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Aufgehorcht

Randbemerkung stiftet Verwirrung um Mandat

HAMELN. Es war eine Bemerkung, die manche der Anwesenden am Dienstag im Stadtentwicklungsausschuss aufhorchen ließ. In der Debatte über einen Antrag von Julia Maulhardt deutete Sven Kornfeld (Grüne) beiläufig an, dass die Parteilose in Salzhemmendorf wohne. Ein Umstand, der – träfe er denn zu – das Ratsmandat von Julia Maulhardt in Frage stellen würde.

veröffentlicht am 02.02.2018 um 18:11 Uhr
aktualisiert am 02.02.2018 um 21:53 Uhr

„Ich habe in Salzhemmendorf meine Büroanschrift, aber mein Wohnsitz befindet sich in Hameln“, sagt Ratsmitglied Julia Maulhardt (parteilos). Foto: Archiv
Philipp Killmann

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Philipp Killmann Reporter zur Autorenseite
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Denn wer bei der Kommunalwahl gewählt werden beziehungsweise selbst von seinem Wahlrecht in einer Kommune Gebrauch machen möchte, muss nachweisen, dass sich sein Hauptwohnsitz und damit auch sein Lebensmittelpunkt seit mindestens drei Monaten in dieser Kommune befindet. So sieht es Paragraf 28 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vor. „Hintergrund ist, dass nur derjenige, der auch vor Ort wohnt, die nötigen Kenntnisse hat, als Wähler dort zu bestimmen“, teilt Robert Thiele, Ministerialdirigent a. D. und Kommentator des NKomVG, auf Anfrage der Dewezet mit.

Hätte Julia Maulhardt ihren Wohnsitz in Salzhemmendorf und damit außerhalb der Kommune Hameln, dann stünde ihr das Mandat im Rat der Stadt Hameln also nicht mehr zu. Erst im vergangenen Jahr hatte sie ihr Mandat im Ortsrat von Tündern abgegeben, da sie ihren Wohnsitz von dort nach Hameln verlegt hatte. Sollte sie in der Zwischenzeit erneut umgezogen sein? Nach Salzhemmendorf, wie von Sven Kornfeld angedeutet? Dass die beiden sich spätestens seit Maulhardts Austritt aus der Partei der Grünen kurz nach der Kommunalwahl 2016 nicht mehr grün sind, ist ein offenes Geheimnis. Und so muss Julia Maulhardt, von der Dewezet auf die Bemerkung Kornfelds angesprochen, lachen. „Ich habe dort, in Salzhemmendorf, meine Büroanschrift“, sagt die Beraterin für Elektromobilität. „Mein Wohnsitz befindet sich aber in Hameln.“ Und bis auf weiteres habe sie auch nicht die Absicht, ihren Lebensmittelpunkt in Hameln aufzugeben.

Sind Zweifel an dem Hauptwohnsitz eines Bürgers angebracht, so ist die Meldebehörde der Stadtverwaltung in der Pflicht, dem nachzugehen. „Zunächst wird der Betroffene angeschrieben und zu einem Gespräch über die Meldeangelegenheit gebeten“, teilt Stadtsprecher Thomas Wahmes auf Anfrage mit. Reagiert derjenige nicht auf das Schreiben, werde der Außendienst eingeschaltet. „Der überprüft dann etwa Klingel- und Briefkastenschilder, befragt die Nachbarn und ermittelt“, führt Wahmes aus. Sollte sich am Ende herausstellen, dass die Person ihren Lebensmittelpunkt nicht dort hat, wo sie gemeldet ist, dann hat sie ihr Wahlrecht verwirkt und müsste als Ratsmitglied ihr Mandat abgeben.

Sven Kornfeld (Grüne). Foto: Archiv
  • Sven Kornfeld (Grüne). Foto: Archiv


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