weather-image
10°
Dreisvogt kritisiert Führungsstil von Meyer-Bergmann scharf

„Unter aller Sau“ - Gruppengezänk zwischen SPD und Grüne

HAMELN. Zwischen den Ratsgruppenpartnern SPD und Grüne ist es zum Eklat gekommen. Anett Dreisvogt (Grüne) und Kurt Meyer-Bergmann (SPD) sind öffentlich aneinandergeraten. Der Grund: Die SPD hat sich nicht an eine in der Ratsgruppe getroffene Vereinbarung gehalten.

veröffentlicht am 31.08.2018 um 16:54 Uhr

Anett Dreisvogt Foto: wal
Philipp Killmann

Autor

Philipp Killmann Reporter zur Autorenseite
Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

Thema war die Gebührenermäßigung für die Nutzung von Kindertagesstätten (Kita). Im Nachgang zur neueingeführten kostenlosen Kindergarten-Nutzung sollte jene geändert werden. So sah es ein Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung vor. Demnach richtet sich die Reihenfolge der Ermäßigung künftig nach dem Alter der Kinder der jeweiligen Eltern und nicht mehr nach dem Betreuungsumfang. Die Ermäßigung werde also lediglich umverteilt, „sodass sich diese Änderung nicht auf den Haushalt auswirkt“, so Stadtsprecher Thomas Wahmes.

Trotzdem kam es am Donnerstag im Schulausschuss zum Eklat. Der Ausschussvorsitzende Kurt Meyer-Bergmann (SPD) ließ über den Beschlussvorschlag abstimmen. Eine deutliche Mehrheit stimmte dafür – bis auf Anett Dreisvogt (Grüne) und Daniel Wünsch (Die Linke). Sie stimmten weder dafür noch dagegen, noch enthielten sie sich. Beide waren von der Abstimmung offenbar regelrecht überrumpelt worden. Als Dreisvogt ihr Veto einlegte, um Antrag auf eine Unterbrechung der Sitzung zu stellen, war es schon zu spät. „Wir haben schon abgestimmt“, sagte Meyer-Bergmann. Daraufhin bezeichnete Dreisvogt Meyer-Bergmanns Führungsstil als „unter aller Sau“. Die Gruppe habe vorher etwas anderes besprochen, mahnte Dreisvogt an. „Ich bin irritiert“, gab Daniel Wünsch zu Protokoll. In der Aula der Pestalozzischule wurde es zwar spürbar unruhig. Ein süffisantes „Kann man so machen“ war es aus den Sitzungsreihen zu hören. Doch Meyer-Bergmann setzte die Sitzung unbeirrt fort.

Am Freitag erklärte Dreisvogt auf Anfrage, die Gruppe habe sich vor der Sitzung darauf geeinigt, den Beschlussvorschlag zu schieben, weil es noch Beratungsbedarf gebe. Entsprechend irritiert sei sie gewesen, als Meyer-Bergmann entgegen dieser Absprache abstimmen ließ und gemeinsam mit Katja Schütte und Christian Kreich (beide SPD) dafür votierte. „Die SPD hat sich nicht an die Absprache gehalten und hätte nicht dafür stimmen dürfen“, so Dreisvogt. Für ihre barsche Kritik an Meyer-Bergmann habe sie sich nach der Sitzung bei ihm entschuldigt. „Ich möchte niemanden persönlich angreifen“, sagte Dreisvogt. Meyer-Bergmann, der am Donnerstag in Bezug auf die letzte Sitzung im Mai auch scharf von der CDU für seinen Stil („Gutsherrenart“, so Gerhard Paschwitz von der CDU) kritisiert wurde, war am Freitag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Kurt Meyer-Bergmann Foto: wal
  • Kurt Meyer-Bergmann Foto: wal

Nach dem Hin und Her zwischen SPD und Grünen bei der Baumschutzsatzung, dem Standort der neuen Kita in der Nordstadt und zuletzt bei der Frage nach dem Erhalt der drei umstrittenen Kasernengebäude auf dem Linsingen-Gelände stellt sich in Anbetracht dieses jüngsten öffentlich ausgetragenen Schlagabtauschs zwischen den beiden Gruppenpartnern die Frage, wie lange diese Ratsgruppe noch Bestand hat. Anett Dreisvogt räumte am Freitag ein, dass die Frage, was bei der Gruppe los sei, bereits wiederholt von der Basis der Grünen an sie und andere herangetragen worden sei. „Da ist eine massive Unzufriedenheit“, sagte sie. „Wir müssen uns fragen, was haben wir als Gruppe erreicht, was können wir noch erreichen und was können wir ohne Gruppe erreichen?“ Sie selbst wolle an der Gruppenarbeit festhalten. „Ich will nur einen vernünftigen Umgang miteinander: gleichberechtigt und aufeinander eingehend. Dafür müssen wir uns eindeutig zusammenreißen.“ Das Thema werde am kommenden Mittwoch, 5. September, in der Sumpfblume um 19.30 Uhr in der öffentlich tagenden Ortsmitgliederversammlung der Grünen diskutiert.

Gruppensprecher Wilfried Binder (SPD) gab sich auf Anfrage der Dewezet am Freitag überrascht von den Diskrepanzen im Ausschuss. „Ich habe uns eigentlich wieder auf einem guten Weg gewähnt“, sagte Binder. Auch seine unlängst öffentlich ausgetragene Meinungsverschiedenheit mit Sven Kornfeld (Grüne) über den Erhalt der drei umstrittenen Gebäude auf Linsingen sei inzwischen geklärt und „vom Tisch“.

Binder bestätigt, dass die Gruppe vor der Sitzung des Schulausschusses beschlossen hatte, besagten Tagesordnungspunkt zu schieben. Wieso dies nicht geschehen ist, könne er nicht sagen, da er mit seinem Genossen Meyer-Bergmann noch nicht habe sprechen können. „Ich würde es schade finden, wenn wegen solcher Konflikte die Zusammenarbeit der Gruppe infrage gestellt werden würde“, so der Gruppensprecher. Die Gruppe habe „in sehr vielen Punkten große Übereinstimmungen“. Gleichwohl räumte Binder ein, dass am Diskussionsstil der Gruppe noch gearbeitet werden müsse. „Konflikte sollten so nicht in der Öffentlichkeit ausgetragen werden“, sagte Binder.



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2018
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Anzeige
Weiterführende Artikel

    Immobilien in Hameln: auf immo.dewezet.de finden Sie tagesaktuelle Angebote zur Miete und zum Kaufen

    Immobilien mieten

    Immobilien kaufen

    Anzeige
    Anzeige
    Kommentare

    Kontakt

    Redaktion
    E-Mail: redaktion@dewezet.de
    Telefon: 05151 - 200 420/432
    Anzeigen
    Anzeigen (Online): Online-Service-Center
    Anzeigen (Telefonisch): 05151 / 200 - 666
    Abo-Service
    Abo-Service (Online): Online-Service-Center
    Abo-Service (Telefonisch): 05151 / 200 777

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt