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Durch Kooperationen von Stadt und Kreis ließen sich Kosten senken – „man muss es nur wollen“

Vom Behörden-Egoismus zur Gemeinsamkeit

Hameln. Mit Einnahmen in Höhe von 98,4 Millionen Euro rechnet die Stadt Hameln im nächsten Jahr, 115,7 Millionen Euro will sie laut Haushaltsplan-Entwurf ausgeben – also 17,3 Millionen mehr als sie hat. Einer der dicksten Brocken im Etat ist mit knapp 36 Millionen Euro das Personalbudget. Braucht die Verwaltung tatsächlich jede davon bezahlte Hand, um ihre Pflichtaufgaben ordnungsgemäß erfüllen zu können? Manche bundesdeutsche Kommune hat diese Frage inzwischen mit einem klaren Nein beantwortet und durch Veränderungen in der Organisationsstruktur kostenträchtige Personalstellen überflüssig gemacht. Ob das im Hamelner Rathaus ebenfalls möglich wäre, könnte ein Unternehmensberater herausfinden – oder die Verwaltung selbst; vorausgesetzt, sie ist bereit zu einer schonungslosen Analyse des Ist-Zustandes mit den sich daraus ergebenden und bei den eigenen Kollegen vielleicht unpopulären Schlussfolgerungen.

veröffentlicht am 15.11.2010 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 09.11.2016 um 15:41 Uhr

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Autor:

Brigitte Niemeyerund Hans-Joachim Weiß
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Gestattet sein muss angesichts der desolaten Finanzlage auch die Frage, welche Sparpotenziale sich durch eine engere Kooperation mit dem Landkreis erschließen ließen. Wie etwa durch eine gemeinsame Personalsachbearbeitung, ein gemeinsames Rechnungsprüfungsamt, eine gemeinsame EDV-Abteilung, eine gemeinsame Verwaltung für die kommunalen Immobilien. Oder auch durch eine gemeinsame Untere Naturschutzbehörde, von der es derzeit zwei gibt: eine beim Kreis, eine weitere bei der Stadt. Möglich und machbar wäre das alles, sagen Verwaltungs-Kenner, „man muss es nur wollen“. Und billiger wäre es obendrein, weil Leitungsfunktionen nicht mehr doppelt besetzt und teure Spezialisten nicht zweimal eingekauft werden müssten.

Das gilt auch für die Wirtschaftsförderung, die sowohl vom Landkreis als auch von der Stadt betrieben wird. 91 000 Euro allein an Personalkosten für eineinhalb Stellen lassen sich die Hamelner diese Selbstständigkeit kosten. Hinzu kommt ein Budget von 350 000 Euro, aus dem unter anderem die Soltec bezuschusst wird. Auch der Landkreis beteiligt sich mit 62 000 Euro an der Solarmesse. Der dortige Personalpool für die Wirtschaftsförderung schlägt mit 145 000 Euro zu Buche. Und dann gibt es noch die Weserbergland AG, die ebenfalls berät, wenn Unternehmen in der Region ansässig werden wollen und die Gesprächspartner vermittelt.

Nun ist es sicherlich jedem Bürgermeister zuzugestehen, für seine Region einen „großen Fisch“ an Land zu ziehen und seine Gemeinde optimal aufzustellen. Doch dazu bedarf es keiner doppelten Stabsstellen, die letztlich im zweiten Schritt alle das Gleiche machen: Nämlich die Förderanträge bei der NBank in Hannover zu stellen. Es reichte also vollkommen aus, wenn sich bereitwillige Investoren an die Weserbergland AG wendeten, dort einen kompetenten Gesprächspartner in der bevorzugten Gemeinde vermittelt bekämen und dann alle weiteren Behördentätigkeiten aus einer Hand erledigt werden könnten. Das sparte Personal und brächte Synergieeffekte.

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„In Hameln-Pyrmont ist es so, dass nicht der beste Lösungsansatz verfolgt wird, sondern es vom Zufall abhängig ist, wer gerade angesprochen wird“, sagt ein Unternehmer, der anonym bleiben möchte, einen Zusammenschluss der Wirtschaftsförderung aber als „an der Zeit“ bezeichnet, öffentlich diskutiert zu werden: „Bei der Stadt Hameln ist dieser Bereich unter-, beim Landkreis überbesetzt.“



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