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Wer trägt Verantwortung für rausgeschmissenes Geld an Cemag?

veröffentlicht am 18.01.2012 um 12:18 Uhr
aktualisiert am 05.12.2017 um 14:34 Uhr

Cemag

Hameln (TT). Nun ist es amtlich: Die Förder-Millionen für die inzwischen insolvent gegangene Cemag-Firmengruppe waren zumindest in Teilen nicht gerechtfertigt. Das stellt der Landesrechnungshof fest. Die Hildesheimer Prüfer monieren schwere Versäumnisse des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums bei der Vergabe von Fördermitteln an das Unternehmen Cemag-Anlagenbau in Hameln.

In drei von fünf geprüften Fällen in den Jahren 2004 bis 2009 sei die Förderung nicht gerechtfertigt gewesen, heißt es in einem aktuellen Prüfungsbericht. Es geht in diesen Fällen um Subventionen in Höhe von über 1,2 Millionen Euro. Insgesamt hat die Firmengruppe des Unternehmers Ali Memari Fard vom Land Niedersachsen im Laufe der Jahre über zehn Millionen Euro an Fördergeldern eingestrichen.
Der Landesrechnungshof kritisiert nun, dass das Wirtschaftsministerium in einem Fall sogar die Vergabevorschriften rückwirkend geändert habe. Von dieser Sonderregelung habe allein die Cemag profitiert. In einem weiteren Fall erhielt die Cemag einen Zuschuss für eine technische Entwicklung. Das Projekt wurde zwar abgebrochen, das Land zahlte danach aber weitere 57.000 Euro für das Vorhaben. Ebenfalls nicht nachvollziehbar ist für den Landesrechnungshof die Förderung beim Bau eines Cemag-Schulungs- und Verwaltungsgebäudes. Hier sei unnötigerweise eine Luxussanierung mitfinanziert worden, so der Vorwurf. De Cemag Anlagenbau war im Juli 2009 in die Insolvenz gegangen. Das Unternehmen war in den vergangenen Tagen noch einmal in die Schlagzeilen geraten, weil der damalige Ministerpräsident Wulff mehrfach Gast bei Unternehmenschef Ali Memari Fard war.



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