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Schadstoffwerte zu hoch – Ratsgruppe will Teilnahme an Modellprojekt

Tempo 30 auf allen Hauptstraßen?

HAMELN. Die Gruppe aus SPD, Grünen und Linken im Hamelner Rat will eine Geschwindigkeitsreduzierung auf den Hamelner Hauptverkehrsadern. Die Gruppe beantragt, dass sich die Stadtverwaltung für die Teilnahme an einem geplanten Tempo-30-Modellversuch des Landes Niedersachsen beteiligt.

veröffentlicht am 31.01.2017 um 16:14 Uhr
aktualisiert am 01.02.2017 um 18:44 Uhr

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Lars Lindhorst

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Lars Lindhorst Reporter zur Autorenseite
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Für Hauptstraßen wie die Pyrmonter Straße, die Deisterstraße oder auch den Altstadtring könnte das heißen: Runter vom Gas! Autofahrer müssten dort künftig ihre Geschwindigkeit auf maximal 30 Stundenkilometer begrenzen.

Nach dem Willen der Gruppe soll sich die Stadt möglichst schnell um die Teilnahme des niedersächsischen Modellprojekts bewerben. Ziel dabei ist es, in erster Linie die Schadstoffbelastungen der Luft zu reduzieren. In Hameln werden die zulässigen Grenzwerte regelmäßig überschritten, argumentiert die Ratsgruppe. „Die städtischen Maßnahmen zur Lärm-, Stickstoff- und Feinstaubreduzierung haben bislang nicht die gewünschten Ergebnisse gebracht“, heißt es in dem Antrag an die Verwaltung.

Das Umweltbundesamt hat gestern dazu aktuelle Zahlen zur Luftqualität in Deutschlands Städten veröffentlicht. Stickstoffdioxid steht demnach ganz oben auf der Liste der schädlichen Stoffe. Überwiegend werden sie durch ältere Dieselfahrzeuge produziert – und sie gefährden laut Bundesamt die Gesundheit der Menschen. Während die Feinstaubbelastung inzwischen kein größeres Problem mehr darstelle, liegen die Messwerte beim Stickstoffdioxid an vielen Stellen überhalb der Grenzwerte, so das Umweltbundesamt. Für Hameln trifft das zu wie für Hannover, Hildesheim oder Braunschweig – auch wenn in der Weserstadt das Limit nur knapp überschritten wird.

Der Grenzwert für Stickstoffdioxid, der von der Europäischen Union festgelegt worden ist, liegt bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter. Die Messdaten, die das Umweltbundesamt im letzten Jahr für Hameln ermittelt hat, liegen laut Stadtsprecherin Janine Herrmann „geringfügig darüber“ – im Durchschnitt seien das zwei bis drei Mikrogramm pro Kubikmeter mehr als vorgeschrieben.

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Runder Tisch beim Land

Um die Eckpunkte für das Modellprojekt Tempo 30 in Niedersachsen festzulegen, hat sich unter Federführung des Verkehrsministeriums ein 25-köpfiger Expertenkreis aus Politik, Verwaltung und Verbänden Anfang der Woche zum ersten Runden Tisch in Hannover getroffen. Staatssekretärin Daniela Behrens sagte: „Nun sollen im Rahmen eines mehrjährigen Modellversuchs auch die Auswirkungen von Tempo 30 im innerstädtischen Bereich erprobt und evaluiert werden.“ Schon jetzt sei das Interesse der Kommunen und Landkreise groß, an dem Modellversuch teilzunehmen. Am Donnerstag kommender Woche sollen bereits weitere Einzelheiten festgelegt werden. ll/dpa

Grund genug für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Wilfried Binder, Druck bei der Verwaltung zu machen. Aus Schutz vor Lärm und Abgasen müsse die Stadt auch über Temporeduzierungen an den innerörtlichen und viel befahrenen Bundes- und Landesstraßen nachdenken. Auf die Geschwindigkeitsregelungen auf den Bundes- oder Landesstraßen hat die Kommune eigentlich keinen Einfluss , weil die Straßen nicht in ihrer Zuständigkeit liegen. Das Modellprojekt des Landes Niedersachsen aber mache es perspektivisch aber nun möglich, die Drosselung des Tempos auch auf diesen Straßen in eigener Verantwortung anzuordnen.

Darauf, um welche Straßen oder Straßenzüge es sich genau handelt, wollte sich der SPD-Fraktionschef noch nicht festlegen. „Es geht darum, erst einmal beim Land den Fuß in der Tür zu haben“, sagte er. Binder: „Erst wenn die genauen Kriterien des Projekts vorliegen, kann man über Straßen sprechen.“

Für die rot-rot-grüne Ratsgruppe hat ein Tempolimit neben Lärm- und Abgasvermeidung noch weitere Auswirkungen: Ein Großteil der Verkehrsunfälle innerhalb von Ortschaften, bei denen Fußgänger oder Radfahrer zu Schaden kommen, ereignen sich auf Hauptverkehrsstraßen, schreibt die Ratsgruppe. Auch deshalb sei ein Tempolimit auf den Hauptverkehrswegen sinnvoll. Es verbessere die Verkehrssicherheit.

© WhatsBroadcast

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