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Externer Gutachter soll Möglichkeit einer Anstalt öffentlichen Rechts prüfen / Lippmann warnt

Schwarz-Grün will Betriebshof-Kosten senken

Hameln (HW). „Wenn Sie Geld einsparen wollen, müssen Sie auch erklären, welche Aufgaben nicht mehr ausgeführt werden sollen. Aber ich sage Ihnen: Es wird dann anders aussehen in unserer Stadt.“ Mit Unverständnis hat Hamelns Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann auf die Forderung der Politik reagiert, die Kosten für den städtischen Betriebshof von derzeit knapp 7,6 Millionen Euro im Haushalt 2012 bis zum Jahr 2016 um zwei Millionen Euro zu senken und dafür ein Konzept zu entwickeln. Zudem, so der erklärte Wille der aus CDU, Grünen und Unabhängigem bestehende Mehrheitsgruppe im Hamelner Rat, soll durch ein externes Gutachten in Erfahrung gebracht werden, ob der Betriebshof in eine andere Organisationsform überführt werden kann. Schwarz-Grün schwebt dabei – ähnlich wie beim Abwasser – die Gründung einer AöR, einer Anstalt öffentlichen Rechts, vor. „Derzeit müssen wir beim Betriebshof mit einer Kostensteigerung auf rund 8,3 Millionen Euro bis zum Jahr 2016 rechnen. Das sind 700 000 Euro mehr als jetzt“, begründete Claudio Griese vor dem Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft. „Ich verstehe Ihren Antrag nicht“, erwiderte die Verwaltungschefin und forderte die Gruppe auf, das Papier zu präzisieren.

veröffentlicht am 05.12.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 05.11.2016 um 02:21 Uhr

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