weather-image
13°

Große Koalition liegt nahe / Auch ein „buntes Bündnis“ wäre möglich

Wer bildet im Hamelner Rat die Mehrheitsgruppe?

veröffentlicht am 06.10.2016 um 14:17 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 13:02 Uhr

270_0900_16166_hm_Rat_Archiv_01710.jpg
Philipp Killmann

Autor

Philipp Killmann Reporter zur Autorenseite
Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

Knapp einen Monat nach der Wahl herrscht über die künftige Mehrheitsgruppe im Rat der Stadt Hameln weiterhin Ungewissheit. Konkret zeichnet sich unter den zehn in das städtische Parlament gewählten Parteien, Wählergemeinschaften und Vereinen noch keine mehrheitsbildende Koalition ab. Nötig sind für eine Mehrheit mindestens 22 der insgesamt 42 Sitze. Vier politische Allianzen wären denkbar.

Große Koalition: Die einfachste Lösung wäre wohl eine Große Koalition zwischen SPD und CDU/Die Unabhängigen. Sowohl der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Meyer-Hermann als auch Ingo Reddeck, Vorsitzender der SPD Hameln, hatten bereits unmittelbar nach der Wahl diese Option in Erwägung gezogen. Diese Mehrheitsgruppe käme auf 27 Sitze: Die SPD hat 13, die CDU/Die Unabhängigen 14 Sitze. Sofern sich die SPD nicht auch noch eine Einzelperson ins Boot holt, so wie es die CDU mit Manfred Voges von den Unabhängigen vorgemacht hat (wir berichteten). „Wir sind nach allen Seiten offen“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Wilfried Binder unserer Zeitung gegenüber – die AfD ist dabei jedoch ausgenommen. Aber: „Versprechungen werden bei uns nicht gemacht“, fügt Binder mit Blick auf die Forderungen der Unabhängigen hinzu, auf die sich die CDU bei ihrer Fraktionsbildung eingelassen hat. „Bei uns geht es um Inhalte.“ Im Rahmen möglicher Verhandlungen über eine Große Koalition würde die SPD die Vorgehensweise von CDU und Unabhängigen „auf den Prüfstand stellen“.

Darüber hinaus hat man bei der SPD auch die Bürgermeisterwahl im Jahr 2021 im Hinterkopf. „Es wäre leichtsinnig, wenn wir das nicht täten“, sagt Binder dazu. Schließlich lässt sich ein Bürgermeisterwahlkampf ungleich schärfer führen, wenn man nicht jahrelang mit der Partei des Oberbürgermeisters gemeinsam Politik gemacht hat.

Vier Varianten für Mehrheitsbildungen im Rat wären denkbar. Die Chancen für eine Ampel-Koalition oder ein buntes Bündnis stehen dabei derzeit eher schlecht. Grafik: MIB

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Meyer-Hermann war am Donnerstag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Jamaika-Koalition:Eine Jamaika-Koalition von CDU, FDP und Grünen käme mit 22 Sitzen auf eine knappe Mehrheit. Für Hans Wilhelm Güsgen, Fraktionsvorsitzender der FDP, ist das durchaus eine Option, wie er im Gespräch mit der Dewezet sagt. Es müsse aber sachlich passen. Bei der Entscheidung über die Vergabe des Auftrags für den Bau des Schulzentrums Nord an einen Generalunternehmer gingen die Meinungen von FDP und CDU weit auseinander. Die FDP wollte einen Generalunternehmer für das Bauvorhaben. Darin war sie sich im Rat mit den Grünen einig. CDU, SPD und Linke stimmten jedoch dagegen. Das war die Mehrheit. In einer Koalitionsverhandlung würde Güsgen das Thema wieder auf den Tisch bringen.

Zwischen FDP und Grünen habe bereits ein „Kennenlern-Gespräch“ stattgefunden. Bereitschaft für eine Jamaika-Koalition signalisiert auch Sven Kornfeld, der neue Fraktionsvorsitzende der Grünen. Intern werde diese Option zwar sehr kritisch beäugt, aber auch für „nicht unmachbar“ befunden. Die Grünen hatten noch vor der Wahl die Zusammenarbeit mit der CDU in der Mehrheitsgruppe aufgekündigt.

Ampel-Koalition:Eine Ampel-Koalition, gebildet von SPD, Linken, FDP und Grünen, würde mit 23 Sitzen ebenfalls auf eine knappe Mehrheit kommen. Diese Variante ist allerdings sehr unwahrscheinlich. Zu groß sind die politischen Differenzen zwischen FDP und Linken.

Buntes Bündnis: Ein großes „buntes Bündnis“ käme zustande, wenn sich SPD, Grüne, Linke und die Einzelpersonen von den Piraten und Frischer Wind oder UFB (Unabhängige/Freie – Bürgerbündnis) zusammentäten. Sie hätten dann mit 22 Sitzen eine knappe Mehrheit. Wahrscheinlich ist diese Variante derzeit aber nicht. Bruno Scharf aus dem Vorstand des UFB schließt eine Koalition kategorisch aus. Für „Sachzusammenarbeit“ mit den anderen Gruppen sei man bereit, nicht aber für Koalitionen. „Das wäre ein Wortbruch gegenüber dem Wähler“, sagt Scharf. Dazu kommt, dass der Frische Wind (FW) voraussichtlich mit den Piraten koalieren wird, wie Klaus Pfisterer (FW) sagt. Ob sich diese Fraktion dann so einem bunten Bündnis anschließen würde, dazu könne Pfisterer derzeit noch nichts sagen.



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2019
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Anzeige
Weiterführende Artikel

    Immobilien in Hameln: auf immo.dewezet.de finden Sie tagesaktuelle Angebote zur Miete und zum Kaufen

    Immobilien mieten

    Immobilien kaufen

    Anzeige
    Anzeige
    Kommentare
    Kontakt
    Redaktion
    E-Mail: redaktion@dewezet.de
    Telefon: 05151 - 200 420/432
    Anzeigen
    Anzeigen (Online): Online-Service-Center
    Anzeigen (Telefonisch): 05151 / 200 - 666
    Abo-Service
    Abo-Service (Online): Online-Service-Center
    Abo-Service (Telefonisch): 05151 / 200 777

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt