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Letzter Feuerwehrbedarfsplan für Hameln stammt aus dem Jahr 1998 und wurde nie umgesetzt

Wie gut sind die Feuerwehren aufgestellt?

HAMELN. Schulen oder Kindergärten notwendige Investitionen zu versagen, weil kein Geld da ist, fällt Politikern schwer. Noch einsilbiger werden sie, wenn es um die Feuerwehren geht. Hinter vorgehaltener Hand wird zwar gern mal von „Heiliger Kuh“ geredet, offiziell hört man dagegen selten, dass die Kosten in diesem Bereich in Hameln ebenfalls auf den Prüfstand gehören oder gar ein neuer Feuerwehrbedarfsplan notwendig wäre. Mit Ausnahme der Grünen. Sie forderten den Plan jüngst in einer Sitzung und stießen – wie zu erwarten – auf taube Ohren.

veröffentlicht am 12.05.2019 um 13:31 Uhr

Muss die Leistungsfähigkeit der Feuerwehr überprüft werden? Foto: Dana
Dorothee Balzereit

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Dorothee Balzereit Reporterin / ViaSaga zur Autorenseite
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Ein Blick auf die Fakten lässt durchaus die Frage zu, ob die Zeit reif ist für einen neuen Feuerwehrbedarfsplan. Dieser überprüft, vereinfacht gesagt, die Leistungsfähigkeiten der Feuerwehr, bezüglich Eintreffzeit, Einsatzkräften und Einsatzmitteln. Die Risikobeurteilung nehmen externe Experten vor.

Der letzte Plan dieser Art wurde in Hameln 1998, also vor fast 21 Jahren, erstellt. Die umfangreiche Ausarbeitung sollte ein Leitfaden sein, um Rat und Verwaltung beim Beleuchten der Feuerwehrstrukturen zu helfen. Ziel von Feuerwehrbedarfsplänen ist es im allgemeinen, unter zunehmendem Kostendruck effiziente Lösungen für die Wehren zu finden, die in zunehmendem Maße mit den Folgen des demografischen Wandels – sprich Mitgliederschwund – und mangelnder Verfügbarkeit von Feuerwehrkräften zu kämpfen haben.

Umgesetzt wurde der Plan nie. Dabei gab es laut Bericht durchaus Defizite. Kritisiert wurde insbesondere, dass zu wenig Leute in der vorgegeben Zeit an der Einsatzstelle sein konnten: „Rechtzeitig am Tage können Ergänzungskräfte neben der Ortsfeuerwehr Hameln nur die Ortsfeuerwehren Hastenbeck, Klein Berkel und Wehrbergen stellen“, hieß es im damaligen Bericht. Und weiter: „Bei den derzeitigen Verhältnissen verbleibt für den kritischen Brand am Tag eine Differenz von mindestens vier Feuerwehrangehörigen innerhalb der wichtigen Frist von vier Minuten.“

In der Nacht waren die Ortswehren (bis auf Hameln) dagegen in der Lage, den Personalmangel auszugleichen. Anders ausgedrückt: Nachts waren all diejenigen verfügbar, die tagsüber in ihrem Job unabkömmlich sind (oder – keine Seltenheit – Arbeitnehmer, deren Arbeitgeber die Feuerwehrleute tagsüber für Einsätze nicht freistellen) oder einfach viel zu weit entfernt arbeiten. Schwierigkeiten, die sich angesichts der Anforderungen an Arbeitnehmer verschärft haben dürften.

Wenn es also schon 1998 Personalprobleme gab, muss 2019 die Frage erlaubt sein: Wie sieht es knapp 21 Jahre später aus? In einer Zeit, in der Feuerwehrfusionen an der Tagesordnung sind? Gefühlt werden die sogenannten Hilfsfristen auch heute häufig nicht eingehalten, sagt Thomas Breitkopf, Leiter der Hauptamtlichen Wachbereitschaft. Zahlen gebe es über die Einhaltung der Hilfsfristen jedoch nicht. Immerhin: Nachdem der frühere Abteilungsleiter der Hauptamtlichen Wachbereitschaft, Andreas Zerbe, 2015 eine Überlastungsanzeige gestellt hatte, entschied die Politik, diese besser auszustatten. Seitdem kann die Wachbereitschaft durchgängig mit sechs Leuten ausrücken.

Thomas Breitkopf und auch Christian Campe, Fachbereichsleiter Recht und Sicherheit im Hamelner Rathaus, stehen dem Feuerwehrbedarfsplan nicht ablehnend gegenüber. „Das ist grundsätzlich nicht verkehrt“, sagt Campe. Wichtig wäre aus seiner Sicht aber, dass mit dem Bedarfsplan zugleich die Umsetzung geregelt würde. „Ganz wichtig bei einer Brandschutzbedarfsplanung ist die faire Beteiligung sowohl der Feuerwehren, der Politik und der Verwaltung.“

Und was sagen die Feuerwehren selbst? Einig ist man sich nicht, wie ein Treffen der Ortsbrandmeister Ende April ergab. Nur knapp ein Drittel sei zum jetzigen Zeitpunkt für den Feuerwehrbedarfsplan, erklärt Stadtbrandmeister Markus Weber und fügt an: „Die Feuerwehr Hameln ist gut aufgestellt.“ Es gebe derzeit keinen Grund an den gewachsenen Strukturen zu rütteln.

Grundsätzlich, glaubt Thomas Breitkopf, könne ein frischer Blick von außen nicht schaden: Über einen längeren Zeitraum (circa ein halbes Jahr) würden beim Feuerwehrbedarfsplan Zahlen und Daten der zurückliegenden zwei bis drei Jahre erhoben und jede Feuerwehr unter die Lupe genommen. In Nordrhein-Westfalen, erklärt der Leiter der Hauptamtlichen Wachbereitschaft, komme es alle fünf Jahre per Gesetz zu einer solchen Überprüfung.

Was der Plan für die Wehren vor Ort bedeuten würde, könne niemand vorab sagen, zu viele Faktoren spielten dabei eine Rolle: „Ein prognostisches Ergebnis der Auswertung des Brandschutzbedarfsplans kann niemand vorhersagen. Es kann sein, dass ein materieller Mehrbedarf oder aber auch Einkürzungen ermittelt werden. Das ist reines Glaskugelschauen.“

Politisch wurde das Thema zunächst vertagt. Die Grünen selbst beantragten bei der jüngsten Ratssitzung, das Thema in den nächsten Ausschuss für Recht und Sicherheit zu schieben.

Gegessen ist das Thema für die Grünen jedoch noch nicht: Sven Kornfeld, Fraktionsvorsitzender der Partei, betont, dass es gerade jetzt wichtig sei, genauer hinzuschauen: „Die Stadt hat sich verändert und die Anforderungen haben sich verändert.“ Den Zeitpunkt hält er gerade jetzt für sinnvoll: „Wir müssen hinschauen, bevor wir mit dem Bau von neuen Feuerwehrhäusern vollendete Tatsachen schaffen.“


Info: Der Ausschuss für Recht- und Sicherheit tagt wieder am Donnerstag, 13. Juni, um 16 Uhr, im Besprechungszimmer des Museums.



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