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Wie viele Arbeitskreise braucht das Rathaus?

veröffentlicht am 01.03.2012 um 16:41 Uhr
aktualisiert am 05.12.2017 um 14:34 Uhr

Rathaus Hameln

Hameln (CK). „Im Rathaus grassiert die Kommissionitis“, will heißen, überall in der Verwaltung werden Begleitkommissionen, Arbeitskreise oder „Runde Tisch“e gebildet. Wie effektiv das ist, ist fraglich. Kritik kommt vom SPD- Fraktionsvorsitzender Volker Brockmann.

Seine Kritik richtet sich insbesondere an die Mehrheitsgruppe aus CDU, Grünen und Unabhängigen, die in der neuen Ratsperiode gleich in mehreren Bereichen solche Gruppen, in denen Verwaltungsmitarbeiter wirken sollen, gebildet haben. Diese „Nebenstrukturen zu den offiziellen Ratsausschüssen“ werfen für die Sozialdemokraten einige Fragen auf. Im Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft soll die Verwaltung mitteilen, welche Zwecke und Befugnisse die einzelnen Gremien haben, wie die Ergebnisse aus diesen Gremien kommuniziert werden und welche Entscheidungskompetenz diese Einrichtungen überhaupt haben können.

„Nichts gegen Bürgerbeteiligung, aber dafür gibt es andere Formen“, sagt Brockmann. Hier würden vielmehr Parallelstrukturen geschaffen, ohne vorher Ziele zu definieren. Ursula Wehrmann verteidigt das Vorgehen der Mehrheitsgruppe. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen: „Wir wollen den Bürgern nichts überstülpen, sondern sie direkt beteiligen, denn wir möchten nicht nur ein besseres Klima im Rat, sondern in der Stadt insgesamt.“ Und dafür, so glaubt sie, seien Arbeitskreise oder Begleitkommissionen der richtige Weg.“

Ob und wie sich die Einrichtung solcher Arbeitskreise auf Arbeitszeiten und Kosten in der Verwaltung auswirken und wie effektiv sie arbeiten, lesen Sie in der Dewezet.

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