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„Als Außeminister ungalubwürdig“

Schulz spaltet wieder

HAMELN. Beim Außenminister- Posten gehen die Meinungen auseinander. Während die einen ihn für besonders geeignet halte, sehen die anderen vor allem, dass Schulz wieder wortbrüchig wird. „Das wird noch viele Debatten geben“, sagt der Sozialdemokrat Ingo Reddeck aus Hameln.

veröffentlicht am 07.02.2018 um 15:43 Uhr
aktualisiert am 07.02.2018 um 16:20 Uhr

Martin Schulz soll Außenminister werden und gibt seinen SPD-Vorsitz ab. Foto: dpa/Klaus-Dietmar Gabbert
Dorothee Balzereit

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Dorothee Balzereit Reporterin / ViaSaga zur Autorenseite
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Nach zähen Verhandlungen haben SPD und CDU endlich Vollzug gemeldet: Die Groko steht. Bis zuletzt waren die SPD-Forderungen nach einer deutlichen Einschränkung befristeter Arbeitsverhältnisse und einem Ende der „Zwei-Klassen-Medizin“ besonders strittig. Wir wollten wissen, wie zufrieden heimische Sozialdemokraten mit den bisher bekannten Vereinbarungen sind und wie zufrieden sie mit Martin Schulz als Außenminister wären. Immerhin sollen unter anderem die Erfolge in diesen Politikbereichen bei der Basis für ein Ja zum Koalitionsvertrag werben. In den nächsten Wochen sollen 463 723 Sozialdemokraten bei einem Mitgliederentscheid über den neuen Vertrag zwischen CDU, CSU und SPD abstimmen.

Die SPD gewann seit Jahresbeginn 24 339 Neumitglieder dazu. In der SPD hatten Gegner einer Neuauflage von Schwarz-Rot mit dem Slogan „Tritt ein, sag nein“ um neue Mitglieder geworben

Sabine Tippelt, Unterbezirksvorsitzende Holzminden: Für Tippelt ist klar: Die SPD sollte mitregieren. Die beiden letzten strittigen Punkte müsse man „sich genau ansehen“, Ob der erarbeitete Kompromiss bei den befristeten Arbeitsverträgen funktioniere, müsse man sehen. Weiter wollte sich Tippelt zum gestrigen Zeitpunkt nicht aus dem Fenster lehnen. Nächsten Freitag soll das Berliner Ergebnis in Kirchbrak auf Unterbezirksebene breit diskutiert werden, Parteigenosse Johannes Schraps wird auch mit dabei sein. Der Sozialdemokrat, derzeit als Bundestagsabgeordneter für den Bereich wollte sich gestern nicht äußern, bevor das gesamte Paket in schriftlicher Form vorliege. „Zu unseriös“ sind ihm die Vorab-Einschätzungen.

Empfehlungen für den Mitgliederentscheid werde es bei dem Treffen nicht geben, sagt Tippelt. Die Unterbezirksvorsitzende glaubt aber, dass die Waage für die große Koalition ausschlägt: Nach einer Befragung des Täglichen Anzeigers Holzminden hätten sich bis auf einen alle Ortsvereine für die Groko ausgesprochen. Was die Posten angeht, hält sie sich bedeckt. Nur bei einem spricht sie offen: Parteichef Martin Schulz, der dem Vernehmen nach gern Außenminister werden würde, soll nach Tippelts Ansicht überhaupt keinen Ministerposten übernehmen. Damit mache er sich unglaubwürdig. Schulz soll sich ihrer Meinung nach mit dem Job als Parteivorsitzender begnügen. Kurz nach der Bundestagswahl hatte Schulz noch kategorisch ausgeschlossen, in ein Kabinett von Merkel einzutreten.

Dirk Adomat, SPD-Landtagsabgeordneter ist mit dem, was bisher verlautbart wurde, zufrieden, ebenso könnten sich die Zwischenergebnisse sehen lassen. Dass bei der Angleichung der Ärztehonorare auf die Machbarkeit geschaut wird, wundert ihn nicht. Die Angleichung bedürfe vieler Zwischenschritte. Martin Schulz als Außenminister begrüßt Adomat, der Wunsch sei verständlich. Schulz sei durch seine Erfahrung im Europaparlament prädestiniert für das Amt, „in Europa müssen dicke Bretter gebohrt werden.

Ingo Reddeck Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Hameln mag Martin Schulz zwar, und möglicherweise sei er auch geeignet für das Amt, doch schwerer wiege, dass der Schritt nicht zu seinen vorherigen Aussagen passe. „Ich halte einen Rücktritt für unvermeidbar, das wir noch starke Debatten innerhalb der Partei geben“, sagt Reddeck. Insgesamt sei der Koalitionsvertrag für ihn nicht der große Wurf. Er beinhalte keine Vision und in der Tagespolitik stehe man hinten an. „Der Mitgliederentscheid wird eine der knappesten Entscheidungen überhaupt, egal wofür“, sagt Reddeck.

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