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Rechtsinformatiker und Europa-Abgeordneter Jan Philipp Albrecht zu Gast bei Europa-Union

Wie vergesslich muss das Internet sein?

Hameln. „Wir können heute leichter erinnern als vergessen“, stellte Jan Philipp Albrecht fest. Als Europaabgeordneter der Grünen und mit 30 Jahren jüngster deutscher EU-Parlamentarier informierte er auf Einladung der Europa-Union Hameln über die Entwicklung des Datenschutzes auf europäischer Ebene. Das Informationszeitalter verlange nach Fachleuten, „die uns die Algorithmen erklären und uns sagen, was sich hinter den scheinbar selbstverständlichen Informationen unseres Alltags verbirgt“, sagte Albrecht. „Da sich angesichts des grenzübergreifenden Charakters des Internets das Recht dem jeweils niedrigsten Standard in der EU anpasst, brauchen wir eine Standardisierung“, folgerte der Politiker. 4000 Änderungsanträge der 750 Europa-Abgeordneten zum neuen EU-Datenschutzrecht lägen derzeit vor. Es sei seine Aufgabe als Berichterstatter des Europaparlaments in diesem Bereich, das alles zusammenzufassen. „Eine gewaltige Aufgabe“, bemerkte Albrecht.

veröffentlicht am 12.03.2013 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 04.11.2016 um 11:21 Uhr

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Autor:

Ernst August Wolf
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Lebensqualität, Freiheit und Würde seien untrennbar mit der informationellen Selbstbestimmung verbunden. Datenschutz, das machte Albrecht klar, sei weder Modethema noch eine rein technische Angelegenheit, sondern führe direkt hinein in die Grundrechtsdiskussion. Wer darf was mit der Datenflut machen? Die sei sowohl Chance für wissenschaftliche Wahrheitsfindung wie auch Gefahr für individuelle Freiheit. Wissenschaftliches Hilfsmittel und Facebook-Gesichtserkennung – zwei Seiten derselben Medaille. Gemeinsame Verfahrensregelungen seien unabdingbar. „Eine in Italien von Ihnen genommene Blutprobe muss schließlich auch nach denselben Richtlinien behandelt werden wie hierzulande“, verglich Albrecht.

Was bedeutet das neue EU-Datenschutzsystem etwa für Vereine? Wie steht es um die frühzeitige Einbeziehung der Öffentlichkeit? Und was ist mit der geplanten Privatisierung der Wasserversorgung? Nicht nur die beiden Europa-Unions-Kreisvorsitzenden Reinhard Burdinski (Hameln) und Michael Nousch (Bad Pyrmont) drängten auf Antworten zu aktuellen Fragen. Zumindest hinsichtlich der Auswirkungen der neuen EU-Gesetzentwürfe auf Vereine konnte Albrecht Entwarnung geben: Die Pflicht, einen Datenschutzbeauftragten einzustellen, hänge vor allem von der Zahl der zu bearbeiteten Personaldaten ab. Albrecht: „Betroffen sein werden nur Organisationen ab 250 bis 300 Mitgliedern, keine normalen Vereine. Zudem muss eine Gewinnerzielungsabsicht vorhanden sein.“ Zur Öffnung der Wasserwirtschaft für den privaten Markt positionierte sich der Europa-Abgeordnete unmissverständlich: „Das ist private Daseinsvorsorge, damit darf kein Geld verdient werden.“ Der Richtlinienentwurf, der den deutschen Stadtwerken Sorge mache, werde aber „so nicht kommen“.

Der in Braunschweig geborene Jan Philipp Albrecht gewann mit einem Internetauftritt seiner Schule zweimal den niedersächsischen Jugendpressepreis, studierte Rechtswissenschaften in Brüssel und Berlin, führt einen Doppel-Master in europäischer Rechtsinformatik – inzwischen ist er der IT-Rechtsexperte des Europaparlaments.

Der Datenschutzexperte

des Europaparlaments, Jan Philipp Albrecht (Grüne), referierte bei der Europa-

Union Hameln. Geschäftsführerin Dorothea Groth und der Kreisvorsitzende Reinhard Burdinski (re.)

begrüßten ihn mit der Europafahne. eaw



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