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Abschiebung ausgesetzt

Sieben Wochen nach dem Bericht: Iraner ist zuversichtlich, bleiben zu dürfen

veröffentlicht am 27.11.2013 um 00:00 Uhr

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Rinteln. Bis auf Weiteres kann sich Hosein Samawii in Sicherheit wähnen. Der Iraner ist von Abschiebung in sein Heimatland Iran bedroht. Am 11. Oktober sollte er sich bei der Ausländerbehörde in Stadthagen melden, um die für die Ausreise nötige „Grenzübertrittsbescheinigung“ abzuholen (wir berichteten). Stattdessen hat er beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen Folgeantrag gestellt. „Dadurch wird das Verfahren wieder in Gang gesetzt“, bestätigt Samawiis Rechtsanwalt Heinrich Freckmann aus Hannover, dem seit dem 25. Oktober die Bestätigung des eingegangenen Folgeantrags vorliege.

Normalerweise, führt Freckmann aus, kommt es dann zu einer erneuten Anhörung. Diese würde dann nicht wie zuletzt vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig stattfinden, wo sich die zentrale Aufnahme- und Ausländerbehörde befindet, sondern vor dem für Rinteln zuständigen Verwaltungsgericht in Hannover. „Klageort ist immer dort, wo der Kläger wohnt“, erklärt Freckmann. Samawii lebt seit über einem Jahr in Rinteln.

Aber dies wäre laut Freckmann die tendenziell schlechtere Variante. Zumal es ein dreiviertel Jahr dauern könnte, bis die Anhörung überhaupt stattfindet, da das Bundesamt personell knapp besetzt sei. Dann würde ein neues Asylverfahren eröffnet werden und das könne Jahre dauern. Es sei denn, das Bundesamt befände den Folgeantrag von vornherein für „unbeachtlich.“ Aber dann könnten Samawii und Freckmann wiederum erneut klagen. Im besten Fall, meint der Rechtsanwalt, gibt das Bundesamt dem Folgeantrag Samawiis statt und erkennt den Iraner als Flüchtling an.

Hosein Samawii konvertierte in seiner Heimatstadt Teheran vom Islam zum Christentum. Dort habe er seinen neuen Glauben nur im Verborgenen praktizieren können, da es verboten ist, vom Islam zum Christentum überzutreten. Als sich der 31-jährige Textilienhändler im Sommer 2012 beruflich in Thailand aufhielt, habe er erfahren, dass ein paar seiner ebenfalls zum christlichen Glauben konvertierten Freunde im Iran verhaftet worden seien. Um Verhaftung, Folter und schlimmstenfalls der Todesstrafe zu entgehen, entschloss sich Samawii kurzerhand, nicht in seine Heimat zurückzukehren. Stattdessen suchte er in Deutschland Zuflucht.

Doch das Verwaltungsgericht Braunschweig ist von dem Glaubensübertritt Samawiis nicht überzeugt und lehnte dessen Asylantrag bereits im August 2012 ab. Daraufhin reichte sein Anwalt Freckmann Klage ein, die jedoch im April dieses Jahres ebenfalls abgelehnt wurde.

In Rinteln lebt Samawii in einer Asylwohnung und fand Anschluss an die christliche Stadtmissionsgemeinde, wo auch persische Gottesdienste abgehalten und deutsche Sprachkurse angeboten werden, an denen er teilnimmt. „Hier haben wir ihn auch getauft“, sagt Joachim Rebuschat von der Stadtmissionsgemeinde unserer Zeitung gegenüber. „Er ist zuversichtlich, dass er in Deutschland bleiben darf.“pk



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