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Rathaus-Razzia – „Wir haben den anonymen Informanten identifiziert“

veröffentlicht am 20.09.2012 um 20:40 Uhr
aktualisiert am 05.12.2017 um 14:33 Uhr

17. November 2010: Ermittler durchsuchen in Hamelner Rathaus zwei Büros. Foto: Dana

Hameln (ube). Die Stadt Hameln glaubt, den anonymen Hinweisgeber, der bereits im Oktober 2009 in einer Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Hannover behauptet hatte, bei der Vergabe der begehrten Plätze auf dem Hamelner Weihnachtsmarkt sei es „in der Vergangenheit nicht mit rechten Dingen zugegangen“, identifiziert zu haben.

„Wir haben seinen Namen in den Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft gefunden“, sagt Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann im Gespräch mit der Dewezet. Der Mann müsse für das, was er mit seinen falschen Behauptungen angerichtet habe, zur Rechenschaft gezogen werden, meint die Verwaltungschefin, die Juristin ist.
Am 17. November 2010 waren vier Staatsanwälte und 80 Polizisten im Einsatz, um in zehn Objekten in Hameln, Springe, Hannover und Lemgo nach Beweisen für Anschuldigungen, die der Anonymus erhoben hatte, zu suchen – im Rathaus wurden die Büros eines leitenden Beamten des Fachbereichs Recht und Sicherheit und eines für den Weihnachtsmarkt zuständigen Mitarbeiters der Ordnungsabteilung unter die Lupe genommen. Im Dezember 2011, mehr als ein Jahr nach der Razzia, teilte die Staatsanwaltschaft den ins Visier der Ermittler geratenen Mitarbeitern der Verwaltung und den übrigen Angeschuldigten mit, dass bei den Nachforschungen „keine hinreichenden Nachweise für Bestechung, Bestechlichkeit oder andere Straftaten gefunden wurden“.
Die städtischen Beamten, die stets ihre Unschuld beteuert hatten, fühlen sich denunziert – sie wollen, dass der Hamelner Geschäftsmann, der sie angeschwärzt haben soll, bestraft wird. Bei der Staatsanwaltschaft haben sie Anzeigen gegen unbekannt erstattet – wegen falscher Verdächtigung. Wie es aussieht, wird der mutmaßliche Denunziant aber nicht belangt werden. Die Staatsanwaltschaft Hannover hat den Stadtbeamten mitgeteilt, dass „eine Identifizierung der Person aufgrund der im BKMS-System garantierten Anonymität nicht möglich“ sei. BKMS (Business-Keeper-Monitoring-System) ist ein auch von der Justiz genutztes internetbasiertes Hinweisgebersystem. Wer es nutzt, soll sich darauf verlassen können, dass er anonym bleibt und seine Spuren, die er für gewöhnlich im Netz hinterlässt, nicht zurückverfolgt werden können.

Die ganze Geschichte lesen Sie in der Dewezet.



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