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Sozialverband ist für die Schwächeren da

Statt Kriegsopfer kommen heute viele Hartz-IV-Empfänger

HAMELN. Einst trat Sozialverband (SoVD) Deutschland an, um die Versorgungsansprüche von Kriegsopfern und Kriegerwitwen durchzusetzen. Das ist inzwischen die große Ausnahme. Doch für die Schwächeren setzt sich der Verband immer noch ein. Die meisten Anträge und Widersprüche werden gestellt oder eingelegt, wenn es um die Rente oder das Schwerbehindertenrecht geht. Eine wachsende Schar von Hilfesuchenden verzeichnet der Verband unter Hartz-IVEmpfängern.

veröffentlicht am 07.12.2017 um 16:53 Uhr

Kommen oft zur Beratung zum SoVD: Menschen die arbeitsunfähig oder gemindert erwerbsfähig sind. Nicht selten kommt eine psychische Erkrankung hinzu. Foto: dpa
Dorothee Balzereit

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Dorothee Balzereit Reporterin / ViaSaga zur Autorenseite
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Immer häufiger komme es vor, dass diese Gruppe nicht mit Anträgen klarkommt oder dass es im Behördendschungel weder vor noch zurückgeht. Insbesondere, wenn Hartz-IV-Empfänger nicht mehr voll erwerbsfähig sind und einen Rentenantrag gestellt haben. „Dann“, so sagt Birgit Labrot, Geschäftsführerin beim SoVD in der Bahnhofstraße 7, „werden die Leute ein paar Monate lang hin- und hergeschickt zwischen Jobcenter, Landkreis und Rententräger.

Ein Problem liege darin, dass das Jobcenter die Zahlungen ziemlich plötzlich einstelle, wenn das vom Jobcenter angeforderte Amtsgutachten für den Hilfesuchenden fertig ist und er damit zum Rententräger geschickt wurde. Dort liegt das Schriftstück in der Regel eine Weile. Und solange nicht entschieden wurde, ob die Erwerbsminderung anerkannt wird, fühle sich der Landkreis, bei dem der Betroffene zugleich einen Antrag auf Grundsicherung stellen muss, für Unterstützung nicht zuständig.

„Die Leute hängen dann in der Luft,“ sagt Birgit Labrot. Oft mehrere Monate, in der sie ihre Miete zahlen müssen, ihr Essen und alles andere, was so anfällt. „Die Leute nehmen dann Darlehen auf und pumpen sich das Geld irgendwo“, sagt Labrot. Und immer häufiger landen sie bei ihr. .

Sozialberaterin beim SoVD: Birgit Labrot. foto: doro
  • Sozialberaterin beim SoVD: Birgit Labrot. foto: doro

Noch schwieriger wird es, wenn der Rententräger den Antrag aus versicherungstechnischen Gründen ablehnt, weil die Leute nicht genug eingezahlt haben. „Dann fühlt sich erst mal gar keiner verantwortlich.“ Die größten Behörden-Probleme hat Labrot mit dem Jobcenter, „auch wenn es langsam ein wenig besser wird“, fügt sie an.

Insgesamt 15 Leute, bei denen es um ausstehende Zahlungen geht, betreut Labrot derzeit. Inzwischen unterstützt sie ihre Kunden sogar bei der Formulierung von Dienstaufsichtsbeschwerden, damit es endlich weitergeht. Sogar an Landrat Tjark Bartels direkt hat sie sich schon gewandt.

Fragen könnte man sich natürlich auch, warum es beim Rententräger so lange dauert, bis die Anträge durch sind. Labrot sieht den Grund in der steigenden Zahl psychisch erkrankter Menschen. „Die ärztlichen Dienste sind voll“, erklärt sie. Zudem würden die Menschen älter und entsprechend kränker.

Auch bei der Anerkennung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen verzeichnet die Sozialberaterin vermehrt Widerstände durch die Krankenkassen. Die Überprüfungen, ob ein Kunde wirklich krank ist, gingen bis hin zum Telefonterror. Seit letztem Jahr habe sich die Lage zugespitzt. AOK und DAK wären hierbei Vorreiter gewesen, doch inzwischen zögen die anderen nach. „Wenn die Arbeitsunfähigkeit nicht mehr anerkannt wird, werden die Zahlungen auch hier innerhalb von ein paar Tagen eingestellt“, erklärt Labrot.

Oft muss sich die Sozialberaterin auch mit der Frage beschäftigen, ob der Wohnraum eines Hartz-IV-Empfängers angemessen ist oder nicht. „Zu groß oder zu teuer“, sei der häufigste Einwand des Amtes. „Hier muss man allerdings hinzufügen, dass die Erwartungshaltung teilweise jenseits von Gut und Böse ist“, sagt Labrot.

Mehr Kunden bescheren ihr all diese Probleme zusammengenommen zwar, nicht aber mehr Mitglieder oder mehr Verfahren. „Viele lassen sich kostenlos beraten und versuchen dann das Problem selbst zu lösen“, sagt Labrot. „Oder die Leute treten ein und wenn das Problem gelöst ist, wieder aus.“

Entsprechend schwanken die Mitgliederzahlen im Verband Hameln-Pyrmont zwischen Jahresanfang, wenn der Mitgliedsbeitrag eingezogen wird, und Jahresende erheblich. Ob die gestiegenen Kosten für Anträge (von 6 auf 10 Euro), Widersprüche (von 26 auf 50 Euro) oder Klagen (von 50 bis 80 auf 100 Euro) eine Rolle spielen, vermag Labrot nicht zu sagen. Einen großen Einbruch habe es bei den Verfahren gegen Rentenkürzungen in den Jahren 2006/2007 gegeben, die auf Musterklagen beruhten.

Im vergangenen Jahr waren Anfang Januar 5342 Mitglieder im Kreisverband Hameln-Pyrmont gemeldet, im Dezember waren es dagegen 5758 – also ganze 416 Mitglieder mehr. „In ländlichen Gebieten sind die Zahlen stabiler, dort gibt es gewachsene Strukturen“, sagt Labrot.

Über die Jahre gesehen liegen die Mitgliederzahlen stabil bei 5400 bis 5500 Mitgliedern. Der SoVD zählt niedersachsenweit mehr als 270 000 Mitglieder, Tendenz steigend.

Dass sie in Hameln-Pyrmont „nur“ stabil sind, könnte auch an internen Querelen liegen, räumt die Geschäftsführerin ein. So kam es in Salzhemmendorf 2015 zu einem Streit um eine Schieflage in der Kasse.

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