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Beim Thema Konversion sollen die Hamelner beteiligt werden – doch die Einflussmöglichkeiten sind begrenzt

Reden die Bürger noch mit?

Hameln. Am Ende waren die Stellwände gepflastert mit grünen, weißen, blauen und gelben Kärtchen. Darauf: Fragen und Anregungen dazu, wie es in Hameln weitergehen soll – nach dem Abzug der Briten. Von einem Bildungscampus war auf den Karten die Rede, vom Naturschutz oder von einem neuen Baumarkt am Bailey Park. „Bürgerdialog Konversion“ hieß die Veranstaltung Ende März, bei der Hamelner ihre Wünsche und auch Bedenken formulierten. Ein Teil der vom Rathaus versprochenen Bürgerbeteiligung rund um die Herausforderung Truppenabzug. Doch was wurde aus bunten Karten und engagiert geführten Diskussionen – und der Bürgerbeteiligung im Allgemeinen?

veröffentlicht am 30.09.2014 um 21:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 13:05 Uhr

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Frank Henke

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Frank Henke Redaktionsleiter zur Autorenseite
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„Das ist auf alle Fälle ein fruchtbarer Prozess“, versichert Stadtbaurat Hermann Aden. Doch der bisherige Einfluss der Bürger ist schwer messbar. Das Thema „Grün“ und „Freizeit draußen verbringen“ läge den Hamelnern sehr am Herzen, sieht Aden eine Tendenz. „Urban Gardening“, gemeinsamer Gemüseanbau in der Stadt, sei beispielsweise als neue Anregung aus der Bürgerbeteiligung hervorgegangen. Auch Sorgen um den Naturschutz oder um die Parksituation an der Linsingenkaserne und anderswo waren Themen im Gespräch mit Bürgern und sind es offenbar auch in der weiteren Planung.

Zu zwei großen öffentlichen Veranstaltungen lud die Stadt bisher ein: einer ersten Bürgerversammlung im Juni 2013 und dem bereits erwähnten Bürgerdialog mit 170 Teilnehmern Ende März dieses Jahres in der Aula des Albert-Einstein-Gymnasiums. Anfang Juni folgte noch ein „Stadtentwicklungsforum“ mit 50 geladenen „Experten“. Seitdem gingen nun knapp vier Monate ins Land. Grobe Planskizzen für Linsingenkaserne, Ravelin Camp und Gundolph Park wurden in Ausschusssitzungen präsentiert. Bürgerbeteiligung ist derzeit kein Thema, oder doch?

„Jein“ müsste wohl die korrekte Antwort lauten. Denn der Zeitrahmen ist inzwischen recht großzügig gesteckt: Erst für das kommende Jahr – eventuell im März – peilt Aden das nächste größere Treffen mit Bürgerbeteiligung an. Fast noch ein halbes Jahr Zeit also. Dort sollen dann konkrete Fragen erörtert werden. Nicht mehr der Abzug im Allgemeinen, sondern die Zukunft bestimmter Areale im Besonderen. Zum Auftakt wird es um die Linsingenkaserne gehen. Dann könnten „konkrete Fragen, die mit Verkehr, Parken oder Grünanlagen“ zu tun haben, diskutiert werden, sagt der Stadtbaurat.

Ideen für die ehemaligen Britengelände (links das Ravelin Camp) wurden etwa beim „Bürgerdialog“ gesammelt. Dana/wft

Doch die Bürgerbeteiligung hat Grenzen: „Wir können dann nicht darüber diskutieren, wie die künftige Elisabeth-Selbert-Schule aussieht“, gibt Aden ein Beispiel. Zum einen, weil es dazu im konkreten Fall Selbertschule wohl auch im März noch zu früh sein dürfte, zum anderen, weil die Frage der Gestaltung eines Gebäudes dann doch letztlich Sache des „Vorhabenträgers“ sei – des privaten oder öffentlichen Bauherrn also. Nicht nur hier könnte am Ende gelten: Investorwunsch schlägt Bürgerwunsch. Über die Frage „Führt ein Radweg über das Gelände?“ hingegen, so Aden, ließe sich diskutieren. Wie lange solche Diskussionen Sinn haben und wann letztlich ersehnte Investoren Tatsachen schaffen, bleibt abzuwarten.

Von den Bürgern wird – gemessen an der Teilnehmerzahl bei den ersten Veranstaltungen – die Gelegenheit zum (gefühlten oder tatsächlichen) Mitreden gern genutzt. „Eine gute Gelegenheit, sich als Bürger mal mit dem Thema zu befassen“ sei der Bürgerdialog im Frühling gewesen, sagt Teilnehmer Klaus Stenzel im Rückblick. Was nun aus den Anregungen wird? „Ich bin kein Hellseher.“ Sebastian Moritz, der für den BUND an der großen Runde teilnahm, fand die Veranstaltung im AEG „gut gemacht“. Für die weitere Entwicklung ist er optimistisch: „Ich sehe keinen Grund anzunehmen, dass die Stadt da kontraproduktiv arbeitet.“

In einem Bereich aber hat die Stadt bisher eindeutig Chancen verpasst: im Internet. Wer sucht, der findet zwar brav protokolliert auf der städtischen Webseite Ergebnisse der bisherigen Veranstaltungen. Die schnellen Möglichkeiten zu Austausch und Diskussion, die das Netz allerorten bietet, bleiben aber komplett außen vor: Kommentare? Nicht möglich. Online-Debatte? Nicht vorgesehen. Dabei ließe sich solch ein Forum ohne Kosten und großen Aufwand – etwa als Link in ein soziales Netzwerk – herstellen. Denn Bürgerbeteiligung ist längst auch jenseits von langen Diskussionsabenden möglich.



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