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App zeigt Einbruch an – Rechnung folgt

Teurer falscher Alarm

HAMELN.375 Euro musste Thomas Mildner für einen Falschalarm seiner Einbruchs-App berappen, 125 Euro pro Einsatzwagen. Zu viel, findet der Bürger. In Nordrhein-Westfalen werden diese Verwaltungsgebühren nicht mehr erhoben. Grund: die explodierenden Einbruchszahlen.

veröffentlicht am 16.12.2018 um 12:37 Uhr

Wird sie gerufen, weil irgendwo eingebrochen wurde, kommt die Polizei. Und sie kommt auch, wenn es sich um einen Falschalarm handelt, der erst hinterher festgestellt wird – dann muss der Verantwortliche den Einsatz aus eigener Tasche zahlen. Foto: DA
Birte Hansen

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Birte Hansen-Höche Reporterin zur Autorenseite
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Jahre lang ging es gut. Thomas Mildner hatte in seinem Haus eine Alarmanlage installiert, um gegen Einbrüche gerüstet zu sein. Kein Alarm, kein Einbruch. Drei Jahre später, vor einigen Wochen, der Schreck im Zug: Ein schriller Ton der Alarmanlagen-App lässt ihn auf sein Smartphone gucken. Dort steht die Meldung: „Haustür ist offen“, erzählt der Hamelner. Um das Ende vorwegzunehmen: Es war ein Falschalarm, für den Thomas Mildner jetzt 375 Euro berappen muss. Dafür, dass die Polizei ihm den Einsatz in dieser Höhe in Rechnung stellt, hat er wenig Verständnis.

Als der Alarm losgeht, ruft Mildner sofort die Polizei. „Einen Fehlalarm schloss ich aus, denn die Anlage lief in den letzten Jahren ohne Fehler“, erklärt er auch der Polizei. Die Polizei reagiert und schickt drei Einsatzfahrzeuge mit je zwei Personen. Weil es sich, wie sich dann herausstellte, um ein „ungerechtfertigtes Alarmieren der Polizei durch eine Überfall- oder Einbruchmeldeanlage mit Fahrzeugeinsatz“ handelte, schickt sie später den Heranziehungsbescheid auf Basis des Niedersächsischen Verwaltungskostengesetzes in Verbindung mit der Allgemeinen Gebührenordnung: 125 Euro pro Wagen.

Warum die Polizei gleich drei Einsatzfahrzeuge geschickt hat, erklärt sie auf Nachfrage so: Grundsätzlich seien bei Objekten mit besonderen Problemen – zum Beispiel aufgrund ihrer Lage und Größe, in der Regel mehr als zwei Fahrzeuge erforderlich. „Aufgrund der telefonischen Angaben des Herrn Mildner, dass er auf jeden Fall einen Fehlalarm ausschließe, war der Einsatz von drei Funkstreifenwagen einsatztaktisch erforderlich.“ Hinzu kommt, dass die Wohnanschrift […] weitläufig sei. „Sofern – wie in diesem Fall – davon ausgegangen werden muss, dass es sich um einen Einbruch handelt, werden allein zwei Funkstreifenwagen, also vier Beamte zum Umstellen des Objektes benötigt und mindestens ein Streifenteam, das das Objekt durchsucht.“

Fast 400 Euro – für Mildner war es ein Rechenexempel mit dem Ergebnis, dass er die Anlage wieder deinstalliert hat. Vier angenommene Fehlalarme pro Jahr, rechnet Mildner vor, das ist „schon ein Urlaub auf den Bahamas“. Er bedauert: „Würde ich doch in Nordrhein-Westfalen wohnen…“ Im benachbarten Bundesland werden seit einigen Jahren diese Verwaltungsgebühren für Polizeieinsätze nach Fehlalarmen nicht mehr erhoben. Als die Einbruchzahlen explodiert seien, erklärt der Sprecher des Innenministeriums Wolfgang Beus auf Anfrage, hätten sie „das wieder eingestellt“, Geld dafür zu verlangen. Damals habe es eine Kampagne gegeben mit dem Tenor „Ruft die Polizei!“ – dazu habe das Konzept, Gebühren zu erheben, dann nicht mehr gepasst.

„Die Überlegung war: Das könnte dazu führen, dass Leute dann nicht mehr anrufen.“ Das sollte vermieden werden. Bis zu dem Zeitpunkt war für Falschalarme, ausgelöst durch private Alarmanlagen wie im Fall Mildner, eine Pauschale in Höhe von 110 Euro erhoben worden.

„Einen Pauschalbetrag finde ich gerecht“, sagt Mildner über die vergleichsweise niedrige Summe, die einst in NRW erhoben wurde.

In Niedersachsen sieht man die Dinge anders. „Bei Falsch-/Fehlalarmen fällt eine Gebühr bereits dann an, wenn die Ursache für die Alarmauslösung nicht feststellbar ist. Die Verwendung technischer Alarmeinrichtungen schließt seitens des Nutzers das Risiko von Fehlalarmen ein“, schreibt Polizeioberkommissarin Stephanie Heineking-Kutschera. Der Betreiber einer solchen Einrichtung sei hier grundsätzlich Verantwortlicher – und die Kosten dafür sollen nicht der Allgemeinheit aufgebürdet werden, so die Idee dahinter.

Infos: Tipps rund ums Thema Einbruchsicherheit inklusive Alarmanlagen gibt es online unter k-einbruch.de



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