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Zehn Jahre nach 9/11: „Wir sind heute sensibilisierter als früher“

veröffentlicht am 08.09.2011 um 13:17 Uhr
aktualisiert am 05.12.2017 um 14:35 Uhr

Hameln. Am 11. September 2001 flogen zwei Flugzeuge in das World Trade Center. Wenige Stunden später stürzten beide Türme ein. Der Anschlag veränderte die USA - und hat bis heute Auswirkungen auf die ganze Welt. Ulrich Behmann hat mit Polizeidirektor Ulrich Knappe über Terrorabwehr, Staatsschutz und „Gefährder“ gesprochen.

Herr Knappe, wie hat sich der 11. September 2001 auf die Arbeit des Staatsschutzes im Landkreis Hameln-Pyrmont ausgewirkt?
Wir sind heute sensibilisierter als früher. Es gibt bundes- und landesweite Handlungskonzepte, die uns – auch hier vor Ort – verpflichten, sehr genau hinzuschauen. Ich denke hier vor allem an die Identifizierung von radikalisierten Menschen. Mittlerweile gibt es auf Bundesebene ein gemeinsames Terrorabwehrzentrum, in dem sicherheitsrelevante Erkenntnisse zu Organisationen, Personen und Entwicklungen ausgetauscht werden. Dort sitzen Vertreter von Bundes- und Landespolizeidienststellen sowie des Verfassungsschutzes. Die zuständige Stelle bei uns ist das Fachkommissariat Staatsschutz, das im Rahmen der gesetzlichen Regelungen mit dem Landeskriminalamt zusammenarbeitet. Unabhängig von diesen der Kriminalität vorbeugenden Aktivitäten gibt es aus unserem Präventionsteam benannte Ansprechpartner für die islamische Mitbevölkerung. Diese Ansprechpartner sollen durch Kontakte und Besuche über unsere Aufgabenfelder und Sicherheitsdienstleistungen informieren. Dazu finden auch regelmäßige Gespräche mit den Verantwortlichen der islamischen Gemeinden statt. Ein vertrauensvoller Umgang und eine gegenseitige Wertschätzung sind die Voraussetzung für eine sichere Zukunft. Die Polizei ist offen für einen Dialog zwischen den Kulturen. Dazu wird bei uns die interkulturelle Kompetenz der Beamtinnen und Beamten gefördert, um aktiv auf die islamischen Mitbürgerinnen und Mitbürger zuzugehen.

Das bedeutet, dass der Staatsschutz vor Ort Informationen sammelt und diese mit deutschen Inlandsnachrichtendiensten abgleicht…
Nein. Aufgrund unterschiedlicher gesetzlicher Aufgabenzuweisungen ist eine direkte Zusammenarbeit nicht erlaubt. Für die Polizei gilt das Niedersächsische Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie die Strafprozessordnung. Für den Verfassungsschutz gelten die Regelungen des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Lande Niedersachsen. Relevante, im Rahmen der Gefahrenabwehr bekannt gewordene Sachverhalte, werden von der Polizei aufgearbeitet und dann dem Landeskriminalamt mitgeteilt. Wenn im LKA eine sicherheitsgefährdende Bedeutung erkannt wird, wird der Sachverhalt in den Arbeitsrunden des Terrorabwehrzentrums den Inlandsnachrichtendiensten berichtet, um dann abzugleichen, ob bereits aufseiten des Verfassungsschutzes korrespondierende Erkenntnisse vorliegen. Ziel und Zweck aller Maßnahmen ist das Erkennen sogenannter Gefährder. Das sind Menschen, die sich in der Auslegung ihres Glaubens radikalisiert haben und bei denen die Gefahr besteht, dass sie den Terrorismus bejahen und unterstützen.

Das vollständige Interview lesen Sie in der Dewezet.



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