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So reagieren die Fraktionen auf Lippmanns "schwarze Null"

veröffentlicht am 20.09.2012 um 15:36 Uhr
aktualisiert am 05.12.2017 um 14:33 Uhr

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Hameln (HW). Die Ankündigung von Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann, dass der Haushalt für das Jahr 2013 ein Defizit von bis zu zehn Millionen Euro ausweisen werde (wir berichteten), hat Hamelns Kommunalpolitiker in eine Art Schockstarre versetzt. Sie reagieren mit Ohnmacht, wissen nicht, wie diese dieses Finanz-Loch zu stopfen ist.
„Diese Situation erhöht den Druck, die Sparauflagen der Kommunalaufsicht zu beherzigen und umzusetzen“, sagt Claudio Griese (CDU). Für den Sprecher der aus Christdemokraten, Grünen und Unabhängigen bestehenden Mehrheitsgruppe im Hamelner Rat ist das von der Verwaltungschefin im Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft avisierte Defizit keine Überraschung. „Ich habe das erwartet, weil wegen der zusätzlichen Gewerbesteuereinnahmen im darauf folgenden Jahr die Schlüsselzuweisungen durch Bund und Land sinken“, begründet der Fraktionschef. Und er weiß: „Ein Sparvorschlag wird dazu beitragen, das Defizit zu eliminieren.“

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