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Piraten/Linke sprechen von „sozialer Kälte“

Hameln (HW). Überrascht und verärgert ist die Fraktion Piraten/Linke im Hamelner Rat über die bisherigen Etatberatungen. „Wir haben erwartet, dass nach der Kommunalwahl alle Parteien in den Wettstreit einsteigen, wie Hameln am besten fit für die Zukunft gemacht werden kann“, sagt Peter Kurbjuweit (Linke). Nach Meinung des Fraktionschefs habe die bisherige Diskussion in den Ausschüssen gezeigt, dass der Debatte ausgewichen werde. Er spricht von „sozialer Kälte“, weil alle Anträge der Piraten/Linken abgelehnt worden seien.

veröffentlicht am 15.03.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 06.11.2016 um 19:21 Uhr

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So habe die Fraktion beantragt, für Mittagessen in Krippen, Kitas und Nachmittagsbetreuung kein Entgelt mehr zu verlangen. Zur Finanzierung der Essen und weiterer Haushaltsanträge sei vorgeschlagen worden, eine örtliche Kulturabgabe einzuführen. „Andere Städte haben die bereits“, erklärt Pirat Jörgen Sagawe. Er und Kurbjuweit fordern nun, dass sich die Ratsfraktionen erklären, wie sie sich Hamelns Zukunft vorstellen. „Wir haben für die Ratssitzung eine Resolution eingebracht. Die Bürger können erwarten, dass alle Parteien ihre Konzepte auf den Tisch legen“, so Kurbjuweit.



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