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Warten auf den Energiemanager: SPD macht Mehrheitsgruppe verantwortlich

„Schwarz-Grün hat Zeit und Geld verschenkt“

Hameln. Die Pläne der Stadt, einen Energiemanager einzustellen, sind vorerst ausgebremst. Der Bund fördert die Stelle nicht, solange kein Klimaschutzprogramm vorliegt – diese Neuigkeit verkündete in der vergangenen Woche die Verwaltung (wir berichteten). Die SPD im Hamelner Rat wirft der schwarz-grünen Mehrheit nun vor, sie habe „Zeit und Geld verschenkt“.

veröffentlicht am 10.11.2014 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 02:41 Uhr

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Schließlich habe Karin Echtermann, stellvertretende Fraktionschefin der SPD, die Einstellung eines Energiemanagers schon vor zwei Jahren angemahnt. Anlass waren damals Anträge zum Thema Klimaschutz, die der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Nachhaltigkeit, der Grüne Rainer Sagawe, auf den Weg gebracht hatte. Um diese zu bearbeiten, sei Verstärkung im Bereich Energiemanagement notwendig, argumentierte damals die SPD. Also beantragte sie im Oktober 2012, einen Energiemanager einzustellen. Die Mehrheitsgruppe, damals noch aus CDU, Grünen und Unabhängigen, verwies auf den Einstellungsstopp in der Verwaltung und lehnte ab. Unter der Voraussetzung, dass die Stelle vom Umweltministerium in Berlin gefördert wird, stimmte Schwarz-Grün am Ende aber doch zu: Zu einer Neueinstellung im Rathaus, die kein Geld kostet und sogar für Einsparungen von mehr als 100 000 Euro im Jahr sorgt – so die Hoffnung des Rates.

Doch nun fehlt noch das passende Konzept. „Peinlich für die Mehrheitsgruppe“ findet das die SPD. Schwarz-Grün habe „zwei verlorene Jahre zu verantworten“. Die Einsparungen hätten schon lange den Haushalt entlasten können, „wenn sie dem SPD-Antrag gefolgt wären“, kritisieren die Sozialdemokraten CDU und Grüne. Nun könnten, bis das geforderte Klimaschutzkonzept ausgearbeitet, beantragt und genehmigt sei noch einmal ein bis zwei Jahre vergehen. Dabei hätten Ziele und Konzept „schon lange für die Stadt ausgearbeitet und in Teilen eventuell schon umgesetzt sein können“. Die Ratsmehrheit aber habe „nach dem Prinzip Hoffnung“ auf Andere gesetzt, heißt es aus der SPD-Fraktion.fh

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