch der Ortsräte. Dabei dürfte allerdings eins nicht unter den Tisch fallen: Aufzuzeigen, wie der Reichtum dieses Landes zustande kommt, wer und wieso die hiesigen Vorzüge eher weniger zu spüren bekommt, kurzum: an welchen Stellen unser System auch heuchlerisch ist – und wie sich das ändern kann.

Bis dahin schwöre ich weiter auf die Ortsräte, die den Ahnungslosen unter uns, wie einst mir, sehr schön klarmachen können, dass die Politik nicht so einfach ist, wie gedacht, aber dass es relativ leicht ist, Einfluss auf sie zu nehmen. Als basisdemokratischste Instanz, die es gibt, hat der Ortsrat es verdient, nicht nur erhalten zu bleiben, sondern auch öffentlichkeitswirksam beworben zu werden.



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