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Nach politischem Eklat sagt Grünen-Chef: „So war das nicht abgesprochen“ / Meyer-Bergmann (SPD) erklärt sein Vorgehen

Schul-Debatte ohne Öffentlichkeit?

veröffentlicht am 17.11.2018 um 07:30 Uhr

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Lars Lindhorst

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Lars Lindhorst Reporter zur Autorenseite
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HAMELN. Ein „deutliches Signal“ in Richtung Lokalpolitiker hätte Dr. Volker Schöpe, Vorsitzender des Stadtelternrats, in der jüngsten Sitzung des Schulausschusses gerne kundgetan. Zur Zukunft der Hamelner Schulen hat der Stadtelternrat eine klare Haltung. Doch bevor Schöpe dies am Donnerstag hat mitteilen können, war das Thema Schulzukunft schon vertagt. Keine weitere Diskussion darüber, ob möglicherweise manche Schulform erhalten bleiben soll oder nicht. Auch aus den Reihen der Politik ist Kritik zu hören über den Verlauf der Sitzung, bei der zuhörende Eltern und Lehrer, wie berichtet, fast geschlossen und demonstrativ den Saal verließen.

Verärgert äußerte sich am Freitag der Grünen-Fraktionsvorsitzende Sven Kornfeld. In besagter Sitzung zwar nicht anwesend, weil er kein Ausschussmitglied ist, meinte er im Nachgang: „So war das nicht abgesprochen.“ Im Vorfeld seien sich die Fraktionen einig gewesen, zumindest ihre jeweiligen Positionen darzulegen, so Kornfeld. Der Meinungsaustausch wäre notwendig gewesen, um einerseits dem öffentlichen Interesse gerecht zu werden; anderseits aber auch, damit die jeweiligen Positionen den Fraktionen untereinander klar werden. „Jetzt macht es den Eindruck, das Thema soll nicht öffentlich diskutiert werden.“

„Es ist eine Verunsicherung da“, sagt Schöpe zur Stimmung in Hamelns Elternschaft. Eine Umfrage innerhalb des Elterngremiums habe ergeben, dass sich die große Mehrheit der 14 Vertreter im Stadtelternrat „für die Vielfalt“ entschieden habe, also für das Fortführen von Ober- und Realschule. Dass die Ratspolitik in jüngster Sitzung „etwas mehr Klarheit“ in diese Verunsicherung bringe, habe Schöpe erwartet.

Für „sehr unsensibel“ hält Kornfeld indes das Vorgehen des Ausschussvorsitzenden Kurt Meyer-Bergmann (SPD). „Es hätte viele Möglichkeiten gegeben, jemandem abseits der Geschäftsordnung das Wort einzuräumen“, meint Kornfeld. Die Unterbrechung eines Appells durch den Vertreter der Landesschulbehörde hatte dazu geführt, dass fast alle Zuhörer demonstrativ den Saal verließen.

Kurt Meyer-Bergmann sagt auf Nachfrage, dass ihm eine Rednerliste mit Statements aus den Fraktionen sehr wohl vorgelegen habe. Dass es trotzdem nicht zu den Beiträgen gekommen ist, begründet er mit einem Antrag der CDU auf Vertagung. Rein formal sei mit dem Beschluss der Vertagung der Tagesordnungspunkt abgeschlossen worden, alle Absichten zu Stellungnahmen damit obsolet.

Als Ausschussvorsitzender habe er den Appell der Schulbehörde jedoch abgebrochen, als sich aus seiner Sicht noch weitere Redebeiträge ankündigten, erklärt er sein Vorgehen.

Den Eindruck von nichtbeteiligter Öffentlichkeit will er nicht stehenlassen. Der Prozess zu den vorliegenden Optionen sei „umfänglich und offen“ gewesen – auch unter Beteiligung des Stadtelternrates. Meyer-Bergmann signalisiert aber weiterhin Gesprächsbereitschaft: „Ich stehe für Fragen jederzeit zur Verfügung.“



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