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Sparen durch Steuererhöhungen?

veröffentlicht am 13.01.2011 um 12:36 Uhr
aktualisiert am 05.12.2017 um 14:36 Uhr

Rathaus

Hameln (HW). Die Bürgerliste will die städtischen Einnahmen den Ausgaben anpassen und dafür die Haushaltssatzung geändert wissen. Geht es nach den Fraktionsmitglieder Fritz Rieger und Albrecht Garbe, sollen städtische Investitionen nur noch getätigt werden, wenn tatsächlich vorhanden ist. Und dieses Geld soll notfalls durch vorzeitige Steuer- und Gebührenerhöhungen in den Stadtsäckel fließen. 

 

„Ein entsprechender Antrag wird von uns noch vor den Sommerferien in den Rat eingebracht“, betont Albrecht Garbe. Und sein Fraktionschef Fritz Rieger schickt hinterher: „Wir stehen zu dem, was wir sagen und warten nicht bis nach der Kommunalwahl. Wir zeigen Rückgrat.“ Da die erforderlichen Sanierungsarbeiten am Hamelner Rathaus zudem Millionen an Euros verschlingen wird und dabei eine energetische Instandsetzung nur ungenügend berücktsichtigt werde, ist es für die Bürgerliste zudem eine Alternative, den Langbau abzureissen und durch einen Neubau zu ersetzen.



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