Wieso Die Linke im Namen ihrer Fraktion mit den Grünen fehlt

Philipp Killmann Reporter zur Autorenseite

HAMELN. Die Grünen im Rat der Stadt Hameln haben sich mit Ratsmitglied Gerd Siepmann (Die Linke) zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Doch das sieht man der Fraktion nicht an: Die Fraktion heißt Bündnis 90/Die Grünen. Die Linke taucht im Namen nicht auf. Wieso eigentlich nicht?

Die Grünen haben sich nach der Wahl im September mit Gerd Siepmann von der Partei Die Linke zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Sie bildet gemeinsam mit der SPD-Fraktion eine Ratsgruppe und damit die Mehrheit im Rat. Doch weder im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen noch in dem der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen taucht Die Linke auf. Hat Gerd Siepmann von den Linken dadurch nicht einen Nachteil in der Außenwirkung? Und ist es für Außenstehende nicht undurchsichtig, wenn nicht gar Augenwischerei, wenn Die Linke weder im Namen der Fraktion noch in dem der Gruppe auftaucht?

„Ich bin damit auch nicht ganz glücklich, aber ich fühle mich gut aufgehoben“

Offenbar hatte Gerd Siepmann keine andere Wahl. Vielleicht war es bei der Fraktionsbildung aber nicht einmal Thema. So ganz klar wird das in den Gesprächen der Dewezet mit Gerd Siepmann und Jürgen Mackenthun, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen, nicht. „Das ist eine gute und berechtigte Frage“, sagt Siepmann und räumt ein: „Ich bin damit auch nicht ganz glücklich, aber ich fühle mich gut aufgehoben.“ Er würde es zwar „gerne ändern“, sagt er, aber dafür sei er „nicht in der Position“. Er sei „alleine und die (Grünen) sind acht“.

Allerdings könnte Die Linke auch in einer „weitaus schlechteren Situation“ sein, führt er aus. Er habe sich mit den Grünen zusammengetan, weil es politisch viele Gemeinsamkeiten gebe. Außerdem sei er dadurch in einer stärkeren Situation, nachdem sein Genosse Dr. Matthias Loeding nach der Wahl Die Linke verlassen, aber sein Ratsmandat behalten hatte. Damit war Siepmann das einzig verbliebene Ratsmitglied der Linken. Als einzelnes Ratsmitglied ohne Fraktion sind die Einflussmöglichkeiten jedoch deutlich eingeschränkt. Auch deshalb suchte er die Nähe der Grünen. Durch die Fraktionsbildung ist er nun doch noch stimmberechtigtes Mitglied in zwei Ausschüssen geworden. „Und in unseren gemeinsamen Anträgen steht auch der Name meiner Partei“, sagt er. Davon abgesehen wüssten seine Wähler ja, welcher Partei er angehöre. „Von daher ist das nicht so dramatisch“, findet er, „das ist schon okay so.“

„Eine Änderung der Fraktionsbezeichnung hat niemand gewollt“

Jürgen Mackenthun sagt, Siepmann habe beantragt, als Linker in die Fraktion der Grünen aufgenommen zu werden. Darauf habe man sich geeinigt. „Eine Änderung der Bezeichnung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat niemand gewollt“, sagt er.