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„Wir sind von der Oberbürgermeisterin enttäuscht“

veröffentlicht am 03.09.2012 um 13:44 Uhr
aktualisiert am 05.12.2017 um 14:33 Uhr

Hameln. Vor knapp einem Jahr, am 11. September 2011, hat die CDU gemeinsam mit Grünen und Unabhängigen die Mehrheit im Hamelner Rat erobert. Neue Ansätze sind erkennbar, aber reicht das, um die Stadt wieder auf soliden Kurs zu bringen? Im Gespräch mit Dewezet-Chefredakteur Frank Werner zieht CDU-Fraktionschef Claudio Griese Bilanz – und kritisiert die Verwaltungsspitze für deren Blockadehaltung gegenüber Reformen.

Fast ein Jahr nach der Kommunalwahl: Was hat sich verändert, seit die CDU das Ruder im Rat übernommen hat?
Wir haben das Ruder mit den Grünen und Unabhängigen zusammen übernommen und einiges erreicht. Zum einen in Sachen Bürgerbeteiligung: bei der Sporthalle Nord oder durch eine zusätzliche Bürgerfragestunde. Zweitens die Konsolidierung der Finanzen: Das ist ein langwieriger Weg, weil die Zeit kleiner Einsparungen, für die es schnell Ratsmehrheiten gibt, vorbei ist. Jetzt geht es um Fragen, wie das Rathaus der Zukunft aussehen soll. Das wird problematisch, weil die Verwaltungsspitze da eine andere Auffassung hat. Ein dritter Punkt betrifft die Ausrichtung des Theaters, der Bäder – wir sind dabei, das aufzuarbeiten. Und die Verkleinerung der Ortsräte, sie wird zum nächsten Haushalt verabschiedet.

Das sind viele Ansätze, aber wenig Ergebnisse.
Wir hätten uns mehr Ergebnisse gewünscht. Wir haben eine Zwischenbilanz gezogen über die Prüfaufträge, die wir gestellt haben und von der Verwaltung abgearbeitet wissen wollen. Zum Haushalt 2012/13 werden sie sich auswirken. Wir werden auch direkte Anträge stellen, um die ersten Maßnahmen einzuleiten: beim Theater, den Bädern und beim Rechnungsprüfungsamt. Zudem kam das Thema Sporthalle Nord dazwischen, die Gespräche mit Schulen und Vereinen waren zeitaufwendig.

Unser Eindruck ist: Nichts bewegt sich, solange Oberbürgermeisterin und Mehrheitsgruppe ihr Verhältnis nicht geklärt haben. Politische Entscheidungen stehen im Zeichen eines latenten Machtkampfes. Teilen Sie diesen Eindruck?
Es ist ein latenter Machtkampf. Und wir gehen davon aus, dass dies so bleiben wird. Wir sind vom Verhalten der Oberbürgermeisterin enttäuscht, und ich spreche hier für alle Gruppenmitglieder. Das fängt an mit der Informationspolitik, die wir seit einem Jahr seitens der OB erleben. Es gibt gewisse Bereiche wie die Modernisierung des Museums oder Familie im Zentrum, die Prestigeprojekte der OB sind und für die sie auch vehement eintritt. Unliebsame Themen dagegen wie die Sporthalle Nord werden gerne der Ratsmehrheit auferlegt – mit der Erwartung, dass von dort Lösungen kommen.

Das ganze Interview mit Claudio Giese.



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