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Wirtschaftskrise schlägt auf den städtischen Haushalt durch

veröffentlicht am 09.06.2009 um 14:02 Uhr
aktualisiert am 05.12.2017 um 14:37 Uhr

Hameln (ni). Für den städtischen Haushalt 2010 sieht es zappenduster aus. „Spätestens im nächsten Jahr erreicht uns die Finanzkrise“, sagt Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann und rechnet mit Einnahmeausfällen in Höhe von mehreren Millionen Euro.
 Als im Mai die jüngste Steuerschätzung für das Jahr 2009 auf dem Tisch lag, hob in der niedersächsischen Landesregierung das große Stöhnen an. Jetzt sind die unerfreulichen Daten auf die kommunale Ebene heruntergebrochen – und herrscht auch im Hamelner Rathaus Alarmstimmung. Die Stadt, soviel ist inzwischen sicher, hat im nächsten Jahr deutlich weniger Geld von Land zu erwarten, als in der mittelfristigen Finanzplanung veranschlagt. Drastische Einbrüche stehen bei den Einnahmen aus der Einkommensteuer ins Haus, die das Land über ein Umlagesystem an die Kommunen verteilt. Statt der kalkulierten 17,8 Millionen Euro werden höchstens 13,5 Millionen in Hameln ankommen. Doch damit ist die Talsohle längst nicht erreicht. Auch die Zuweisungen des Landes an die Stadt werden geringer ausfallen als angenommen. „Noch ist nicht klar, mit welchen Einbußen wir rechnen müssen“, sagt Lippmann, „aber ich gehe auch beim Finanzausgleich von einem Minus in Höhe einiger Millionen Euro aus“.

Und was die Einnahmen aus der Gewerbesteuer angeht, flaggt Lippmann vorsichtshalber auch schon mal halbmast: „Ich gehe ja nicht mit geschlossenen Augen durch die Stadt und weiß, dass Gewerbesteuer zahlende Betriebe Kurzarbeit machen.“ Auch diese Quelle werde 2010 weniger sprudeln als in den Vorjahren.



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