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SPD stellt Fragen zu Arbeitskreisen / Antrag schmort im Rathaus

Warten auf Antworten – und das schon seit zweieinhalb Monaten

Hameln (CK). Gottes Mühlen mahlen bekanntlich langsam, aber auch im Hamelner Rathaus scheinen die Uhren anders zu gehen als bei Normalbürgern. Eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Einrichtung von Begleitkommissionen, Arbeitskreisen und sogenannten Runden Tischen jedenfalls ruht bis auf weiteres. Fast zweieinhalb Monate ist es inzwischen her, dass die Sozialdemokraten Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann ihren Fragenkatalog überreicht hatten, doch seit dem 29. Februar hat die Rathauschefin offenbar noch keine Zeit gefunden, den Genossen ihre Antworten mitzuteilen. Und von der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Wirtschaft, der am kommenden Mittwoch tagt, wurde das Thema wieder runtergenommen. Weil die Beantwortung durch die Oberbürgermeisterin mehr Zeit erfordere, heißt es aus dem Rathaus.

veröffentlicht am 05.05.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 06.11.2016 um 11:21 Uhr

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Hintergrund der Anfrage: Die Mehrheitsgruppe aus CDU, Grünen und Unabhängigen hat in der neuen Ratsperiode in mehreren Bereichen Begleitkommissionen, Arbeitskreise und einen Runden Tisch eingerichtet, in denen Verwaltungsmitarbeiter mitwirken sollen. Diese „Nebenstrukturen“, so die SPD, werfen eben Fragen auf. So soll die Verwaltung zum Beispiel mitteilen, welche Zwecke und Befugnisse die einzelnen Gremien haben und wie die Ergebnisse der Beratungen kommuniziert werden beziehungsweise welche Entscheidungskompetenz diese Einrichtungen überhaupt haben. Außerdem soll die Oberbürgermeisterin mitteilen, wo die Beratungsergebnisse einfließen und ob die Gremien diese Arbeit in den Ratsausschüssen ersetzen.

Und was die Kosten angeht: Die Verwaltung soll nach dem Willen der SPD eine Kalkulation zur Kostenermittlung für zusätzliche Verwaltungsarbeit und sonstige Kosten vorlegen. „Hat die Mehrheitsgruppe einen Vorschlag zur Deckung dieser Kosten vorgelegt? Werden zusätzliche Mitarbeiter zur Erledigung dieser Mehrarbeit benötigt?“ – das sind weitere Fragen, die die SPD-Fraktion hat. Ihr Vorsitzender Volker Brockmann hatte bereits Anfang März den Vorwurf erhoben, im Rathaus grassiere die „Kommissionitis“.

Beim CDU-Fraktionsvorsitzenden Claudio Griese, zugleich Sprecher der Mehrheitsgruppe, hat der Antrag der SPD hingegen Verwunderung ausgelöst. Er hatte unter anderem darauf hingewiesen, dass es Arbeitsgruppen gebe, die von der SPD selbst gefordert worden seien.

Braucht noch Zeit, um die SPD-Anfrage zu beantworten: Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann.

Foto: Dana



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