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Bundespartei steckt in der Krise – aber wie schlagen sich die lokalen Mandatsträger?

Piraten wollen in schwerer See Flagge zeigen

Hameln-Pyrmont. Sie haben sich Transparenz und Bürgernähe auf ihre Fahne geschrieben, wollten unkonventionelle Routen fahren. Doch inzwischen sind sie in der Realität und damit in der Politik angekommen. Auch im Landkreis Hameln-Pyrmont. Mit den Studenten Jörgen Sagawe, Torben Friedrich und Constantin Grosch konnten die Piraten bei der Kommunalwahl drei Mandate entern – im Rat der Stadt Hameln, im Gemeinderat Coppenbrügge und im Kreistag.

veröffentlicht am 08.11.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 05.11.2016 um 06:21 Uhr

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Hans-Joachim-Weiß-Redakteur-Lokales-Hameln-Dewezet

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Doch seitdem ist viel Wasser die Weser heruntergeflossen, und das einst mächtige Piraten-Schiff ist ins Schlingern geraten, denn seitens der Wähler bläst der Besatzung nun Gegenwind in die einst anspruchsvoll gesetzten Segel. Wäre am Sonntag Bundestagswahl – die Piraten müssten angesichts der Fünf-Prozent-Hürde mit einem Kentern rechnen. Nur noch vier Prozent der in Deutschland Wahlberechtigten würden ihnen ihre Stimme geben.

Das war vor einem Jahr noch anders. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus erreichten die Piraten praktisch aus dem Nichts und mit Kandidaten, die niemand kannte, 8,5 Prozent, zogen ins Parlament ein und machten bundesweit auf sich aufmerksam. Im Sog dieses Urnenganges konnten die überwiegend jungen Piraten dann auch bei der niedersächsischen Kommunalwahl punkten und erfolgreich den etablierten Parteien Stimmen abluchsen. Die Dewezet hat die Aussagen der Piraten von einst auf den Prüfstand gestellt.

„Ich habe gelernt, dass Strukturen vorhanden sind, die ich vorher noch nicht kannte“, sagt Torben Friedrich, der die Piraten im Gemeinderat Coppenbrügge vertritt. Diese Erfahrungen mussten auch seine Parteifreunde Sagawe und Grosch machen, wie sie zwar unisono erklären. Insgesamt hat sich das Trio, das mit der Wahl erstmals politisches Terrain betreten hat, die Mandatsarbeit aber dann doch anders vorgestellt. „Aber es macht sehr, sehr großen Spaß. Reden zu halten, Kontra zu geben – das hat was“, sagt der 21-jährige Sagawe, der in Bielefeld Sozialwissenschaft studiert. Aber er gesteht auch eine gewisse Ernüchterung ein: „Wegen der Rahmenbedingungen lässt sich Kommunalpolitik nicht so gestalten, wie ursprünglich gewünscht – insbesondere wegen der finanziellen Zwänge.“

Dennoch konnte der Nachwuchspolitiker im Hamelner Rat bereits Akzente setzen. Beispielsweise nach genauem Studium der Gefahrenabwehrverordnung. Da war dem Piraten, der sich mit dem Vertreter der Linken zu einer Fraktion zusammengefunden hat, aufgefallen, dass sich auf öffentlichem Grün niemand hinlegen darf. „Das Thema hat für ein großes mediales Echo gesorgt, weil wir es geschickt im Sommerloch platzieren konnten“, erweist sich Sagawe als Taktiker. Zwar ist das Liegen inzwischen erlaubt, aber das Ergebnis geht dem Studenten nicht weit genug: „In der Verordnung steckt immer noch zu viel Schärfe, die herausgenommen werden muss.“ Sagawe sieht sich zwar keinen Zwängen ausgesetzt („Ich habe ein freies Mandat, entscheide nach Wissen und Gewissen.“), dennnoch sucht er wöchentlich die Piraten-Nähe. „Es ist für mich selbstverständlich, mit ihnen abzusprechen, ob das, was ich mache, Blödsinn ist oder gegen unsere Grundsätze verstößt“, gesteht er.

Grosch hat sich im Kreistag SPD und Grünen und damit der Mehrheitsgruppe angeschlossen. Doch von einer Anpassung will auch er nichts wissen. „Ich musste zwar Strukturen lernen, mich einarbeiten und bin von daher sicher in der Realität angekommen, aber deshalb nicht desillusioniert“, sagt der Hamelner, dessen Einsatz nach wie vor der Bürgerinformation gilt. Daher stellt er monatlich auf seiner Homepage einen Tätigkeitsbericht ins Internet. „Nebst Aufwandsentschädigungen“, wie Grosch betont.

Die aktuelle Politik werde nicht der Verantwortung gerecht, beklagt Torben Friedrich, der sich im Gemeinderat Coppenbrügge als Einzelkämpfer verdingt. Auch er nutzt, wie alle Piraten, Facebook und Twitter, um zur Transparenz und Bürgerinformation beizutragen: „Es ist schön, wenn sich dann Menschen an einen wenden und man etwas für sie tun kann.“

Die drei Piraten, deren Kreisverband inzwischen um die 60 Mitglieder zählt, lassen sich auch von den Querelen in ihrem Bundesvorstand und den schlechten Umfragewerten nicht beeinflussen. Zwar gestehen sie, dass die Diskussionen der politischen Arbeit vor Ort nicht dienlich seien, sie sehen darin aber auch einen Selbstreinigungsprozess. Friedrich: „Da wird gerade die Spreu vom Weizen getrennt.“



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